Kultur : Geht doch bei Onkel Hotte den Rasen mähen!

Seit über einem Jahr wird über die City Tax gestritten. Heute startet Berlins Freie Szene einen letzten Versuch, davon zu profitieren.

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Die Bombe platzte am 20. November, am Tag der Etatberatungen im Hauptausschuss. Zur Überraschung nicht weniger Politiker – und zum Entsetzen der freischaffenden Künstler. Die ersten 25 Millionen Euro Einnahmen aus der geplanten City Tax sollen direkt in den Haushalt fließen. Von wegen 50 Prozent für die Kultur! Von wegen gerechter Anteil für die Freie Szene! Hat Finanzsenator Ulrich Nußbaum die Lunte gelegt? Wer weiß. Schöne Pleite.

Fakt ist: Am 12. Dezember stimmt das Abgeordnetenhaus endgültig über die Einführung der City Tax ab. Die Koalition der Freien Szene unternimmt jetzt einen Last-Minute-Versuch, ihre Anliegen zu erkämpfen. Am heutigen Montag wird ihr Sprecher Christophe Knoch auf einer Pressekonferenz mit Opernstiftungsdirektor Georg Vierthaler und Bundestagsvize a.D. Wolfgang Thierse ein neues Förderinstrument vorschlagen: den spartenübergreifenden „Freien Kulturfonds Berlin“. Der soll mit einem Etat von fünf Millionen Euro pro Jahr ausgestattet sein und von Künstlern und Kulturverwaltung gemeinsam gemanagt werden. Die Gelder sollen aus dem Haushalt kommen – von der City Tax ist offiziell keine Rede mehr. Man nimmt jetzt also Schleichwege. Kein Wunder nach den jüngsten Erfahrungen.

Die Koalition der Freien Szene tut gut daran, sich nicht mehr auf etwaige Initiativen der Kulturpolitiker zu verlassen. Das hat die über ein Jahr währende Schlacht um die City Tax bewiesen – die sich im Rückblick wie ein Lehrstück über Politik ohne Plan ausnimmt. Es beginnt durchaus hoffnungsvoll: am 19. September 2012 kommen in den Sophiensälen Vertreter der Politik, der Freien Szene und des Hotelier-Verbands Dehoga zur Diskussion zusammen. Die Idee einer Kulturförderabgabe wie in Weimar oder Köln findet Fürsprecher auch unter den anwesenden Haushaltspolitikern. Christian Goiny (CDU) beteuert: „Die Bedeutung der Kultur und gerade auch der Freien Szene für Berlin ist uns klar. Nötig ist jetzt ein kulturpolitisches Konzept, wofür Mehreinnahmen aus der City Tax verwendet werden sollen.“ Die Ausarbeitung eines Masterplans wird an die zuständigen Fachpolitiker verwiesen.

Auf das Konzept warten alle bis heute vergebens. Wahrscheinlich, dass die Parlamentarier auch deswegen die City- Tax-Millionen lieber in den Haushalt stecken. Wer will schon Blanko-Schecks für vage Aussichten verteilen?

In Hamburg, wo die Kultur- und Tourismustaxe seit dem 1. Januar 2013 in Kraft ist und mit jährlich 5,6 Millionen Euro Einnahmen veranschlagt wird, hat die alleinregierende SPD sich Gedanken gemacht. Und Schwerpunkte gesetzt. Neben einem Ausstellungsfonds für Museen (2,5 Millionen Euro) wurde der „Elbkulturfonds“ (500 000), das unterfinanzierte „Bitfilm Festival“ gesichert. Mit 50 000 Euro Zuschuss sichert sich die Stadt den Jahreskongress des Chaos Computer Clubs. Keine großen Summen – aber konkrete Vorhaben.

Berlins Kulturpolitiker bleiben lieber unverbindlich. Klaus Wowereit verkündet Silvester 2012 im dpa-Interview zum Thema City Tax sektlaunig: „Ein Teil der Gelder soll der Förderung von Tourismus und Kultur zugutekommen. Das haben wir immer gesagt, daran halten wir fest.“ Weil das für lange Zeit seine letzte öffentliche Einlassung bleibt, fordert die Initiative „Haben und Brauen“ in einem offenen Brief an Wowereit im April 2013: „100 Prozent der City Tax- Einnahmen für freischaffende KulturproduzentInnen, Projekträume und Spielstätten sowie prekär arbeitende Kunst- und Kulturinstitutionen“. Wowereit lässt über seinen Staatssekretär André Schmitz besten Dank ausrichten: „Wie Sie bin ich der festen Überzeugung, dass der Freien Szene Berlins besondere finanzielle Aufmerksamkeit beigemessen werden muss und dass die Einnahmen aus der City Tax daher auch diesem Bereich zukommen sollten.“

Klingt doch prima. Und wird noch besser. Als Ende April überraschend die Einführung der City Tax zum 1. Juli verkündet wird (woraus dann natürlich nichts wird), freut sich Schmitz: „Das wird die international hoch angesehene Kulturszene der Stadt nachhaltig stärken. Nun kommt es darauf an, mit den zusätzlichen Geldern die große Vielfalt der Berliner Kultur zu sichern und wo immer es geht auszubauen.“ Freilich will Schmitz nicht den Weihnachtsmann spielen: „Wir werden nicht alle Wünsche erfüllen können, aber wir haben einen wichtigen Schritt getan.“

Schwer zu sagen, weshalb der Staatssekretär wenig später von „besonderer finanzieller Aufmerksamkeit“ nichts mehr wissen will. Warum er im August den Kollegen der B.Z. plötzlich vergrätzt diktiert: „So katastrophal können die Arbeitsbedingungen für junge Künstler in Berlin nicht sein, sie würden sonst wohl nicht in die Stadt kommen.“ Jetzt klingt Schmitz wie der beleidigte Vater, dessen Kinder mehr Taschengeld verlangen. Statt bei Onkel Hotte den Rasen zu mähen und ihre Moneten selbst zu verdienen. Das Bild passt, weil die Politik gegenüber der Freien Szene paternalistisch agiert. Köpfchen tätscheln, krakeelen lassen. Irgendwann werden sie schon Ruhe geben, die jungen Leute.

Der vorerst letzte Akt der Farce. Am 20. November, nach einem Tag der totalen Konfusion, wird Schmitz im Hauptausschuss gefragt, wie es zu der 25-Millionen-Überraschung kommen konnte. Seine Antwort verblüfft ebenfalls. Er beharrt einfach auf dem Stand von gestern und sagt sinngemäß, er gehe weiter von 50 Prozent der City-Tax-Einnahmen für die Kultur aus. Da halte er es mit seinem Kultursenator. Wie bitte? Ist Schmitz der last man standing mit unbekanntem Trumpf im Ärmel? Oder versucht er die Realität tapfer wegzuignorieren? So oder so gilt im Falle der City Tax: Man kann sich nur wundern. Patrick Wildermann

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