Kultur: Friedensfreund und Menschenschlächter

Milosevic ist nicht Hitler.Seine Verbrechen stehen für sich.Sucht man dennoch nach historischen Vorbildern, kämen eher Stalin oder Pol Pot in Frage.Die waren ebenfalls Spezialisten für die Vertreibung und Umsiedlung ganzer Völkerschaften.Und wie sie ist Milosevic ein gelernter Marxist-Leninist, der drohenden Machtverlust durch Mobilisierung nationalistischer und rassistischer Haßaffekte zu verhindern wußte.

Milosevics Regime ist keine faschistische Diktatur, sondern das einzige der ost- und südosteuropäischen kommunistischen Regime, das die demokratische Revolution von 1989 weitgehend unbeschadet überstanden hat - nationalistisch mutiert.Auf den Kongressen der "Sozialistischen Partei," wie sich die serbische KP jetzt nennt, wird auch heute noch inbrünstig die "Internationale" gesungen.Völker, hört die Signale! Erkämpft Milosevic das Menschenrecht?

Jedenfalls macht sein Durchhaltewille den Anhängern jener postkommunistischen Internationale Mut, die nach jahrelanger demütigender Defensive jetzt endlich wieder den klar definierten Feind vor Augen hat.Im PDS-Hausblatt "Neues Deutschland" wird das alte propagandistische Weltbild bis in die Sprachregelung hinein reaktiviert: Die Angriffe der atlantischen Allianz gegen Serbien firmieren durchgängig als "NATO-Aggression", und im überkommenen agitatorischen Muster des Warschauer Paktes werden die USA als Hauptschuldige angeprangert, die die Westeuropäer für ihre imperialistischen Weltherrschaftspläne einspannen und sie zur Fortsetzung des "völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen Jugoslawien" antreiben.Gerüttelt Schuld trägt nach der Lesart des "ND" auch die Bundesregierung unter ihrem "Kriegskanzler Schröder"."Für Deutschland", so der Leitartikler des "ND" am 20.April, "hat es eine historische Zäsur gegeben: Als neuerstandene ambitionierte Großmacht gehört es zu den Anführern einer Aggression".

Zwar räumt das Blatt in dem einen oder anderen Nebensatz auch schon mal ein, daß die Serben im Kosovo Menschenrechtsverletzungen begehen.Mobilisiert wird aber nur gegen die angeblichen Kriegsverbrecher der NATO - so etwa für Aktionen vor dem US-Flugplatz bei Spangdahlem in der Eifel, wo der "US-Wunderbomber F 117 stationiert" ist, und welcher deshalb im "Neuen Deutschland" als "deutscher Horst für Todesfalken" tituliert wird.Dort haben, meldet das "ND", die "Arbeitsgemeinschaft Frieden aus Trier, die dortige PDS, DKP und SDAJ, Pax Christi des Bistums Trier, linke Hochschulgruppen und Infoläden" zur Blockade aufgerufen.Damit solche "Friedensaktivisten" als Informationsquelle nicht auf die Feindpropaganda angewiesen sind, annonciert das "ND" die Internet-Adressen jugoslawischer Nahrichtenagenturen und scheut sich nicht, den ehemals oppositionellen und jetzt staatlich gleichgeschalteten Sender B 92 als "unabhängigen Belgrader Nachrichtensender" zu präsentieren.

Ein Gastkommentator aus Bulgarien vergleicht die Haltung der sozialdemokratischen Parteien im Kosovo-Konflikt mit der "während des Ersten Weltkrieges, als viele sozialdemokratische Parteien die imperialistischen Kriegstreiber unterstützten".Und er warnt: "In einem Augenblick wie dem heutigen müßten das linke Europa und seine Regierungen auf die Stimme der Vernunft hören.Serbien ist nicht Irak.Es hielt nicht nur Hitler, sondern auch Stalin stand, seinen schweren, doch mannhaften Weg einer linken Alternative aufbauend" (sic!).Der Autor ist "Chefredakteur der Tageszeitung der Bulgarischen Sozialistischen Partei".Auch diese Bruderpartei der PDS hieß bis vor kurzem noch anders.

