Kultur : In Konkurrenz zum Staatsbetrieb

BERNHARD SCHULZ

Gemeinnützige Stiftungen nehmen an Zahl und Bedeutung zu.Unter ihnen suchen die operativen Stiftungen die Mitgestaltung der Gesellschaft - und müssen ihr Steuerprivileg zunehmend legitimierenVON BERNHARD SCHULZDer Staat in seiner klassischen Ausformung als Leistungs- und Regelungsinstanz ist an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen.Das allein ist keine neue Erkenntnis; woran es indessen mangelt - zumal in Deutschland -, ist die Beherzigung der notwendigen Schlußfolgerungen.Zweifellos genügt es nicht, die Lösung aller Probleme im Privatbereich zu suchen.Private Initiative ist eher sprunghaft und unstetig; sie ist ad hoc zur Stelle, aber bürdet sich ungern die Last einer dauernden Aufgabe auf.Es gilt also, für jenen Bereich, der als "Dritter Sektor" neben dem Staat und dem Markt- oder besser Profitbereich auch im Bewußtsein einer breiten Öffentlichkeit allmählich Konturen gewinnt, Strukturen zu schaffen und zu fördern, die die Vorteile privater Initiative bündeln, ohne deren Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.Ein solches Instrument ist die Stiftung.Sie ist - dem Grundgedanken nach - eine uralte Einrichtung.Die älteste in Deutschland tätige Stiftung geht zurück auf das Jahr 930.Das Gesicht der Stiftungen hat sich seither gewandelt, und wie nie zuvor nehmen sie heutzutage Aufgaben verschiedenster Art wahr.In den kommenden Jahren stehen allein in Deutschland Vermögen im Werte von unvorstellbaren zweieinhalb Billionen Mark zur Vererbung an - an wen und warum, ist dabei oft weit weniger deutlich als die Notwendigkeit selbst.Man darf also auch hierzulande, wo gemeinnützige Stiftungen und Philanthropie allgemein nicht die Tradition und gesellschaftliche Wertschätzung genießen wie etwa in den USA, in Zukunft eine Fülle neuer Stiftungen und neuer Stiftungsziele erwarten; eingebettet in ein deutliches Wachstum des "Dritten Sektors", der zahlreiche Aufgaben übernehmen wird, die heute noch selbstverständlich beim Staat angesiedelt sind.Als "Motor des Wandels" hat Roman Herzog die Stiftungen geadelt.Der Bundespräsident ist Ehrengast in Würzburg, wo der Bundesverband Deutscher Stiftungen bei der Feier seines 50jährigen Bestehens morgen eine Wunschliste zur Ausgestaltung des Steuerrechts vorlegen will.Von der "Zukunft des Stiftungswesens in einer freien Gesellschaft" hingegen handelte unlängst eine Tagung der Bertelsmann Stiftung in Gütersloh, die selbst die "moderne" Variante der Stiftung verkörpert.Sie bildet eine "operative Stiftung", also eine Stiftung, die ihre Ziele nicht durch Zuwendungen an Dritte, sondern in eigener Arbeit verfolgt oder, laut Bertelsmann-Selbstdarstellung, "von der Problemdefinition bis zur praktischen Umsetzung gestaltend begleitet".So wollte denn auch die vor allem mit US-Experten hochkarätig besetzte Tagung nicht allein dem Stiftungsgedanken zu größerer Beachtung verhelfen, sondern die aktive Rolle von Stiftungen innerhalb der civil society, der Bürgergesellschaft, näher beleuchten.Gütersloh bot sich als Tagungsort allein schon deshalb an, weil die dortige Stiftung, seit Bertelsmann-Patriarch Reinhard Mohn ihr 1993 knapp zwei Drittel seiner Konzernanteile übereignet hat, die bei weitem reichste und den Jahresausgaben von zuletzt 60 Millionen Mark nach ebenfalls in der Spitzengruppe befindliche Stiftung Deutschlands darstellt - und eben eine operative Stiftung bildet, zu deren Programm die Selbstreflexion hinzuzählt.7780 Stiftungen gibt es nach der jüngsten Erhebung von 1996/97 hierzulande, von denen 22 Prozent zu den operativen und exakt zwei Drittel zum traditionellen Typus der fördernden Stiftungen zählen.Das Vermögen aller Stiftungen, die sich zur Publizität bereitfinden, beläuft sich auf nahezu 29 Milliarden Mark - ein Zehntel des Stiftungskapitals in den USA -, die jährlichen Ausgaben erreichen 10 Milliarden Mark; doch schätzt das auf die statistische Beobachtung spezialisierte Maecenata Institut den Gesamtumfang aller Stiftungsausgaben auf über 30 Milliarden Mark.Die mangelnde Zuverlässigkeit der Angaben liegt in dem Unwillen der Mehrzahl der Stiftungen begründet, über ihr Vermögen und ihre Ausgaben Auskunft zu geben; einmal abgesehen von dem Problem der Abgrenzung, bewegen doch zahlreiche Stiftungen insbesondere im Sozialbereich - etwa als Betreiber von Krankenhäusern - durch Eigeneinnahmen und staatliche Zuschüsse ein Mehrfaches ihrer eigenen Aufwendungen.Vielfältiger noch präsentiert sich das Bild der Stiftungen in den USA.Dort sind operating foundations aus dem öffentlichen Leben