Kultur : Flugaffäre: Passierschein

Robert Birnbaum

Rückzugsbewegungen mangelt es gemeinhein ein wenig an der Eleganz. Auch dann, wenn man versucht, sie als Vorwärtsstürmen zu tarnen. Mit weit ausholenden Schritten drängt sich der CDU-Wehrexperte Paul Breuer durch die Kamera-Allee vor dem Verteidigungsausschuss. "Das ist der Versuch eines großen Bluffs", dröhnt sein Bass am Montag durch den Reichstag. "Wir machen weiter!" Was genau nun der Bluff sein soll an jenen 72 Seiten, auf denen der Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) seine 349 Flüge mit der Flugbereitschaft aufgelistet hat, mag Breuer nicht näher erläutern. Wie überhaupt die Opposition diese Liste auf einmal gar nicht mehr so interessant findet.

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Scharpings Frankfurt-Flüge - die Liste des Ministers Noch am Sonntag hat Breuer eine "lückenlose" Dokumentation der Flüge verlangt. Am Montagnachmittag, die Liste seit einer Stunde in Händen, winkt sein CSU-Kollege Christian Schmidt ab: "Wir werden nicht jeden einzelnen Flug untersuchen. Ich werde mich nicht auf die Korinthenkackerei des Oberamtsrats Scharping einlassen." Und dann folgt ein Satz, der in mannigfacher Variation, von Schmidt bis zum CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer, so etwas wie den Tagesbefehl der Union darstellt: "Das muss auf der politischen Ebene diskutiert werden." Man kann es auch schlichter sagen: Die Opposition würde dem Minister der Verteidigung nur zu gerne das letzte Gefecht liefern - allein, es fehlt an Munition. Dabei wirkt es durchaus beeindruckend, wie am Morgen wenige Meter vor Scharping und seinem Trupp ein drohend schwarzes Breitwand-Fernsehgerät nebst Videorecorder in den Saal geschoben wird. Nicht schwarz auf weiß, sondern bunt in bunt will die Opposition belegen, dass Scharping bei einer Pressekonferenz in Mazedonien den geheimen Aufmarschweg der deutschen Soldaten verraten habe und also ein "Sicherheitsrisiko" (Breuer) darstelle.

Aber das oppositionelle Beschaffungswesen hat nicht mal hier richtig funktioniert. Den Ausschnitt jener Szene aus "Spiegel TV", den die Union mitgebracht hat, mag die Mehrheit von SPD und Grünen nicht sehen. Es ist dann der Ministersprecher Jochen Cholin, der anbietet, den kompletten Mitschnitt beim Sender "Phoenix" zu besorgen. Scharpings Leuten ist ebenso wie den rot-grünen Abgeordneten klar: Die Front "Geheimnisverrat", die Breuer seit Sonntagabend zur schwerwiegendsten Verfehlung des Ministers erklärt, ist in Wahrheit schon eine Rückzugsposition. Denn zwar ist richtig, dass die Soldaten nach Scharpings Mitteilung eilends einen anderen Weg über eine ungemütliche Passstraße wählten. Aber, so der Minister: Es habe überhaupt nur zwei mögliche Wege gegeben - will sagen: Attentäter hätten es sowieso einfach gehabt.

"Die haben nichts gefunden", spottet ein Sozialdemokrat. Er meint die politische Konkurrenz, er meint aber auch die Presse, in der seit Tagen Scharpings Fluglisten kursieren. Das Ergebnis der Lektüre ist mager ausgefallen. Jenen unzweifelhaft anrüchigen Dienstflug, sagen wir, mit der "Challenger" der Bundeswehr nach Garmisch-Partenkirchen mit zweistündigem Aufenthalt in der Suite des Hotel "Hallodri" und Rückflug nach Berlin - einen solchen Flug gibt es in den drei Ministerjahren offenkundig nicht. Zwar hat Eduard Lintner mit Hilfe eines gelben Filzmarkers auf die Schnelle festgestellt, dass Scharping vor dem 16. September 2000 überhaupt nie via Frankfurt heimgereist ist, seither aber fast immer. Aber vorwerfen - so richtig vorwerfen kann es auch der Christsoziale Lintner einem Minister nicht, wenn der nach gescheiterter Ehe zu Hause aus- und bei der neuen Freundin eingezogen ist. Das ist übrigens der einzige sozusagen Fehler, den Scharping sich selbst zugesteht: "Es kann sein, dass ich da gegen die Meldepflicht verstoßen habe."