Das also ist bei den Bemühungen der PDS, ihre stalinistische Vergangenheit zu überwinden, herausgekommen: Daß ihre Propagandisten das frühere jugoslawische kommunistische Regime zur "linken Alternative" des Sowjetkommunismus verklären.Und diesen Nimbus auf Milosevics Serbien übertragen, das sie folgerichtig als letztes Leuchtfeuer einer sozialistischen Zukunft gegen den westlichen Imperialismus verteidigen.

Der Modergeruch, von dem dieser Schulterschluß mit einem aus den Leichenteilen der Totalitarismen des 20.Jahrhunderts zusammengeflickten politischen Monster umweht wird, will aber gar nicht zu dem mühsam aufgebauten Image von der modernen, demokratisch-pazifistisch geläuterten Linkspartei passen, das viele wohlmeinende Sozialdemokraten und Liberale der PDS schon fast abzunehmen bereit waren.Die PDS aber kann nicht anders.Unter der demokratischen Tünche wird sie in Wahrheit von aggressiven antiwestlich-antikapitalistischen Ressentiments zusammengehalten, die sie um den Preis des Identitätsverlusts bedienen muß.

Auch wenn sie riskiert, mit Milosevic unterzugehen: Immerhin weiß die PDS doch wenigstens, wohin sie gehört.Schwieriger zu begreifen sind die Motive, die viele unabhängige Linksintellektuelle dazu treiben, sich weitaus mehr über die NATO-Bombardements zu erregen als über die Schlächtereien der ethnischen Säuberer.Kriegsgegner wie Walter Jens, Alice Schwarzer oder Horst Eberhard Richter postulieren mit zornigem Pathos, die NATO-Bomben auf Serbien hätten das Elend im Kosovo, das der Westen zu bekämpfen vorgebe, nur noch um ein Vielfaches verschlimmert.Sie suggerieren damit, ein an sich kompromißbereiter Milosevic sei erst durch die Aggression der Nato dazu getrieben worden, seine Mörderbanden mit Gewehr, Messer, Knüppel und Axt auf die wehrlose Zivilbevölkerung zu hetzen.Auf einer ähnlichen Linie liegt das Argument, ein geheimes Zusatzabkommen zum Vertragsentwurf von Rambouillet, das die Stationierung von NATO-Truppen in ganz Jugoslawien vorsah, habe es Milosevic unmöglich gemacht, einer Friedensregelung im Kosovo zuzustimmen.So, als habe dieser Hauptverantwortliche für den jahrelangen ethnischen Vertreibungs- und Vernichtungskrieg in Bosnien mit seiner endgültigen Lösung der Kosovo-Frage nicht schon längst vor den Rambouillet-Verhandlungen begonnen, als seien diese Verhandlungen nicht selbst schon eine Reaktion auf die ethnische Säuberungskampagne im Kosovo gewesen, und als habe Milosevic diese Verhandlungen nicht dazu mißbraucht, um Zeit für die Durchführung seiner verbrecherischen Politik zu gewinnen.

