Interview : „Demokratie wird neu verhandelt“

Der Historiker Paul Nolte über Herausforderungen und Veränderungen unseres politischen Systems.

Foto: Thilo Rückeis
Foto: Thilo Rückeis

Herr Nolte, die Demokratie steht unter Druck. Sie gilt als schwache Herrschaftsform, die Gegnern zu viel Freiraum lässt und in einer globalisierten Welt wenig ausrichtet. Was entgegnen Sie den Skeptikern?

Sie haben recht: Die Demokratie ist schwächer als die Diktatur – und man darf sie schonungslos kritisieren. Dennoch kommen die Kritiker von ihr nicht los. Demokratie treibt uns alle um. Etwa im Nahen Osten oder in Asien: Die Menschen gehen auf die Straße – und was steht auf ihren Transparenten? Die Forderung nach Freiheit und Demokratie.

Und im Westen?

Viele westliche Demokratie-Kritiker wollen sie nicht abschaffen, sondern sehnen sich nach verbesserter Demokratie. Wir ringen um sie, wir leiden an ihr und kommen doch nicht von ihr los – zum Glück. Eine Alternative ist ja kaum erkennbar.

Aber selbst in Deutschland zweifelt man an ihrer Funktionsfähigkeit.

Vorbehalte gibt es, keine Frage. Bei der Wahlbeteiligung wird das deutlich. In den siebziger Jahren hatte sie in der Bundesrepublik ihren Höhepunkt. Seitdem verliert diese klassische Form der Partizipation mehr und mehr an Zuspruch. Gleichzeitig haben sich Frustration und Demokratieverdrossenheit ausgebreitet.

Das ist doch gefährlich, oder?

Ja, aber ich bin überzeugt: Wir stehen an einem Wendepunkt. Zuletzt ist viel in Bewegung geraten. Demokratie wird, auch durch die Kritik an ihr, neu verhandelt und interessanter. Jenseits der etablierten Parteien bewegt sich etwas, das System ist nicht so verkrustet wie vermutet. Die Piraten sind ein gutes Beispiel.

Wir waren doch nach dem Krieg die Musterschüler in Sachen Demokratie. Wie konnte sie so in Verruf geraten?

Wenn es um die Akzeptanz bestimmter politischer Systeme geht, sind die Deutschen ja für ihre Stimmungsschwankungen bekannt. Wir haben uns mit der Demokratie zunächst schwergetan. 1933 ist das Ganze völlig schiefgegangen. In Ostdeutschland wurde dann unter sowjetischem Einfluss Neues ausprobiert. Aber auch das mündete in einer Diktatur.

Und in der Bundesrepublik?

Hier wurde die Demokratie erlernt, zunächst zögernd, aber insgesamt emphatisch. Das hat die Deutschen in der Nachkriegszeit von ihren Ängsten befreit, dass Demokratie nichts Angemessenes für sie sein könnte. Doch auf große Euphorie kann eigentlich nur Enttäuschung folgen.

Inwiefern?

Bis in die siebziger Jahre haben viele Menschen den Wirtschaftsaufschwung mit der neuen Regierungsform verbunden. Später zeigte sich: Demokratie gleich Wohlstand, Wachstum und Sicherheit - diese Rechnung geht nicht immer auf. Wir Deutsche sind inzwischen in der oft ernüchternden Normalität angekommen.

Die Vorbehalte sind also unbegründet?

Die Vorbehalte haben sich verändert. Aus dem klassischen Unbehagen an der Demokratie ist ein Unbehagen in der Demokratie geworden. Wir wissen, dass die Demokratie zumindest das beste Ideal darstellt. Dennoch fühlen wir uns in dieser Haut unwohl, sie passt nicht mehr.

Ist das nicht untertrieben? Immer mehr Menschen sehen die Demokratie als Spielball eines entfesselten Kapitalismus.

Der neue Kapitalismus, die Geschwindigkeit an den globalisierten Märkten setzen ihr in der Tat zu. Demokratie braucht Zeit für Entscheidungen. Sie kann nicht alles steuern – sie will es, um der Freiheit willen, nicht einmal. Zugleich muss sie Grenzen ziehen, Freiheitsräume aktiv verteidigen. Das ist ihr Dilemma.

Als Souverän vermisst der Bürger vor allem Gestaltungsspielraum. Was ist zu tun?

Das hat auch mit gewachsenen Ansprüchen in einer individualisierten Gesellschaft zu tun. Früher wählte man als Arbeiter die SPD und war froh, wenn die Sache der Arbeiterschaft stark wurde. Inzwischen werden mehr individuelle Wünsche an die Politik herangetragen. Nur kann diese nicht die Wünsche jedes Einzelnen erfüllen. Man muss akzeptieren, wenn die Mehrheit etwas anderes will.

