Kultur : Goethe kann gehen

Warum die auswärtige Kultur nicht geschröpft werden darf

Christiane Peitz

Dialog der Kulturen. Krisenintervention. Gewaltprävention. Anti-Terror-Paket. Dritte Säule der Außenpolitik. Wer glaubte, die politische Indienstnahme der Kultur tauge wenigstens zur Absicherung ihrer finanziellen Basis, sieht sich angesichts der jüngsten Sparankündigungen des Auswärtigen Amtes getäuscht: Die an Joschka Fischers Behörde angedockten Mittler-Institutionen, darunter das Goethe-Institut mit 142 Filialen, sollen bis 2006 rund 45 Millionen Euro einsparen.

Die Betroffenen, neben Goethe der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD), die Alexander von Humboldt Stiftung und das Institut für Auslandsbeziehungen, rechnen die substanzgefährdenden Folgen eindrucksvoll vor: 45 Millionen Euro, das wären 20 Goethe-Schließungen, 1000 Promotionsstipendien oder 300 Austauschprogramme.

Dass den Goethe-Instituten eine besondere Mittlerrolle zwischen abendländischer Kultur und Islam zukommt, zumal nach dem 11. September – egal. Dass der DAAD und die Humboldt-Stiftung, die jährlich allein 1800 Forschern einen Deutschland-Aufenthalt ermöglicht, die permanent eingeklagte Förderung von Forschung und Elite längst betreiben – geschenkt. Zwar bedauert der Außenminister die „schmerzhaften Einschnitte“ und beschwört einmal mehr die Bedeutung der Kultur- als Friedenspolitik. Aber er hält sich an die Kabinettsdisziplin und gedenkt, den Subventionsabbau nach den Vorgaben der Ministerpräsidenten Peer Steinbrück und Roland Koch eins zu eins in seiner Kulturarbteilung umzusetzen.

So hat er es jedenfalls am Mittwoch im Kulturausschuss des Bundes angekündigt: Die Sparvorgabe 2004 für sein Amt (9,8 Millionen Euro) bedeutet eine Kürzung von 5,9 Millionen Euro für die Auslands-Kulturarbeit und von 2,4 Millionen bei den Medienprogrammen. Da die Streichsummen prozentual steigen (6 Prozent 2004, 8 Prozent 2005, je 12 Prozent 2006 und 2007), addiert sich der Verlust bis 2006 auf die Summe von 45 Millionen.

Andreas Schlüter, seit Januar Generalsekretär des Goethe-Instituts, ist empört. „Wir sind Teil der auswärtigen Bildungs- und Kulturpolitik. Wichtiger noch als dieses formelle Argument ist die Kanzler-Vorgabe, dass die Bildung von den Sparmaßnahmen ausgenommen sein soll“, erläutert Schlüter dem Tagesspiegel: „Da wir in die Zuständigkeit des Auswärtigen Amts fallen, sind wir von den Sparbeschlüssen aber unmittelbar betroffen, obwohl wir Bildungspolitik im Ausland machen. Einerseits fordert und fördert die Regierung den Bildungsstandort Deutschland, gleichzeitig werden Bildungsmaßnahmen im Ausland gestrichen. Die geforderten EliteUniversitäten funktionieren aber nur, wenn sie starke Kontakte ins Ausland haben.“ Wie Schlüter betont auch DAAD-Generalsekretär Christian Bode, dass die Institutionen längst nach Kräften sparen. 1993 wurde der Etat des DAAD zu 80 Prozent vom Auswärtigen Amt finanziert, heute sind es nur noch 47 Prozent. „Ich habe weniger Planstellen als vor der Wiedervereinigung“, so Bode zum Tagesspiegel. Und auch Goethe verschlankt seit 1996 und schließt Filialen. Bode ärgert, dass auswärtige Kulturarbeit im Koch/Steinbrück-Papier unter der Kategorie Subventionen aufgeführt ist: „Hier geht es doch um die Zukunftschancen einer exportorientierten Nation.“

Sollten die Sparvorgaben in Kraft treten, sieht sich das Goethe-Institut gezwungen, auch politisch wichtige Programme einzustellen. „Die Arbeit in Krisenregionen gehört zu unseren Schwerpunkten“, so Generalsekretär Schlüter: „Dazu zählen die Eröffnung einer Goethe-Filiale in Kabul, demnächst eines Lesesaals in Pjöngjang oder die Vorbereitung auf Aktivitäten im Irak. All das wird man womöglich einstellen müssen. Ein Widerspruch, auf den auch Günter Nooke, kulturpolitischer Sprecher der CDU, aufmerksam macht: „Es ist absurd, den Anspruch immer höher und zugleich den Geldhahn zuzuschrauben.“

Und was sagt die Kulturstaatsministerin? Aus der Behörde von Christina Weiss verlautet vernehmliches Schweigen. Nicht zuständig, heißt es lapidar. Sie respektiert Fischers Amtshoheit. Aber ist sie nicht, zuständig hin oder her, oberste Anwältin der Kultur? Seltsame Schieflage, betont Goethe-Chef Schlüter: „Sollte in der in- und auswärtigen Bildungs- und Kulturpolitik nicht das Prinzip der Gleichbehandlung gelten?“ Eine Frage, mit der auch die Kulturstaatsministerin den Außenminister behelligen sollte.

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