Kultur : Flucht vor den Sekundärtugenden

RICHARD HERZINGER

Das war kein simpler Rücktritt, das glich einer Desertion.Oskar Lafontaines Flucht aus der Politik bedeutet mehr als nur die Kapitulation in einen regierungsinternen Richtungskampf.Sie steht für das Ende der Illusion vom großen rot-grünen Reformprojekt.Und möglicherweise für noch mehr als das.

Lafontaines Abgang könnte den Anfang vom Ende eines Politikverständnisses symbolisieren, das auf der Vorstellung gründet, "die Gesellschaft" als Ganze ließe sich noch für ein umfassendes Reformmodell mobilisieren und in eine einzige Richtung lenken.Lafontaine und die sozialdemokratische Linke, deren Hoffnungsträger er war und die er jetzt in einem beispiellosen Überraschungscoup im Stich gelassen hat, haben nie verstanden, daß Deregulierung nicht bloß ein Propagandaslogan profitgieriger Konzerne ist, sondern das immer stärker werdende Bedürfnis einer zunehmend individualisierten und sich ausdifferenzierenden Gesellschaft.Die Linke hat es versäumt, diese Forderungen nach erweiterten Freiräumen für eine flexiblere, stärker selbstbestimmte Lebensplanung zu ihrer eigenen zu machen.Sie hat die Chance nicht ergriffen, den wachsenden Wunsch nach Entstaatlichung zum Ausgangspunkt für eine freiheitliche Erneuerung der Bürgergesellschaft zu machen und ihn damit der Instrumentalisierung durch einschlägige mächtige Interessengruppen zu entziehen.

Das Fiasko der ersten Regierungsmonate ist die Quittung für das Beharren der Linken auf der Idee, grundlegende Veränderungen der Gesellschaft könnten immer noch von einer fürsorglich planenden Administration auf staatlichem Weg durchgesetzt werden.Politik müßte sich heute aber auf die Schaffung von stabilen Rahmenbedingungen konzentrieren, in denen sich die unterschiedlichen, oft auseinanderstrebenden gesellschaftlichen Impulse in ihrer Pluralität entfalten und selbsttätig miteinander ins Benehmen setzen können.Gerhard Schröder führt, wie zuletzt in seiner gestern in der "Süddeutschen Zeitung" abgedruckten Rede über die Konzeption eines "Dritten Weges" zwischen Dirigismus und Marktliberalismus, zwar die Parole einer stärker auf die Förderung von Selbstinitiative gerichteten Politik im Munde.Doch ist seine programmatische Perspektive bei näherem Hinsehen das vage Einerseits-Andererseits eines neuen Korporatismus, der alle widersprüchlichen Interessen im permanenten Allparteiengespräch miteinander in Einklang bringen soll.

Weil sie gleich zu Anfang einem regelrechten gesetzgeberischen Rausch verfiel, stolperte die neue Regierung ein ums andere Mal über ihre eigenen Beine.Und handelte sich, statt ein Fanal für den großen Aufbruch zu setzen, das Image ein, stur, dogmatisch und von rechthaberischer Regulierungswut befallen zu sein.Es ist kurios, daß Sozialdemokraten und Grüne erst mit einem grandiosen Sieg an die Macht kommen mußten, um zu merken, daß sie den Kontakt mit den neuesten gesellschaftlichen Tendenzen verloren haben.Zwar ist es offensichtlich, daß Lafontaine Zielscheibe einer fast schon schamlos lancierten Kampagne einflußreicher Wirtschaftskapitäne geworden ist.Der springende Punkt ist aber, daß er ihrem Druck keine spürbare Rückendeckung durch Erneuerungsbewegungen in der Gesellschaft entgegensetzen konnte.Lafontaines zunehmend verbissenen Versuche, seine selbstverfertigten Wirtschaftstheorien in Gesetze zu gießen und gegen alle Einwände durchzudrücken, hatten daher etwas Gespenstisches.Seine Rhetorik suggerierte, auf der Basis eines zum Patentrezept erhobenen theoretischen Konstrukts - in seinem Fall eine trivialisierter keynesianische Lehre von der Ankurbelung der Wirtschaft durch Steigerung von Massenkaufkraft - ließen sich langjährige Entwicklungen in hochkomplexen Systemen einfach "umsteuern" oder "umkehren".