Ansonsten steht der Bunker unangreifbar, den Scharping und die Seinen Wand für Wand errichtet haben: Erstens dürfe Scharping wegen seiner Sicherheitsstufe Eins sowieso immer mit Regierungsmaschinen fliegen, zweitens gelte das für den IBUK - den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt - gleich noch viel mehr, weil er nur in der Bundeswehr-Airline jederzeit auch in der Luft telefonisch erreichbar sei. "Dann hätte er nicht ab und zu privat mit Linie fliegen dürfen", höhnt Breuer. Aber er weiß natürlich auch, dass er Scharping nun nicht zur Abwechslung vorwerfen kann, der habe gegen eine Pflicht zum Regierungsflug verstoßen. Drittens aber, hat Scharping im Ausschuss denn auch ungerührt doziert, sei darüber hinaus jeder einzelne Flug zu begründen. Ein ärztliches Attest hat Scharping zum Beispiel mitgebracht und Schreiben des Unternehmensberaters Berger und des Aufsichtsratschefs der bundeseigenen GEBB, Werner, die sich dafür bedanken, dass der Minister ein Treffen in Frankfurt ermöglicht habe. "Entschuldigungsbriefe" nennt die Opposition das in abfälligem Zorn.

Rühe flog öfter als Scharping

Doch von einer Umwandlung des Ausschusses in einen Untersuchungsausschuss, die CDU/CSU und FDP gegen die rot-grüne Mehrheit durchsetzen könnten, ist vorerst keine Rede mehr. Wozu der Hinweis aus der SPD beigetragen haben mag, dass zum Beispiel Scharpings Amtsvorgänger Volker Rühe (CDU) in zwei Jahren 361 Mal per Flugbereitschaft unterwegs gewesen sei, mehr als Scharping in drei Jahren. Was Wunder, dass der Verteidigungsminister schon wieder den Kopf weit aus dem Schützengraben steckt. Spätestens seit dem Vorabend, spätestens seit der SPD-Generalsekretär Franz Müntefering ihm am Rande einer SPD-Veranstaltung mit den Worten die vorläufige Absolution erteilt hat, Scharping werde "unbeschädigt" aus der ganzen Sache rauskommen - spätestens seit diesem Moment wusste er sich gerettet. Kein Wenn, kein Aber mehr in den Worten des SPD-Generals.

Ein "ernster Anlass" sei das Verhör im Ausschuss für ihn, "aber keine harte Herausforderung", verkündet ein frohgemuter Scharping denn auch in der Mittagspause. Kein Rücktritt, im Gegenteil: Er sehe sich vom Kanzler, von der Fraktion, von der Bevölkerung unterstützt. Tatsächlich murrt niemand mehr in den eigenen Reihen offen über den Mallorca-Flieger. Der Außenpolitiker Gernot Erler versichert, der Auftritt des Ministers im Ausschuss habe alle zufrieden gestellt: "Eigentlich ist es unser Ziel, die Sache heute zu beenden." Aber einer der Wichtigeren aus der SPD-Fraktion schüttelt im Fahrstuhl des Reichstags den Kopf: "Da kommt er ja nicht mehr raus." Der Mann hat die dritte Novemberwoche im Blick. In jenen Tagen trifft sich die SPD zum Parteitag in Nürnberg. Der Vizevorsitzende Scharping, wollte er den Parteiposten behalten, müsste sich zur Wiederwahl stellen. Aber vielleicht ist es ja ein himmlischer Fingerzeig, dass just in diese Zeitspanne der Buß- und Bettag fällt.

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