Kultur : Illusion der Unabhängigkeit

Jörg Fisch stellt die Idee des Selbstbestimmungsrechts der Völker den machtpolitischen Realitäten in der Weltgeschichte gegenüber

von

Die zentrale Idee der Sezession ist das Wesen der Anarchie.“ Gemäß dieser Überzeugung setzte der amerikanische Präsident Abraham Lincoln vor 150 Jahren alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ein, um die Loslösung der Südstaaten von der Union zu verhindern. Amerikas Bürgerkrieg wirft dabei bereits Fragen auf, die nach den luziden Beobachtungen des Zürcher Historikers Jörg Fisch zur Weltgeschichte der Idee des Selbstbestimmungsrechts der Völker bis heute nicht an Relevanz verloren haben. Denn schon damals machten sich die Schwierigkeiten der kollektiven Selbstbestimmung im Vergleich zur individuellen bemerkbar. Während die Frage, wer ein Individuum ist, in der Regel als unumstritten gilt, fällt es viel schwerer, das Volk als Träger des Selbstbestimmungsrechts zu definieren. Daher wird diese Frage fast unvermeidlicherweise zur Quelle von Auseinandersetzungen, die sich oft zu kriegerischen Konflikten steigern. Denn jeder Volksteil kann für sich beanspruchen, seinerseits wiederum ein Volk zu sein. Noch kontroverser wird die Lage, wenn sich Gebietsansprüche von Gruppen überschneiden, die ohnehin für sich beanspruchen, eigene Völker zu sein.

Wollte Lincoln die von ihm als Gefahr empfundene Sezession der Südstaaten verhindern, so musste das Selbstbestimmungsrecht eingeschränkt werden. Hier boten sich nach Fischs Analyse zwei Lösungsmöglichkeiten an: Die statische Lösung schrieb den jeweiligen Status quo fest, indem sie Staatsvolk und Volk gleichsetzte. Das Volk, dem ein Selbstbestimmungsrecht zukam, war identisch mit den Menschen, die im Gebiet des betreffenden Staates lebten – eine tautologische Definition, die immer zutraf. Die dynamische Lösung hingegen versuchte, die Spannung zwischen bestehenden Staaten und Veränderungswünschen der in diesen Staaten lebenden Menschen abzuschwächen. Dies erfolgte vor allem mittels dreier Instrumente, die ebenfalls in Amerika entwickelt wurden. Auf diese Weise bildete der neue Kontinent nicht nur das Selbstbestimmungsrecht heraus, sondern zugleich die Mittel zu dessen Bändigung.

Als erstes und wichtigstes Instrument macht Fisch die Beschränkung auf Fälle von Entkolonisierung aus. Zwar wendet er selbst ein, dass der Vorgang der Erlangung der Unabhängigkeit der amerikanischen Völker nur selten als Entkolonisierung bezeichnet worden ist. In der Sache aber liegt seit 1776 das vor, was im 20. Jahrhundert in Asien, in Afrika und schließlich weltweit mit großer Selbstverständlichkeit so bezeichnet wurde. Die Beschränkung der Selbstbestimmung auf Entkolonisierung bedeutete, dass lediglich solche Gebiete ein Recht auf Unabhängigkeit hatten, die außerhalb Europas lagen und von einer europäischen Macht beherrscht wurden. Eine weitere Aufspaltung einmal unabhängig gewordener Staaten war ausgeschlossen.

Das zweite Instrument setzte sich erst mit dem Ende des amerikanischen Bürgerkrieges durch. Es verschärfte das Entkolonisierungsgebot für die Kolonialmächte durch ein Sezessionsverbot in allen Fällen, in denen nicht von Entkolonisierung die Rede sein konnte. Diese Reaktion auf den Bürgerkrieg war zwar eigentlich nur eine Angelegenheit der USA, aber ihr Einfluss war so stark, dass das Sezessionsverbot faktisch für den gesamten amerikanischen Kontinent und später weltweit galt.

Das dritte Instrument betraf die Grenzziehung zwischen den entkolonisierten Staaten. Als souveränen Gebilden stand es ihnen frei, sich nach Belieben voneinander abzugrenzen. Dies konnte aber die Stabilität der durch sie gebildeten Staatenordnung gefährden. Dieser Unsicherheitsfaktor sollte durch die Entwicklung des Prinzips des „uti possidetis“ ausgeschlossen werden. Es entstand in Hispanoamerika und besagte, dass die von den Kolonialmächten gezogenen Grenzen von den neuen Staaten unverändert übernommen würden.

Mit diesen drei Instrumenten galt die von Lincoln konstatierte Gefahr der Anarchie, die das Selbstbestimmungsrecht in sich bergen kann, weitgehend gebannt. Der Preis dafür war jedoch nicht nur nach Fischs Urteil hoch: Alle drei Instrumente durchlöcherten die Idee der Selbstbestimmung. Weshalb sollte eine Gruppe, die sich selbst als Volk verstand, nur dann das Recht auf einen eigenen Staat haben, wenn sie unter Kolonialherrschaft stand? Weshalb sollte danach kein Sezessionsrecht mehr gelten? Hier hatte das Machtprinzip auf Kosten der Herrschaftsfreiheit gesiegt. Und auch in Zukunft würde bei der Aufteilung der Welt unter souveräne Staaten – wie vor der Einführung des Selbstbestimmungsrechts der Völker, das seit 1966 ein weltweit anerkanntes Menschenrecht ist – die faktische Macht den Ausschlag geben. Das war und ist zwar nicht weiter erstaunlich, stand und steht aber im Gegensatz zur Idee des Selbstbestimmungsrechts, der Jörg Fisch ein nicht nur grundlegendes, sondern auch wunderbar komponiertes Werk gewidmet hat.

Jörg Fisch:

Das Selbstbestimmungsrecht

der Völker.

Die Domestizierung einer Illusion.

C. H. Beck Verlag, München 2010.

384 Seiten, 24,95 Euro.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben