Kultur : Italien: Was von Genua übrigbleibt

Clemens Wergin

Sie werden sie wohl ein Leben lang nicht vergessen, jene "chilenische Nacht", in der die italienische Polizei die "Diaz"-Schule in Genua stürmte. Egal, ob die friedlichen Globalisierungskritiker sich gleich ergaben oder im Schlaf überrascht wurden: "Wie unter Drogen", so ein Zeuge, verprügelte die Polizei jeden, der nicht schnell genug das Weite suchen konnte. Mehr als 70 wurden dabei zum Teil schwer verletzt. Was dann in der Kaserne von Bolzaneto auch mit anderswo Verhafteten passierte, erinnert an lateinamerikanische Zustände: Beschimpfungen, Prügelorgien mit Handschuhen, damit die Verletzungen nicht so offensichtlich ausfallen, sexuelle Übergriffe gegen Frauen. Gewalt und Willkür, von faschistischen und antisemitischen Slogans sowie erzwungenen Unterschriften unter Polizeiprotokolle ganz zu schweigen. Ist Italien auf dem Weg in den autoritären Staat?

Nachdem sich die Regierung, besonders die stets um die Ordnungskräfte bemühten Postfaschisten, zunächst bedingungslos vor die Polizei gestellt hatte, will sie jetzt von alledem nichts gewusst haben. Doch inzwischen ist klar: Justizminister Roberto Castelli stattete der Kaserne einen Besuch ab, während sich dort noch misshandelte Gefangene befanden. Gianfranco Fini von der "Alleanza Nazionale" sowie zwei weitere postfaschistische Abgeordnete hielten sich in der Zentrale der Einsatzkräfte auf - und müssen sich fragen lassen, was sie dort eigentlich zu suchen hatten.

Erst nach einem Machtwort von Präsident Ciampi stimmte die konservative Regierungskoalition einem Untersuchungsausschuss zu. Mehr erwarten darf man sich von der Untersuchung der Genueser Staatsanwaltschaft: Sie wird wohl unangenehme Wahrheiten über totalitäre Tendenzen innerhalb der italienischen Polizeikräfte zu Tage fördern.

Die Roten kommen

Einfacher als die individuelle Verantwortung der Schläger ist eine andere Verantwortung zu ermitteln: die für das verschärfte politische Reizklima in Italien. Zwei Faktoren waren für die Überreaktion der Polizei ausschlaggebend. Einerseits die angestaute Wut über die eigene Unfähigkeit, mit den Gewalttouristen des Schwarzen Blocks fertig zu werden. Und andererseits eine politische Stimmung, in der alle, die irgendwie links, kritisch und gegen den Gipfel eingestellt waren, als Gegner der öffentlichen Ordnung abqualifiziert wurden.

Urheber dieses Klimas ist Regierungschef Silvio Berlusconi. Sein Wahlkampf erstreckte sich über die gesamten fünf Jahre der Mitte-Links-Regierung. Sein Wort vom "kommunistischen Regime" machte deutlich, dass das bürgerliche Lager sich nie damit abgefunden hatte, dass jetzt mal die anderen regierten. So konnte Berlusconi ein Szenario konstruieren, in dem "i rossi", die Roten drohten. Ein Szenario, das in seiner hysterischen Rethorik an die Hochzeiten des Kalten Krieges erinnerte. Wahlweise fielen unter diese Definition auch all jene Richter und Staatsanwälte, die gegen ihn ermittelten. Die Gräben waren ausgehoben, auch nach dem Wahlsieg wurden sie nicht zugeschüttet. So folgten die überreagierenden Polizeitruppen letztlich nur der überschießenden Rethorik, die Berlusconi und die Seinen ständig benutzten. Der Logik des "wir und die anderen". Zwar inszeniert sich Berlusconi seit seiner Wahl als über den Dingen stehender Staatsmann - seine Gefolgsleute führen dafür umso heftigere Verbalattacken.

Die autoritären Tendenzen in Teilen der italienischen Polizei gehen über das hinaus, was man auch anderswo an "Law-and-order"-Mentalität innerhalb der Ordnungskräfte vorfindet. Dass es der abgewählten Mitte-Links-Regierung nicht gelungen ist, demokratische Werte innerhalb der Polizei zu verankern, zeigt die Schwere des Problems. Und es wirft ein anderes Licht auf jenes Italien, das wir aus dem Urlaub zu kennen glauben: Plötzlich gerät wieder ins Bewusstsein, dass die Geschichte der italienischen Nachkriegsrepublik auch die einer stets gefährdeten Demokratie ist.

Zwanzig Jahre Faschismus ließen - wie 12 Jahre Hitler in Deutschland - eine in demokratischen Dingen beschädigte Gesellschaft zurück. Die Mär vom umfassenden Massenaufstand "Resistenza" gegen den Faschismus und die deutschen Besatzer verhinderte lange eine ehrliche gesellschaftliche Auseinandersetzung über den Totalitarismus "Made in Italy". Die rasche Wiedereingliederung der "Alleanza Nazionale" in die politische Landschaft nach ihrer Abkehr vom Mussolini-Kult 1993 ist nur ein Beleg dafür.

Italiens Nachkriegsdemokratie befand sich stets in einem prekären Gleichgewicht. Nirgendwo im demokratischen Westeuropa war die Kommunistische Partei so stark. Und nirgendwo konnte der Polizei- und Geheimdienstapparat Jahrzehnte lang so unkontrolliert seine antikommunistischen Abwehrstrategien entwickeln und erproben. Die 60er, 70er und 80er Jahre sind geprägt von Terror und Attentaten, die manchmal eine linksradikale Handschrift tragen, manchmal eine rechtsradikale mit Spuren zu den Geheimdiensten, manchmal auch eine seltsame Mischung: Einige Aktionen der "Roten Brigaden" wurden offenbar geduldet, wie etwa die Entführung und Ermordung des Regierungschefs Aldo Moro. Denn rechtsradikale Gruppierungen innerhalb der Ordnungskräfte hatten zunächst das gleiche Ziel wie die Linksterroristen: die Destabilisierung der Demokratie mittels der "Strategie der Spannung". Wie illuster die Gruppe derjenigen war, die mit einem autoritären Staatsstreich liebäugelten, zeigt ein Blick auf die Mitglieder der Geheimloge "P 2", zu denen auch Berlusconi gehörte.

Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks brach den Linksradikalen die ideologische Basis weg. Komplizierter war die Lage bei den Extremisten in den Sicherheitskräften. Auch wenn der Antikommunismus mangels Gegenüber obsolet wurde, blieb das institutionelle Gerüst intakt. In manchen Einheiten fanden sie einen Ort zum Überwintern. Dort, so wird aus den jetzigen Zeugenaussagen deutlich, gibt es nicht nur einzelne Radikale, sondern einen undemokratischen Korpsgeist. Allerdings nicht überall: Lokale Polizeieinheiten verwehrten den Schlägern in Bolzaneto zuweilen auch den Zugang zu den Gefangenen, um diese zu schützen.

Dass Italien jetzt wieder als gefährdete Demokratie erscheint, liegt nicht nur an den Gewaltorgien der italienischen Polizei. Besorgniserregend ist auch die innere Verfassung der Regierungskoalition: Ihr fehlen die mäßigenden Elemente. Umberto Bossis "Lega Nord" und Gianfranco Finis "Alleanza Nazionale" buhlen um den rechten Rand. Und die moderaten katholischen Zentrumsparteien CCD und CDU haben nach ihren Wahl-Verlusten kaum noch Einfluss.

Geburtsfehler der Forza Italia

Und was ist mit dem Schwergewicht der Koalition, Berlusconis "Forza Italia"? Ihr fehlt der Widerspruchsgeist - besonders gegen die "Lichtgestalt" an ihrer Spitze. Und ihr fehlt ein übergreifenes Konzept vom Staat, ein Verständnis dafür, dass eine Gesellschaft mehr ist als die Summe ihrer Einzelinteressen. Es ist der Geburtsfehler dieser inzwischen zur Volkspartei gewachsenen Bewegung, dass sie das Produkt nur eines Mannes ist. Denn nur durch Berlusconis Geld entstand und überlebt die Partei; seine Medienprofis, seine Sender und Zeitungen sorgen für das richtige Image beim Wähler. Deshalb gibt es innerhalb der "Forza Italia" einen Führerkult - nicht diktatorisch, sondern wie in einem italienischen Familienunternehmen, wo ein mächtiger Patriarch über allem thront.

Während der ersten Regierungzeit Berlusconis 1994 war der Widerspruch in der Partei und der Koalition größer. Inzwischen haben alle ihre Lektion gelernt: Gegen Berlusconis Medienmacht kommt keiner an. Nur so ist die Inbrunst zu erklären, mit der Gesetze verabschiedet werden, die einzig dem Privatinteresse des Medientycoons dienen - von der Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer bis zur Entkriminalisierung der Bilanzfälschung. Hier hat Berlusconi einen Trick angewandt: Seine eigene Prozesse können nicht mehr rückwirkend unter das neue Gesetz fallen, durch die Absenkung der Haftandrohung sinken aber automatisch die Verjährungsfristen - und er wäre zumindest in drei Prozessen aus dem Schneider. So wird der Staat zur Beute nur eines Mannes - des reichsten im Lande.

Europa schläft den Schlaf der Seligen. Mehr als einen indignierten Augenaufschlag haben die Regierungschefs bisher nicht zustande gebracht. Doch das Problem Berlusconi wächst, je mehr er die staatlichen Fernsehsender zu kontrollieren beginnt. Um den Interessenkonflikt aufzulösen, schlägt Berlusconi eine zahnlose Kommission vor, die Einwände gegen Gesetzesvorhaben vorbringen kann, wenn die sich mit Interessen des Unternehmers überschneiden. Dazu wird es natürlich erst kommen, wenn alle Pro-Berlusconi-Gesetze das Parlament passiert haben. Die Medienmacht des Regierungschefs wird dadurch ohnehin nicht beschnitten. Die Chuzpe, mit der Berlusconi seine Regierungsmehrheit für Privatangelegenheiten einsetzt und das Desinteresse des Großteils der Italiener gegenüber der feindlichen Übernahme ihrer Demokratie beweisen: Die verzerrte Medienöffentlichkeit Italiens zeigt ihre Wirkungen. Es wird Zeit, dass Europa sich ein Gegenmittel überlegt.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben