Kultur : Gema lenkt ein

Kleiner Kompromiss, weiter großer Streit.

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Es bewegt sich etwas im Streit um die Gema-Tarifreform. Mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) konnte die Gema eine erste Einigung erzielen. Sie signalisiert damit vor allem Verhandlungsbereitschaft. Musikkneipen und Clubs halten die vorgeschlagenen Änderungen jedoch für ein falsches Spiel.

„Als wir die neuen Gema-Tarife gesehen haben, wussten wir, dass wir aktiv werden müssen für unsere 5000 Mitgliedsvereine“, erklärt Volker Wagner, Präsident des BDK. Da Karnevalsvereine auf ihren Sitzungen und Umzügen Musik spielen, zahlen auch sie Gebühren. „Während die anderen gejammert und protestiert haben, haben wir verhandelt“, sagt Wagner mit Blick auf die Clubs.

Neu ist eine Abschwächung der ursprünglich geplanten Zeitzuschläge, die nach fünf Stunden Veranstaltungsdauer fällig werden sollten. Darüber hinaus sollen die geplanten Erhöhungen über fünf Jahre gestaffelt vollzogen und statt im Januar erst im April 2013 eingeführt werden. Die Einigung gilt laut Gema „aus Fairnessgründen“ auch für alle anderen Verhandlungspartner – mehr als 450 Einzelverbände vom Hotel- und Gasstättenverband (Dehoga) bis zum Roten Kreuz.

Damit gewinnt die Gema Zeit, da in diesem Zeitraum auch eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts in München fällt. Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter hatte dort geklagt.

„Das ist nichts als Kalkül und eine durchschaubare Strategie“, sagt Olaf Möller, Vorsitzender der Berliner Clubkommission. Von all den Einzelverbänden, die momentan mit der Gema in Verhandlungen stehen, habe sich die Gema einen unproblematischen ausgesucht, um Erfolge vorweisen zu können. Die Verschiebung der Tarifeinführung auf Anfang April sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, ändere aber nichts an den Grundsatzfragen.“ Er fordert stattdessen eine Rücknahme der neuen Tarife und einen Neustart der Verhandlungen.

„Die Gema hat da eine Debatte losgetreten, die ihr am Ende gefährlich werden könnte. Sie muss grundsätzlich reformiert werden, das sehen auch immer mehr Politiker so,“ sagt Möller. Nach dem aktuellen Tarifstreit wolle man mit der Politik auf eine grundsätzliche Reform hinarbeiten. Für den Herbst sind indes neue Proteste geplant. Hendrik Lehmann

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