Resultiert daraus der Wutbürger?

Unbedingt. Es geht ja meist um den Protest gegen demokratisch legitimierte Entscheidungen. Aber der Beschluss eines Parlaments oder einer Ministerialbehörde reicht uns nicht mehr aus. Deshalb gibt es das Bedürfnis, neue Formen der Partizipation auszuprobieren, zum Beispiel mit Elementen der direkten Demokratie wie Volksentscheiden.

Hierzulande ist diese Form direkter Demokratie noch neu und ungewohnt. Warum?

In der Gründungsphase der Bundesrepublik hat man auf das Sparmodell einer repräsentativen Demokratie gesetzt. Der Tenor lautete: Bloß nicht zu viele Elemente unmittelbarer Einflussnahme, damit haben wir in der Weimarer Republik schlechte Erfahrungen gemacht. Schließlich haben auch die Wähler die NSDAP an die Macht gebracht. Also verzichten wir künftig besser darauf. Die Bürger gehen alle vier Jahre wählen, das reicht. Doch die historischen Ängste vor der direkten Demokratie sind inzwischen unbegründet. Wir dürfen mutiger werden.

Verhilft die direkte Einflussnahme der Demokratie zu mehr Akzeptanz?

Ja, aber sie ist kein Allheilmittel. Volksentscheide, totale Transparenz ohne Geheimnisse, Abstimmungen über das Internet – es gibt keinen Königsweg. Und: Wir sollten die gute alte repräsentative Demokratie nicht mit Missachtung strafen. Nachdenken, diskutieren, einen Kompromiss finden im Parlament - das ist oft der beste Weg. Denken Sie an die jüngste Debatte über die Organspende. Bei anderen Themen ist eine Volksabstimmung gut.

Und was wird aus der von vielen geforderten Demokratisierung der Demokratie?

In der Formulierung schwingt manchmal mit, dass die klassische Demokratie noch keine richtige gewesen sei. Das halte ich für problematisch. Aber es stimmt: Wir befinden uns in einer zweiten Welle der Demokratie. Sie wird vielfältiger, beschränkt sich nicht mehr auf das Wählen von Abgeordneten, erreicht im digitalen Zeitalter neue Lebensbereiche. Egalität, Partizipation, Abbau von Hierarchien – das alles wird überall eingefordert. Ich nenne das eine multiple Demokratie.

Das klingt nach Unübersichtlichkeit.

Aber eben auch nach Spannung und Chancen! Demokratie ist eine relativ neue Erfindung. Erst im 20. Jahrhundert wurde sie, global gesehen, zu einer einflussreichen Regierungsform. Jetzt lernen wir, dass Demokratie in der gegenwärtigen Ausprägung keinen Endzustand darstellt. Sie ist dynamisch, flüssig.

Kann deshalb auch von einem Siegeszug der Demokratie kaum die Rede sein?

Ist das so? Wenn Sie auf die letzten 150 Jahre zurückschauen, ist Demokratie ein Erfolgsmodell. Vor 25 Jahren war Polen keine Demokratie, 1970 Spanien noch eine Diktatur. Allmählich wächst Demokratie über den europäisch-amerikanischen Westen hinaus. Sie passt sich anderen kulturellen Traditionen an – wie seit 2011 im Arabischen Frühling.

Dabei spielten Facebook und Twitter eine wichtige Rolle. Nehmen digitale Medien mehr Einfluss auf demokratische Prozesse?

Kommunikation war stets ein wichtiger Faktor. Im 18. Jahrhundert waren es Briefe und Flugschriften; die Frankfurter Paulskirche als erstes deutsches Nationalparlament 1848 wäre ohne die Eisenbahn kaum möglich gewesen. Heute sind es die digitalen Medien, die Menschen egalitär miteinander in Verbindung bringen.

Im Internet zeigt sich auch viel Dummheit.

Ja. Am Ende wird nicht alles so transparent sein können, wie die Piraten es fordern. Man sollte nicht über alles mit allen abstimmen. Wir müssen die Balance neu finden: größere Nähe der Abgeordneten zum Volk – aber keine Abhängigkeit der Gewählten in jeder Einzelfrage. Aus der Geschichte wissen wir: Wo das freie Mandat von Parlamentariern infrage gestellt wurde, war Demokratie akut gefährdet.

Gibt es eine „perfekte“ Demokratie?

Nein, die kann es nicht geben. Utopische Verheißungen führen meist in die falsche Richtung. Es kann immer nur etwas besser werden. Demokratie hat viel mit Sisyphusarbeit zu tun.

Das Gespräch führte Christian Böhme.

Paul Nolte, 49, ist Professor für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der FU Berlin. Sein Buch „Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“ ist beim C. H. Beck Verlag erschienen.

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