Ein altes Schema rastet wieder ein bei den linken Fundamentalkritikern der NATO: An allem Unheil in der Welt muß in letzter Instanz und irgendwie der Westen schuld sein.Weil sie eine Alternative zum militärischen Vorgehen gegen Milosevic nicht nennen können, versuchen sie die Gefahr, die von seiner Aggressionspolitik für die moralische und politische Verfassung Europas ausgeht, weitgehend aus ihrem Bewußtsein auszublenden.Selbst so luzide Köpfe wie der Soziologe Ulrich Beck und der slowenische Philosoph Slavoj "Zi"zek können sich diesem Reflex offenbar nicht entziehen.In der "Süddeutschen Zeitung" konstatierte Beck, durch ihren gegen Menschenrechtsverletzer gerichteten kriegerischen Humanismus fülle die NATO jetzt die Lücke, die durch den Verlust des identitätsstiftenden Feindbilds Kommunismus entstanden sei.Ist aber Milosevic nur ein "Feindbild" oder nicht ein ganz realer Feind aller zivilisatorischer Werte, auf die Europa seine Einigung gründen will? In der "Zeit" wagte "Zi"zek die kühne These, Figuren wie Milosevic seien Kreaturen, die die westliche Moderne selbst geschaffen habe, und die den Amerikanern bei der Durchsetzung einer ökonomischen neuen Weltordnung jetzt im Wege stünden.Der ethnonationalistische Altkommunist Milosevic als Homunkulus des Neoliberalismus und der Globalisierung? Verstehe solche Dialektik, wer will.

Unter den linken Kriegsgegnern ist eine verzweifelte Suche nach verborgenen Absichten der NATO ausgebrochen.Der größten Beliebtheit erfreut sich die These, die Amerikaner veranstalteten den Kosovo-Krieg nur, um die UNO zu entmachten.Als würden die linken Gegner des NATO-Einsatzes diesem zustimmen, wenn er bloß von der UNO mandatiert wäre!

Freilich sind die Auseinandersetzungen um die Legitimität des NATO-Krieges längst nicht mehr umstandslos mit dem Links-rechts-Gegensatz zu fassen.Hans Magnus Enzensberger stellt in der "FAZ" seltsame Allianzen fest: "Die Reste der Friedensbewegung demonstrieren in Deutschland Seite an Seite mit den Anhängern eines Kriegsverbrechers.Zwischen Kommunisten, Gaullisten und Rechtsradikalen kommt es zu seltsamen Bündnissen.Der SPD-Altbundeskanzler Helmut Schmidt, der CSU-Rechtsaußen Peter Gauweiler und der ewige Alt-Gaullist Peter Scholl-Latour lehnen die Nato-Intervention ebenso ab wie der Grüne Christian Ströbele, der "Konkret"-Herausgeber Hermann Gremliza und der ostdeutsche Friedenspreisträger Friedrich Schorlemmer.Auf der Rechten blüht ein deutsch- und euronationalistisch motivierter Antiamerikanismus auf, der in seiner Intensität der traditionellen Amerikafeindlichkeit der Linken nicht nachsteht.In die unübersichtliche Gemengelage paßt, daß Peter Handke, der von einigen deutschen Feuilletons neuerdings in Schutz genommen wird, laut "Le Monde" vom 1.April ein von der französischen "Nouvelle Droite" und ihrem Chefideologen Alain de Benoist initiiertes antiamerikanisches Friedensmanifest unterzeichnet hat.

Der Affekt gegen den amerikanischen Führungsanspruch in der westlichen Allianz avanciert zunehmend zum kleinsten gemeinsamen Nenner linker und rechter Gegner humanitär motivierter kriegerischer Interventionen des Westens.Selbstverständlich ist Kritik an der amerikanischen Realpolitik und an der Konzeption und Durchführung der gegenwärtigen NATO-Strategie notwendig.Beunruhigend ist aber die anti-universalistische Stoßrichtung der um sich greifenden Amerikakritik.Unter Generalverdacht werden von ihr nicht nur die Absichten der USA, sondern die Motive einer offensiven westlichen Menschenrechtspolitik überhaupt gestellt.Die Frontlinie in dieser Debatte verläuft nicht zwischen links und rechts, sondern zwischen Verfechtern und Relativierern der universalen Gültigkeit der Menschenrechte.Krieg, als letztes Mittel, ist immer ein Unglück.Über Ziele, und Grenzen humanitärer Interventionen muß gestritten werden.Hinter die Bereitschaft, den menschenrechtlichen Universalien notfalls auch gewaltsam Nachdruck zu verschaffen, darf die westliche Politik jedoch nicht mehr zurückfallen.

RICHARD HERZINGER