Kultur : Hüter der Hauptstadt

Der Politprofi: Was hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann bewirkt?

Bernhard Schulz

Zuletzt wollten die Erfolgsmeldungen aus dem Haus des Kulturstaatsministers gar nicht mehr abreißen. Die wichtigste hatte Bernd Neumann (CDU), seit knapp einem Jahr im Amt, am vergangenen Freitag mitzuteilen: die Erhöhung seines Etats um 3,5 Prozent auf 1,1 Milliarden Euro. Bereits der gegenwärtige Haushalt 2006, beschlossen erst am 23. Juni, weist einen Zuwachs von 2,5 Prozent auf.

Der seit 27 Jahren amtierende Bremer CDU-Landesvorsitzende und altgediente Bundestagsabgeordnete (seit 1987) unterstreicht damit die exzellenten Beziehungen, die er einerseits zu den Parlamentskollegen, andererseits zu Kanzlerin Merkel unterhält. Was ihm nach seiner überraschenden Nominierung angekreidet wurde – er sei Berufspolitiker und nicht in der Kulturszene verankert –, zeigt er zunehmend souverän als Stärke vor.

Der stets hanseatisch-tadellos auftretende Neumann versucht gar nicht erst, den Graben zu überspringen, der ihn von der allzu oft selbstverliebten Künstlerwelt trennt. Er biedert sich bei niemandem an, sondern versteht sein Amt so, wie es sich für einen Minister gehört: als politische Zentrale für Rahmenbedingungen und Finanzbeschaffung. Tiefgründige Sentenzen zum Wesen der Kultur bekommt man von ihm nicht zu hören, mit philosophischen Exkursen wird in seinen bisweilen holzschnittartigen Redetexten niemand traktiert. Warum auch.

Der Erfolg gibt ihm recht. Umso mehr, als sich der bekennende Konservative als flexibler Pragmatiker erweist. Die von den Bundesländern befehdeten Ausflüge in die Förderung der Gegenwartskunst, mit denen sich seine sozialdemokratischen Vorgänger gegen den Kulturföderalismus profilierten, setzt er unbeirrt fort. Als Doktrinär mag sich der 64-jährige gebürtige Westpreuße nicht aufführen; die unscharfe Grenzziehung zwischen Bundes- und Länderkompetenzen hat er so belassen, wie sie sich unter der rot-grünen Bundesregierung leidlich eingespielt hat.

Mag ihm auch die in seinem ersten „Hundert-Tage-Programm“ angekündigte Fusion mit der Kulturstiftung der Länder noch nicht geglückt sein – weil die geizigen Länder ihre eigene Stiftung finanziell nicht der des Bundes gleichstellen wollen –, am Profil der Bundeskulturstiftung schliff er nicht eine einzige Kante ab. Geräuschlos verlängerte er den Vertrag der um föderale Zuständigkeiten herzlich unbekümmerten Chefin Hortensia Völckers.

Unter seiner Ägide übertreffen die Bundesmittel für die Hauptstadtkultur erstmals die Aufwendungen Berlins selbst. Mit zwei Schachzügen setzte er sich binnen weniger Monate ins hellste Licht: zunächst mit den 50 Millionen Euro für die Sanierung der Staatsoper unter der Bedingung eines gleich hohen Berliner Eigenanteils im Juli, dann vor Tagen mit der um Jahre vorgezogenen Errichtung des zentralen Eingangsgebäudes für die Museumsinsel. So konnte er empört die Übernahme des Kulturressorts durch den Regierenden Bürgermeister als „verheerendes Signal“ geißeln. Neumann, der Bremer Föderalist, findet sich in der Rolle des Hauptstadt-Kulturbewahrers wieder – der sogar dagegen angrantelnde Länderfürsten besänftigen musste. Wer Berlin bei seiner Berufung vor knapp einem Jahr auf der Verliererseite wähnte, sieht sich mittlerweile eindrucksvoll widerlegt.

Die deutsche Filmwirtschaft – sein „Herzblut“, wie er freimütig bekennt – hatte Neumann gleichfalls in seinem Auftaktprogramm benannt. Ihr beschert er ab kommendem Jahr 180 Zusatzmillionen für die gegenwärtige Legislaturperiode. Bis zu 20 Prozent der in Deutschland anfallenden Produktionskosten sollen künftig erstattet werden. Daneben gelangen dem „BKM“, so Neumanns Amtskürzel, parlamentarische Vorhaben wie die unter Rot-Grün liegen gebliebene Gesetzesvorlage zur Ratifizierung des 36 Jahre alten (!) Unesco-Abkommens zum Schutz vor illegaler Ausfuhr, und für die noch frische Unesco-Konvention zum Schutz kultureller Vielfalt gibt es gleichfalls einen Gesetzentwurf. Allein das großkoalitionär vereinbarte „sichtbare Zeichen“ gegen Vertreibung bereitet Mühe, wie überhaupt die Geschichts- und Gedenkstättenpolitik noch nicht so recht die Leidenschaft des gelernten Pädagogen entfacht hat.

Dass Neumann seine nach holprigem Beginn mittlerweile starke Rolle ohne Merkels Rückendeckung nicht spielen könnte, muss den Politprofi nicht anfechten. Seine Erfolge strahlen schließlich aufs Kanzleramt ab, dem er politisch untersteht. Von dort wird er Hilfe benötigen, wenn er die ganz heiklen Aufgaben angeht, etwa die Frage der Beutekunst mit Russland und die ihm soeben vor die Füße gefallene Problematik der Rückgabe ehemals jüdischen Kunstbesitzes. Sein ausgewiesenes Politikernetzwerk wird er dafür schon zu strapazieren wissen.

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