Kultur : Grünen-Vorsitz: Klappe zu - Warum Halo Saibold nicht nachrücken darf

m.m.

Claudia Roth muss ihr Bundestagsmandat als Parteichefin zurückgeben, wenn sie zur Parteichefin gewählt wird. Als ihre Nachrückerin auf der bayerischen Landesliste für den Bundestag steht eigentlich Halo Saibold. Doch auf die frühere Bundestagsabgeordnete ist bei den Grünen kaum jemand gut zu sprechen.

Als die Grünen im Bundestagswahlkampf 1998 wegen ihres Beschlusses zur schrittweisen Erhöhung des Benzinpreises auf fünf Mark in die Bredouille kamen, heizte Öko-Aktivistin Saibold die öffentliche Auseinandersetzung an. Sie forderte Restriktionen für Urlaubsflüge. "Mallorca nur alle fünf Jahre", titelte die "Bild"-Zeitung. Der damalige Fraktionschef Joschka Fischer wird noch immer mit dem Satz zitiert: "Bundestagsabgeordnete bekommen auch deshalb 18 000 Mark, damit sie mal die Klappe halten."

Doch den Grünen ist auch so geholfen, wie Fraktionschef Schlauch nach "vorläufiger Prüfung" bekannt gab. Denn Halo Saibold hat - wegen Kosovo-Krieg und Atomausstieg - die Grünen verlassen. Und nach Paragraph 48 des Bundeswahlgesetzes bleiben "diejenigen Listenbewerber unberücksichtigt, die seit dem Zeitpunkt der Aufstellung der Landesliste aus dieser Partei ausgeschieden sind". Als Nachfolger für Roth kommt so wohl nicht Saibold, sondern Gerald Häfner von der bayerischen Landesliste zum Zug.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben