Kultur : Ist Kunst Luxus?

Widersinnige Besteuerung beim Verkauf von privater Kunst

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Der Deutsche Kunsthandelsverband protestiert gegen die geplante Neuregelung, dass Privatpersonen, die ein Kunstwerk oder eine Antiquität zu einem Preis von über 500 Euro verkaufen, davon 15 Prozent an den Staat abführen sollen. Die Neuregelung soll ab 21. Februar für alle Vermögenswerte gelten, die vom Staat nicht als Gegenstände des täglichen Bedarfs angesehen werden. „Wo beginnt und, vor allem, wo endet der tägliche Bedarf? Wo beginnt der Luxus?“ fragt der Verband und warnt, dass diese Regelung der „lückenlosen Erfassung“ von Wertgegenständen in privatem Besitz an Unvollziehbarkeit krankt. Sie sei nicht nur zutiefst kulturfeindlich, sondern „leide damit an einem fundamentalen gesetzgeberischen Mangel, der sie auch verfassungsrechtlich fragwürdig macht: Ein nicht vollzugsfähiges Gesetz darf nicht erlassen werden.“ wit

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