Finanzkrise : Die Stadt, das Geld und die Not

Theater schließen? Tickets verteuern? Kultur nur noch für Reiche? Wie die Finanzkrise in den Kommunen ankommt.

Peter Laudenbach
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Wenn alle Stricke reißen. Annett Renneberg als Kriemhild letztes Jahr in Worms. 2010 fallen dort die Nibelungen-Festspiele aus....dpa

Schrille Töne aus dem Deutschen Kulturrat: Olaf Zimmermann, der immer für einen Aufreger gute Geschäftsführer, sieht einen „Spar-Tsunami“ auf die Kulturszene zurollen. „Das Seebeben hat stattgefunden, die Wellen bauen sich auf und jeder weiß, dass eine Katastrophe naht“, orakelt der Kulturfunktionär, als würden bald sämtliche Theater, Museen und Opern wie in einem Weltuntergangsfilm von Roland Emmerich plattgemacht.

Das ist natürlich Unsinn, auch wenn angesichts angespannter öffentlicher Haushalte auf viele Kultureinrichtungen ungemütliche Zeiten zukommen dürften. Die ersten hat es schon erwischt. In Worms fallen nächstes Jahr die Nibelungenfestspiele aus, weil die Stadt die Zuwendungen zusammengestrichen hat. In Wuppertal erwägt der Oberbürgermeister, dem Theater die Subventionen um zwei Millionen Euro zu kürzen, was das Ende des Ensemble- und Repertoirebetriebs bedeuten könnte. Bochum will ein geplantes Denkmal aus Kostengründen nur in abgespeckter Form bauen. Und fast überall werden die Kulturetats gekürzt – im reichen Stuttgart zum Beispiel um satte zehn Prozent im kommenden Jahr. Das bedeutet für die Stuttgarter Bürger unter anderem, dass das Bibliotheksangebot schrumpft.

In Karlsruhe oder Mannheim wird über Einschnitte in ähnlichen Größenordnungen diskutiert. Bei einer Umfrage des Städtetags in Nordrhein-Westfalen gaben die Kommunen an, dass sie ihren Kulturetat 2010 im Durchschnitt um etwa fünf Prozent kürzen wollen – mit großen Ausreißern nach unten wie nach oben. In Köln hat der Kämmerer Einschnitte um 30 Prozent zur Diskussion gestellt – eine Extremforderung, die selbst in Zeiten wie diesen etwas durchgeknallt wirkt. Der Grund für die rüden Sparmanöver ist keine plötzliche Kulturallergie der Verantwortlichen, sondern die finanzielle Notsituation vieler Kommunen – oder mit den Worten des Bochumer Kulturdezernenten Michael Townsend die „schwerste kommunale Finanzkrise seit dem Krieg“. Das ist keine leere Rhetorik. Die Zahlen sind deutlich: „Bis 2013 müssen die Kommunen voraussichtlich Defizite zwischen Einnahmen und Ausgaben von jeweils mehr als 10 Milliarden Euro befürchten. Diese Höhe ist bisher beispiellos“, konstatiert der Deutsche Städtetag.

Zwei Faktoren setzen die kommunalen Haushälter in der Wirtschaftskrise unter Druck: das Wegbrechen der wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, und das Anwachsen der Sozialausgaben. Die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen sind 2009 um 18 Prozent gesunken, gleichzeitig müssen die Kommunen für Sozialausgaben fast doppelt so viel ausgeben wie nach der Wiedervereinigung. Der Anstieg wird sich 2010 fortsetzen.

„Die Städte versuchen, Verwaltungsabläufe noch effizienter zu gestalten und Standards zu überprüfen. Aber das wird längst nicht ausreichen“, sagte Petra Roth, die Frankfurter Oberbürgermeisterin und Präsidentin des Deutschen Städtetags, dem Tagesspiegel. „Riesige Fehlbeträge als Folge sinkender Einnahmen und gestiegener Sozialausgaben in Höhe von jährlich 40 Milliarden Euro sind nicht mit Einsparungen zu decken und nehmen vielen Städten sprichwörtlich die Luft zum Atmen. Die Städte wollen den Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Angebot in Bereichen wie Bildung, Kultur und Integration zur Verfügung stellen, etwa durch Volkshochschulen, Spielplätze oder Theater. Aber viele werden ohne finanzielle Hilfen in der Krise das gesamte Angebot nicht aufrechterhalten können.“

Kein Wunder, dass die Kommunalpolitiker wenig begeistert von den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung sind, die den Städten und Gemeinden zusätzliche Einnahmeausfälle von 3,6 Milliarden Euro bescheren. Roth befürchtet, dass Einschnitte bei den Leistungen für die Bürger dann nicht mehr zu vermeiden sind. In diesem Fall müsse der Bund „einen finanziellen Ausgleich in entsprechender Milliardenhöhe schaffen“.

