Kultur : Große Koalition verzichtet auf Staatsziel Kultur

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Das Staatsziel Kultur wird vorerst nicht ins Grundgesetz aufgenommen. Die entsprechende Vereinbarung bei den Koalitionsverhandlungen ist im Koalitionsvertrag nicht mehr enthalten. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Monika Griefahn, bisher Vorsitzende des Kulturausschusses, würdigte den Vertrag dennoch auch für die Kultur als „vollen Erfolg“: So werde etwa die Fusion der Kulturstiftungen angegangen. Der CDU-Abgeordnete Bernd Neumann, einer der Kandidaten für den Kulturstaatsminister-Posten, betonte, die Kulturszene könne sicher sein, „dass sie mit der nächsten Bundesregierung einen verlässlichen Partner haben wird“. Die FDP kritisierte dagegen, die Kultur sei nicht einmal in der Präambel des Vertrags erwähnt. Auch der Deutsche Kulturrat bebefürchtet „gravierende Verschlechterungen im Kulturbereich“. dpa/ddp

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