Gleichwohl ist Oskar Lafontaine bei weitem nicht der Einzige, der die Tragweite des sich abzeichnenden Paradigmenwechsels im Verhältnis von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft unterschätzt hat.Die Art und Weise, wie er zum Buhmann der Nation gestempelt und als fanatischer Ideologe denunziert wurde, der unser Land ins Unglück stürze, hat etwas Abstoßendes.Zumal diese Vorwürfe doch am heftigsten von jenen erhoben wurden, die gerade erst politisch abgewirtschaftet haben und sich nur durch die Schwäche der amtierenden Regierung im Aufwind befinden.Die wohlfeile Entgegensetzung des traditionalistischen Apparatschiks Lafontaine und des geschmeidigen Modernisierers Schröder ist jedenfalls entschieden zu einfach, wenn nicht schlicht falsch.Man könnte im Gegenteil sagen, daß der Paradiesvogel unter den SPD-Führern immer Lafontaine, und nicht der stromlinienförmige Schröder, war.Seinen Aufstieg begann Lafontaine in den siebziger Jahren als Rebell gegen das Partei-Establishment.Aus der Zeit der Protestbewegungen gegen Nuklearrüstung und Atomenergie, mit denen er sich identifizierte, stammt sein legendäres, gegen Helmut Schmidt gerichtetes Aperçu, mit Sekundärtugenden wie Ordnung, Fleiß und Disziplin könne man schließlich auch ein KZ betreiben.Ein Wort, das ihn jetzt auf paradoxe Weise eingeholt hat.

Denn ausgerechnet ihm, der in den achtziger Jahren der Turbo einer Neuorientierung der Sozialdemokratie durch ihre Annäherung an die sogenannten "neuen sozialen Bewegungen" gewesen ist, oblag es Mitte der neunziger Jahre, die zermürbte Partei mit harter Hand zu disziplinieren, um sie dann auf die einmütige Unterstützung des von ihr ungeliebten Kanzlerkandidaten Schröder einzuschwören.Oskar, der einst als Visionär mit einem eher gebrochenen Verhältnis zur Macht galt, gab nun die Rolle des Zuchtmeisters und Lordsiegelbewahrers sozialdemokratischer Programmtradition.Sein plötzliches Verschwinden von der Bühne der Politik wirkt wie ein Konter, mit dem er sich schlagartig von seinem neuen Image des machtbesessenen Bürokraten befreien wollte.Die Chuzpe, mit der er sich aller Verantwortung entledigt und ins Privatleben zurückzieht, bringt wieder den leichtlebigen Hedonisten zum Vorschein, als der er in den achtziger Jahren angesehen wurde.

Mit seinem lakonischen Abgang kommt freilich zu dem Eindruck der Orientierungslosigkeit, Uneinigkeit und Inkompetenz, den die Regierung verbreitet, noch der eines erschreckenden Unernstes ihrer führenden Repräsentanten hinzu.Während sein Widersacher Schröder mit der narzißtischen Beteuerung durch die Medien zog, ihm mache das Regieren großen Spaß, knurrte Lafontaine im Kreise von Vertrauten, ihm mache es so keinen Spaß mehr, und entzog sich dann mit schönen Grüßen und guten Wünschen allen seinen Verpflichtungen.

Wenn sich selbst Oskar, der wie kein anderer für den mühseligen Weg der SPD zurück an die Macht steht, so leichtfertig von seinem Lebensprojekt trennen kann, dürften linke Reformvisionen auf absehbare Zeit diskreditiert sein.Es stellt sich jetzt heraus, daß die ewigen "Enkel" während ihres langen Aufenthalts im luxuriösen Wartesaal der Macht - ihre Selbstsicherheit bezogen sie aus ihrer unangefochtenen Stellung als Provinzregenten - kein realistisches Verhältnis zu den Anforderungen der großen Politik ausbilden konnten.

Aber womöglich liegen die Ursachen für das Dauerchaos in der rot-grünen Regierung noch viel tiefer.Das gegenwärtige Parteienspektrum scheint die politische Kräfteverteilung im Lande nicht mehr adäquat wiederzugeben.Innerhalb der bestehenden Formationen stehen sich divergierende Kräfte gegenseitig im Wege.Es sind drei Hauptströmungen zu erkennen, die jedoch quer durch die real existierenden Parteien und Lager verlaufen: Eine breite Mitte, die mehr Marktwirtschaft mit einem reformierten Sozialstaatssystem und gesellschaftlicher Modernisierung, etwa im Staatsbürgerschaftsrecht, verbinden will und die große Teile der SPD, der CDU, der FDP, aber auch Teile der Grünen umfaßt.Dann eine demokratisch-nationalkonservative Rechte, bestehend aus CSU und Teilen der CDU, aber auch der FDP, und, last but not least, eine demokratisch-sozialistisch-ökologische Linke, in der sich linke Sozialdemokraten, Teile der Grünen und der reformerische Flügel der PDS treffen.So kündigt sich in der Krise von Rot-Grün womöglich ein längerfristiger Prozeß der Neuformierung der politischen Fronten an.

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