Kultur : Guter Rat ist nicht teuer

HANS J. GIESSMANN

Erfolg hat in der Regel viele Väter. Werden es am Ende die Bomben der Nato gewesen sein, die den Frieden brachten? Oder die Unermüdlichkeit russischer Vermittlung, vielleicht der Fischer-Friedensplan, die Prinzipien der G 8-Staaten, die späte Einsicht der Belgrader Führung? Der Hoffnungsschimmer einer politischen Lösung für den Konflikt in Jugoslawien birgt die Gefahr, den nüchternen Blick auf Vergangenes zu trüben. Wer den Erfolg für sich reklamiert, fragt selten nach dessen Preis, schon gar nicht nach eigenen Fehlern. Verdrängt scheinen die Ungewißheit der vergangenen Wochen, die oft hilflosen Rechtfertigungsversuche aus den Reihen der Regierungskoalition: Was hätten wir denn anders tun sollen. . .

Der Augenblick des Erfolges beeinflußt aber auch die Lehren für Künftiges. Nach dem Friedensschluß von Dayton war oft davon die Rede, daß die Nato den Frieden nach Bosnien gebracht, jedoch erst viel zu spät eingegriffen habe. Diese Legende trug ihren Teil dazu bei, daß das Bündnis diesmal früh - schon im Sommer 1998 - mit Luftangriffen gegen Belgrad zu drohen begann. Sie diente auch maßgeblich zur Begründung des neuen Strategiekonzepts der Nato, mit dem die Allianz für sich jetzt in Anspruch nimmt, gegebenenfalls auch ohne Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen militärisch zu intervenieren.

Hat die Nato aber wirklich Frieden nach Bosnien gebracht? Die internationale SFORPräsenz verhindert, bislang erfolgreich, das Wiederaufflammen der bewaffneten Kämpfe. Kaum jemand bestreitet jedoch ernsthaft, daß im Falle ihres Abzuges binnen kurzer Zeit schwelende Feindschaften erneut ausbrechen würden. Für Frieden braucht es mehr als nur die Abwesenheit von Krieg. Wenn heute schon davon die Rede ist, daß Albaner und Serben "nie wieder" in friedlicher Gemeinschaft im Kosovo werden leben können, tritt das Dilemma einer Sichtweise offen zutage, nach der Gewalt als taugliches Mittel zur Herbeiführung von Frieden erscheint. Sind die Aussichten auf Frieden von Dauer im Kosovo wirklich besser als vor dem 24. März, dem Tag des Beginns der Nato-Luftangriffe?

Zweifel daran sind in Brüssel, Washington und Bonn heute freilich wenig gelitten, im Bewußtsein des vermeintlichen Sieges noch weniger als zuvor. Kritischen Nachfragen wird Zaghaftigkeit und Kleinmut unterstellt. Hätten aber die G 8-Prinzipien nicht schon die Grundlage für das Abkommen von Rambouillet sein müssen, vorausgesetzt, der politische Ausgleich divergierender Interessen war wirklich das Ziel? Ist schon in Vergessenheit geraten, daß die Nato sich im Vorfeld und im Nachgang von Rambouillet deshalb wenig konsequent um eine gemeinsame Linie mit Rußland bemühte, weil man der unerschütterlichen Überzeugung war, daß allein die Androhung militärischer Gewalt hinreichen würde, sie letzten Endes nicht auch anwenden zu müssen? Wird wirklich verdrängt, daß dieser Strategie letztlich die Suche nach einem zivilen Ausweg aus der sich anbahnenden Konfrontation zum Opfer fiel? Spätere Gewissensnot verteidigte Faustrecht als Völkerrecht. Was hätten wir anderes tun können, hieß es in Bonn. Wurde die Bundesregierung in schwieriger Entscheidungssituation vor Beginn der Luftschläge allein gelassen? War sie ungenügend beraten, oder wollte - konnte - sie auf anderweitigen Rat nicht hören?