nicht mehr wegzudenken, seien sie nun in der Wissenschaft tätig wie die Ford Foundation oder als kunsthistorischer "Multi" wie der J.Paul Getty Trust mit seinem Museums- und Forschungskomplex in den Hügeln über Los Angeles.Operative Stiftungen entsprechen nicht dem herkömmlichen Bild des selbstlosen und zurückhaltenden Geldgebers, sondern treten auf als aktive Gestalter "im Dienste gesellschaftlicher Innovation", um Reinhard Mohns Credo zu zitieren.Stiftungen, deren Zweck als gemeinnützig eingestuft wird - was von Staat zu Staat unterschiedlichen Regeln gehorcht -, nehmen Steuervergünstigungen in Anspruch.Diese indirekte Subvention stellt einen, ja den herausragenden Beweggrund für die Errichtung einer Stiftung dar; schließlich ließe sich Wohltätigkeit auch auf andere Weise bewirken, und in der Tat stellen individuelle und fallweise Zuwendungen die satzungsmäßig "verstetigten" Aufwendungen von Stiftungen weit in den Schatten.Das Steuerprivileg aber wirft Fragen der Legitimation von Stiftungen auf.Der herausragende Vortrag der Gütersloher Tagung ging dem herkömmlichen Bündel legitimierender Argumente nach.Ken Prewitt, Präsident des "Social Science Research Council" in New York, nannte vier Argumente zugunsten von Stiftungen: "Umverteilung von oben nach unten", "Effizienz", "sozialer Wandel" sowie "Beitrag zum Pluralismus (der Gesellschaft)".Viel ließ Prewitt allerdings nicht ungeschoren: Stiftungen leisten nicht notwendigerweise top-down-Umverteilung, sondern können im Einzelfall sogar Effekte in umgekehrter Richtung bewirken; sie tragen also zur Milderung der Ungleichverteilung von Wohlstand und Einkommen nichts oder nicht notwendigerweise bei.Daß Stiftungen effizient arbeiteten, läßt sich ebensowenig als Grundsatz behaupten.Angesprochen ist hierbei auch die Frage der Evaluation - der Stiftungsarbeit, der geförderten Programme und Personen, der Projektergenisse -; ein weites und noch längst nicht erschöpfend beackertes Feld.Und den Beitrag zum sozialen Wandel, den sich amerikanische operating foundations gern zugute halten, hielt Prewitt auch nur für marginal, für eine "Fußnote" in der Geschichte gesellschaftlicher Strömungen.Einzige genuine Legitimation bleibt demnach der Beitrag zum Pluralismus, den Stiftungen aufgrund ihrer Vielzahl, der Fülle divergierender Zwecksetzungen und vor allem der Möglichkeit, das "Unpopuläre, Unerwartete und Ungewöhnliche" zu fördern, leisten.Auch das aber ist nicht zwingend eine Leistung von Stiftungen.Sie können statt dessen bequem im Gewohnten verharren.Die Rechtfertigung des Stiftungsgedankens - so verschiedene Teilnehmer, unter ihnen Vertreter der Weltbank und der den Vereinten Nationen assoziierten non-governmental organisations - liege vielmehr darin, daß sie durch ihre Existenz den gesellschaftlichen Wert beglaubigen, daß "erfolgreiche Bürger zur Gesellschaft und ihren Aufgaben beitragen sollten", wie Dorothy Ridings, die Präsidentin des amerikanischen "Council on Foundations", formulierte.Stiftungen, so durfte man schlußfolgern, befinden sich in einer Sitution ähnlich der von Max Weber beschriebenen "Veralltäglichung des Charismas".In wachsender Entfernung zum gewollten, durchaus charismatischen Stiftungsakt arbeiten sie einerseits professioneller, womöglich auch profitabler (Getty!), erfahren andererseits aber im selben Ausmaß Institutionalisierung und geraten unter zunehmenden Rechtfertigungsdruck.Insbesondere die Arbeit operativer Stiftungen wirft Fragen nach dem gesellschaftlichen Kontext auf - werden doch die steuerlichen Vergünstigungen von ihnen nicht damit gerechtfertigt, staatliche Defizite gewissermaßen passiv ausgleichen zu helfen wie bei reinen Wohlfahrtsstiftungen, sondern vielmehr aktiv in den gesellschaftlichen Wandel einzugreifen.Die Legitimation von Stiftungen läßt sich nicht isoliert begründen.Sie ist eingebettet in die Entwicklung - und die gesetzgeberische und steuerrechtliche Ausgestaltung - des Dritten Sektors, des gesamten non-profit- oder besser not-for-profit-Bereichs.Vielleicht am deutlichsten wird diese Verknüpfung am Fall der community foundations, die sich als "Bürgerstiftungen" für die gemeinschaftlichen Belange der Kommune einsetzen.Sie werden ihren Platz auch in deutschen Gemeinden erobern.Der Prototyp existiert - in Gütersloh, wo sonst, angeregt von Reinhard Mohn unter dem Motto "Wir für unsere Stadt".Bürgerstiftungen weisen einen Weg, den Begriff der Selbstverwaltung mit einem zeitgemäßen, jenseits des herkömmlichen Politikbetriebs angesiedelten Inhalt zu erfüllen.

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