Kultur : Grünen-Parteitag: Zwangsläufig - Ein Kommentar

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Grünen-Parteitag - Alternative Harmonie? Zu harmonisch darf es doch nicht werden, das widerspricht ja dem Selbstverständnis. Und nachdem Claudia Roth schon mit unüblich vielen Stimmen gewählt wurde, nachdem sie außerdem in ihrer Rede an die urgrüne, strikte Moralität appelliert hatte, war diese Reaktion fast zwangsläufig: Die Trennung von Amt und Mandat, ein Antrag, der gewissermaßen zum Traditionsbestand gehört, wurde beschlossen. Dazu das Vorhaben, ein "ruhendes Mandat" zu schaffen, bei dem zum Beispiel Minister nach dem Amtsverlust wieder den Platz ihres Nachrückers in der Fraktion einnehmen würden. Was radikal wirkt, wie die Rückkehr zu alten Reflexen, zum Widerspruch als Prinzip, ist es nicht. Die FDP hat das auch schon einmal beschlossen und mit politischer Hygiene begründet - aber Klaus Kinkel, als prominentester Fall, blieb Außenminister und Abgeordneter. So würde es bei den Grünen, also bei Joschka Fischer, auch sein, den Wahlsieg 2002 vorausgesetzt. Hier zeigt sich die Wandlung der Grünen zur Partei in der Verantwortung: Dass solche Aufwallungen von Selbstbestimmung ihrer Basis nicht mehr zur Unzeit kommen. Das weiß auch die (knappe) Mehrheit in Stuttgart, die den Beschluss unterstützt hat. Er wird von den vereinigten Regierungslinken dementsprechend professionell kühl aufgenommen. Beschlüsse der Partei sind immer rückholbar. Spätestens, wenn über die nächste Koalition abgestimmt wird. Dann zählt zuallererst die Harmonie.

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