Politische Beratung verlangt zweierlei: sachlich kompetenten Beistand durch das Angebot politisch umsetzbarer Alternativen und die Bereitschaft der Verantwortlichen, vorgefaßte Positionen kritischer Überprüfung zu unterziehen, nötigenfalls diese zu korrigieren, noch bevor Richtungsentscheidungen gefällt werden. Beides setzt Durchsetzungskraft gegen Widerstände voraus, auch in den eigenen Reihen, vielleicht sogar innerhalb bestehender bündnispolitischer Bindungen. Gewiß, der Vorratsbeschluß der Nato über militärischen Druck auf Belgrad lag bei Amtsantritt der Bundesregierung bereits vor. Der Beginn der Diskussion über ein neues Strategiekonzept der Nato für Einsätze jenseits der eigenen Satzung ohne UNMandat reicht sogar noch weiter zurück. Im Wissen um beides vereinbarten die Koalitionsparteien vor der Übernahme der Regierungsverantwortung, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, das Gewaltmonopol der UN zu bewahren, die OSZE zu kräftigen, zivile Konfliktprävention zu entwickeln, die Friedensforschung wieder stärker zu fördern. Es blieb bei den Vorsätzen. Es tröstet nicht, daß der sicherheitspolitische Scherbenhaufen unter einer konservativ geführten Regierung kaum kleiner gewesen wäre.

Warum sind in der deutschen Demokratie querdenkende Beratung und kreativer Streit eigentlich nur in der Opposition willkommen? Wie ist es möglich, daß sich die Medien differenzierter mit den Möglichkeiten der Beendigung des Krieges auseinandersetzten als die Regierung, in deren Händen doch die Kraft zur Entscheidung liegt? Aus eigener und der Erfahrung vieler Kollegen und Kolleginnen, ist von zahllosen Ersuchen um Aufklärung zu berichten. Anfragen aus Bonn waren nicht darunter, weder vor noch nach dem Beginn der Luftschläge. Warum soll in der Politik nicht möglich sein, was in der Großindustrie längst Allgemeingut ist? DaimlerChrysler etwa betreibt seit Jahren Konzernumfeldforschung mit dem doppelten Ziel, Investitionen in aller Welt langfristig vor unliebsamen Überraschungen zu schützen und aus ihnen zugleich möglichst effektiv Nutzen zu ziehen.

Der Übersetzung dieser Idee in die Politik stehen aber offenbar zwei schier unüberwindliche Hemmnisse entgegen: ein auf die Kürze der Wahlperiode - und das Interesse nach Wiederwahl - zeitlich begrenzter politischer Horizont und die Sorge vor einer größeren Transparenz von Entscheidungsprozessen. Die Konflikte, vor deren Bewältigung jede Regierung heute steht, halten sich aber nicht an den Zeithorizont von Legislaturperioden, sie sind oft genug auch nicht mehr einzelstaatlich oder allein auf der Ebene zwischenstaatlicher Beziehungen zu lösen. Die Bundesregierung sollte endlich, nicht zuletzt wegen der jüngsten Erfahrungen, Lehren daraus ziehen. Bereitschaft zum Diskurs ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Gelassenheit und Souveränität. Macht und Verantwortung zur letztendlichen Entscheidung blieben unberührt, die hilflose Frage, was anderes hätte getan werden können, würde jedoch überflüssig.

Unter der Schirmherrschaft des Bundeskanzleramts sollte jetzt ein regierungsunabhängiger, parteienübergreifender Beraterstab gebildet werden, der - dem genannten Beispiel aus der Industrie vergleichbar - kurz-, mittel- und langfristige Lösungsansätze für eine konsistente Friedenspolitik auf dem Balkan erarbeitet und zur ad-hoc-Beratung der Fachministerien und der Verhandlungsmissionen zur Verfügung steht. Ähnlich der Zukunftskommission für die Bundeswehr sollte dieser Stab politisch vorurteilsfrei, allein nach Maßgabe fachlicher und sachlicher Kompetenz zusammengesetzt werden. An den geringen Investitionskosten in ein solches Unternehmen kann es nicht scheitern. Wer willens und imstande ist, Milliardensummen für die gewaltsame Verteidigung von Menschenrechten aufzubringen, sollte sich der Chance, einer erfolgreichen und in jedem Fall billigeren friedlichen Bearbeitung und Prävention neuer Konflikte erst recht nicht entziehen.

Der Autor ist Politologe am Hamburger

Institut für Friedensforschung

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