Bisher macht die Bundesregierung jedoch kaum Anstalten, den Kommunen beizustehen. Dass der Bundestagskulturausschuss eine Anhörung über einen „Nothilfefonds“ plant, mit dem die finanzielle Not der Kultur in der Fläche gelindert werden könnte, ist nicht viel mehr als eine Geste des guten Willens. Den Städten fehlen die Druckmittel: Anders als die Bundesländer können sie das Steuersenkungspaket nicht im Bundesrat scheitern oder sich ihre Zustimmung mit Sonderzuwendungen vergüten lassen. Für die Bürger bedeutet das, dass Dienstleistungen – vom Nahverkehr über Schwimmbäder bis zu Bibliotheken – teurer oder im Angebot ausgedünnt werden könnten. Am stärksten wären diejenigen betroffen, die von den Steuerentlastungen am wenigsten profitieren: Einkommensschwache, die mehr auf öffentliche Dienstleistungen angewiesen sind als Gutverdiener. Umverteilung von unten nach oben wurde schon mal eleganter kaschiert.

Die Fronten zwischen kommunalen Haushältern und Subventionsempfängern aus der Kulturszene verschieben sich. Deren klügere Vertreter artikulieren ohnehin nicht nur ihre Partikularinteressen. „Wir wollen nicht ständig eine Sonderrolle für die Kultur einfordern, wir sehen die Not der Kommunen“, sagt Rolf Bolwin, Direktor des Deutschen Bühnenvereins. „Man muss eine politische Diskussion darüber führen, wie wir eine Verarmung der Städte vermeiden. Wir können doch nicht den kulturellen Niedergang der Städte akzeptieren, während gleichzeitig Milliarden zur Sicherung von Banken ausgegeben werden. Welche Infrastruktur erwarten wir in einer Stadt – in der Bildung, im Sozialen, in der Kultur – und wie finanzieren wir sie?“

Bolwin zufolge suchen die Kommunen ihr Heil in der Finanzkrise gerade nicht darin, mit der Kettensäge durch den Kulturetat zu gehen oder ihre Theater abzuwickeln. „Soweit ich sehe, gibt es derzeit kaum eine Kommune, die ernsthaft darüber nachdenkt, Theater oder Spielstätten zu schließen“, konstatiert er. „Gerade in diesen Krisenzeiten ist Kultur wichtig. Es gibt nicht jeden Tag einen Brandanruf bei uns. Im Augenblick stehen keine Theater zur Disposition. Auch in Wuppertal ist noch nichts beschlossen.“

Inzwischen wissen auch die städtischen Kämmerer, dass das Kulturangebot kein Luxus ist, sondern ein Standortfaktor. Städtetag-Präsidentin Roth erläutert den Zusammenhang: „Kultur, dessen sind sich die Städte bewusst, ist ein Teil des Bildungsangebots. Und ohne Bildung gibt es kein wirtschaftliches Wachstum.“ Es sei das gemeinsame Ziel von Bund, Ländern und Kommunen, die kulturelle Infrastruktur zu erhalten, denn „Kreativität ist als Wirtschaftsfaktor nicht mehr wegzudenken. Die Kreativbranche lockt hoch qualifizierte Angestellte und Freie, die ein anregendes Umfeld erwarten und Mehrwerte schaffen.“ Wer das nicht bedenkt, spart zu Lasten des Standorts Deutschlands.

Eine Umfrage der Zeitschrift „Politik und Kultur“ unter 38 Oberbürgermeistern von Bremen bis Wiesbaden zeigt ein ähnliches Stimmungsbild, Tenor: Kultur ist für unsere Stadt unverzichtbar. Hinzu kommt, dass die öffentlichen Ausgaben für die Kultur, etwa 8 Milliarden Euro im Jahr, gerade einmal 0,8 Prozent der gesamten öffentlichen Ausgaben ausmachen. Wer dort brutal spart, handelt sich viel Ärger ein und saniert den Haushalt mit diesen vergleichsweise winzigen Beträgen trotzdem nicht. Und: Die Theater haben zuletzt ohnehin kräftig gespart und etwa 7000 feste Arbeitsplätze abgebaut. Schlanker geht’s nicht mehr.

Also kein Grund zur Sorge? Dass die Katastrophe vorläufig ausbleibt, heißt nicht, dass nicht an vielen kleinen Stellschrauben gedreht wird. Zum Beispiel beim Einnahmesoll der Bühnen. Das bedeutet: höhere Eintrittspreise oder mehr Boulevard, um das Haus vollzukriegen. Oder: Der Museumsbesuch wird teurer. Oder: keine bezuschussten Kurse mehr an den Jugendmusikschulen für Kinder aus einkommensschwachen Familien. Oder Einsparungen beim Projekt „Jedem Kind ein Musikinstrument“. Oder oder oder. Keine schönen Aussichten.

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