Kultur : Israel hat gewählt: "Der Friedensprozess wird überleben"

Mit der Wahl Scharons[ist der Friede],sagen viele[ist der Friede]

Der 42-Jährige ist Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.



Mit der Wahl Scharons, sagen viele, ist der Friedensprozess tot. Stimmt das?

Nein, der Friedensprozess ist nicht tot, er wird längere Zeit ausgesetzt. Aber das hat er auch drei Jahre lang unter Netanjahu überlebt. Seit 1991 sind so viele Fakten geschaffen worden, die sich auch von einer Rechtsregierung nicht ignorieren lassen, wie die Existenz eines palästinensischen Quasistaates, an den niemand mehr vorbeikommt, ob er die Oslo-Abkommen mag oder nicht.

Wie wird Arafat reagieren?

Ich denke, er wird abwarten, wie sich Scharon in der Praxis verhält und wie die Koalition aussieht, die Scharon zusammenbringen muss. Es gibt ja durchaus die Möglichkeit einer großen Koalition, in der die Labourpartei mitarbeitet. Das könnte unter Umständen bedeuten, dass der Ministerpräsident einen Konfrontationskurs insbesondere gegen die Palästinenser fährt, während andere Minister mit den Palästinensern verhandeln. Das würde nicht zu einem Abkommen führen, das rechtskräftig wäre, wohl aber dazu, dass Pflöcke eingeschlagen würden, auf die man nach der nächsten Knessetwahl aufbauen könnte.

Wie wird Scharons Politik aussehen?

Ich denke, er ist innenpolitisch eher handlungsunfähig, weil er eine Koalition mit unterschiedlichen Interessen bekommen wird, darin unterscheidet er sich wenig von Barak. Außenpolitisch wird er als Anhänger des zionistischen Revisonismus auf die alte These setzen, dass man mit den arabischen Staaten nur verhandeln könne, wenn diese die absolute militärische Überlegenheit erkannt und akzeptiert haben. Das spricht nicht für Verhandlungen für einen Kompromissfrieden.

Israel ist innenpolitisch gespalten. Die Orthodoxen und die Weltlichen stehen sich unversöhnlich gegenüber. Wo steht Scharon?

Er hat im Wahlkampf die Orthodoxen und Ultra-Orthodoxen umworben und ihnen Wahlgeschenke zugesagt, derart, dass die so genannten Talmud-Studenten nicht zum Wehrdienst eingezogen werden. Insofern ist es wahrscheinlich, dass auch eine Scharon-Regierung, was innenpolitische Reformen angeht, durch Koalitionspolitik blockiert wird und zwar durch die Einbeziehung religiöser und ultraorthodoxer Parteien.

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