• Grünen-Vorsitz: Lieber möchte sie bleiben - Warum Marianne Birthler an Parteiaustritt denkt

Kultur : Grünen-Vorsitz: Lieber möchte sie bleiben - Warum Marianne Birthler an Parteiaustritt denkt

Robert Ide/Matthias Meisner

Marianne Birthler zieht derzeit die Schlagzeilen an. Erst lieferte sich die neue Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen eine öffentliche Schlacht mit Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) um die Verwendung von MfS-Abhörprotokollen. Nun platzt sie mit einem Parteiaustritt in die Führungskrise der Grünen. Am Donnerstagabend gab sie via Fernsehen ihren Rückzug bekannt. Nun versucht die Partei hektisch, die Politikerin in den eigenen Reihen zu halten und neue Personaldebatten einzudämmen.

"Eigentlich ist das keine problematische Sache", sagte Birthlers Sprecherin Cornelia Bull am Freitag dem Tagesspiegel. Birthler wolle lediglich ihre Mitgliedschaft ruhen lassen, um die "parteipolitische Neutralität" ihres Amtes zu betonen. Dies schien gerade angesichts des Streits mit Schily angebracht. Schließlich befürchtete sogar der Kanzler zwischenzeitlich einen Koalitionskrach und rief die Kontrahenten öffentlich zum "Feuer einstellen" auf. Doch die Satzung der Grünen erlaubt jene ruhende Mitgliedschaft nicht, die Birthler verlangte. Sie hätte ihre Beiträge an den Berliner Landesverband weiterzahlen müssen - nach einer ruhenden Mitgliedschaft hätte das kaum ausgesehen. Deshalb wählte Birthler kurzerhand den Austritt.

Beim Spitzentreffen der Grünen in Wörlitz schlug die Nachricht wie eine Bombe ein. Undine Kurth, Mitglied des Grünen-Bundesvorstandes aus Sachsen-Anhalt, bezeichnete den Schritt als "unverständlich". Gerade in der Auseinandersetzung um die Herausgabe der Stasi-Akten habe Birthler "jede erdenkliche Unterstützung" des Bundesvorstandes erhalten.

Nun wollen die Grünen für Birthler ihre Satzung ändern. Parteichef Fritz Kuhn sagte dem Tagesspiegel, er wolle dem Vorstand am Montag eine Änderung vorschlagen, um die ruhende Mitgliedschaft zu ermöglichen. Der Beschluss über die Satzungsänderung muss dann vom Bundesparteitag der Grünen im März bestätigt werden. Kuhn hatte nach Bekanntwerden der Nachricht sofort mit Birthler telefoniert und sich von ihr versichern lassen, dass sie eine Änderung befürworte. Birthler fände eine ruhende Mitgliedschaft allemal besser als einen Rückzug aus der Partei. Sprecherin Bull: "Ihr wäre es lieb, wenn sie bleiben könnte."

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben