Kultur : Kanzleramt, achter Stock

Neumann, Grütters, Wanka: Wer wird der nächste Kulturstaatsminister?

Ingolf Kern

Bernd Neumann ist guten Mutes. Wenn es nach ihm, dem deutschen Feuilleton und den Funktionären im Kulturbetrieb geht, wird der alte Kulturstaatsminister auch der neue sein. Ein einmaliger Vorgang. Am heutigen Sonnabend wird die Personalie wohl bekanntgegeben, und aller Voraussicht nach macht Neumann tatsächlich weiter. Bis Freitag jedenfalls ließ er seinen Terminkalender weiterführen, er reicht weit über die Kabinettsbildung hinaus. Der 67-jährige CDU-Mann lässt keinen Zweifel aufkommen, wer im Februar 2010 die 60. Berlinale eröffnen, wer das Berliner Schloss-Projekt wieder auf Kurs bringen und die Vertriebenengedenkstätte ausgestalten will.

Neumann kämpft, weil er Freude an seinem Amt gefunden hat. Doch die Dinge, die sich zuletzt in seiner Behörde zugetragen haben, lassen durchaus auch andere Schlüsse zu. Abteilungsleiterin Berggreen-Merkel hört auf, Neumanns PR-Beraterin ist bei der Deutschen Welle untergebracht, sein Büroleiter darf auf ein wichtiges Referat hoffen. Neumann allein zu Haus. Geht er vielleicht doch noch in Rente mit 67?

Jedenfalls fragt sich, ob er gut beraten ist, wenn er bleibt. Neumann fand viel Anerkennung, seine Bilanz ist beachtlich, bloß dürfte sein Ansehen kaum noch steigerungsfähig sein. In den Koalitionsverhandlungen wurde das Thema Kultur eher lustlos abgehakt, das betreffende Papier enthält kaum Überraschendes. Allein in der Medienpolitik hat sich die FDP mit ihren Änderungsvorschlägen zur Freiheit im Internet durchgesetzt. Ansonsten dominiert das Wort „fortsetzen“.

Kultur als Staatsziel, Deutsch ins Grundgesetz, das Humboldt-Forum: Die von der Arbeitsgruppe Kultur konkret besprochenen Punkte schienen in der großen Runde der Parteilenker gleich wieder strittig zu sein. Ein grand projet von Schwarz-Gelb ist nicht in Sicht – es gibt ohnehin genügend Großbaustellen. Die goldenen Jahren der Kulturpolitik, in denen Bernd Neumann dafür gefeiert wurde, dass er seinen Etat clever in die Höhe zu treiben verstand – wobei er im Verhältnis zum Gesamthaushalt freilich eher unterdurchschnittlich anstieg –, diese Zeiten sind wohl passé.

Der künftige „Beauftragte für Kultur und Medien“ kann sich auf quälende Sparrunden einrichten. Bernd Neumann dürfte genügend politischen Instinkt besitzen, um sich nicht ohne Weiteres zum grauen Diener einer strengen Haushaltsdisziplin machen zu lassen, wenn er genauso gut als Sonnenkönig abtreten kann.

Falls er also doch geht, was dann? Gesucht wird jemand, der bewahrt, pflegt, die Dinge zu Ende bringt und gut verwaltet. Der Kanzlerin wäre es gewiss nicht unrecht, diesmal auch einen intellektuellen Ratgeber an ihrer Seite zu wissen. Konsens ja, aber vielleicht etwas mehr Diskurs. Denkbar ist ein Szenario, bei dem Neumann erst nach der Hälfte der Legislaturperiode in Pension geht. Dann könnte am Schreibtisch im achten Stock des Kanzleramts wieder eine Frau sitzen. Entweder die Berliner Bundestagsabgeordnete, Kulturexpertin und Dauerkandidatin Monika Grütters. Oder, was wahrscheinlicher ist, die scheidende Brandenburger Kulturministerin Johanna Wanka.

Wanka ist gerade von der SPD um ihr Amt gebracht worden, sie hat einen ordentlichen Wahlkampf für die Union hingelegt, den Parteivorsitz in schwierigster Zeit übernommen und könnte für ihre Mühsal nun belohnt werden. Außerdem wird ihr ein guter Draht zur Kanzlerin nachgesagt. Angela Merkel und Johanna Wanka, zwei Wissenschaftlerinnen in der Politik, das könnte passen. Aus dem Rennen scheint die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann zu sein, die die Enquetekommission „Kultur in Deutschland“ bis zu ihrem Abschluss im Dezember 2007 zwar gut geführt hat, sich ansonsten aber eher unauffällig auffällig verhielt.

Vor vier Jahren hatte übrigens niemand Bernd Neumann auf der Agenda. In der Behörde rechnete man mit Maria Böhmer, die zwar auch Staatsministerin wurde, aber als Integrationsbeauftragte. Nachdem Neumann von der Kanzlerin seine Ernennungsurkunde erhielt und sich mit ihr in der Skylobby fotografieren ließ, begab er sich in sein neues Büro und eröffnete die erste Besprechung mit den Worten: „Man kann nur mit den Damen tanzen, die im Saale sind.“ So ähnlich wird es wieder sein.

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