Kultur: Kinos contra Weiss: Streit um neues Filmförderungsgesetz

Die angekündigte Verfassungsklage der Kinobetreiber gegen das neue Filmförderungsgesetz ist bei Kulturstaatsministerin Christina Weiss auf Unverständnis gestoßen. Eine solche Klage, so Weiss am Donnerstag, stelle das gesamte System der Filmförderung in Deutschland in Frage. Der Hauptverband der Deutschen Filmtheater (HDF) hatte am Donnerstag beschlossen, gegen das seit 1. Januar gültige Gesetz zu klagen, da die Abgabenerhöhung für Filmtheater „existenzbedrohende Auswirkungen“ habe. In einem vom Verband lancierten Trailer, der zurzeit in vielen Kinos zu sehen ist, wird Christina Weiss deshalb ebenfalls scharf kritisiert. Die Filmtheater beanstanden außerdem die ungleiche Behandlung von Kinos und TVSendern: Kinos sind zur Abgabe verpflichtet, die Sender zahlen freiwillig.

Dazu bemerkt die Staatsministerin, dass die Erhöhung der Kinoabgabe „gerade einmal rund zwei Cent pro Kinokarte“ betrage, „wovon die Hälfte von der Verleih- und Produktionswirtschaft getragen wird“. Nach anderen Berechnungen sind es knapp drei Cent. Gleichzeitig werde, so Weiss, der Filmfördertopf um 17,1 Millionen Euro aufgestockt. Von diesen zusätzlichen Geldern für Produktion und Verleih profitierten auch die Kinos.

Auch die Produzentenvereinigung „Film 20“ nahm den HDF-Beschluss „mit Bedauern und Enttäuschung“ zur Kenntnis. Mit diesem „Alleingang“ habe sich der HDF „in der Filmbranche insgesamt isoliert“. Das neue Gesetz sei ein Kompromiss, den die übrige Branche als Fortschritt bewerte. Die Spitzenorganisation des Deutschen Films, der etliche Filmwirtschafts-Verbände angehören, hatte bereits im Vorfeld vergeblich an den HDF appelliert, von einer Klage abzusehen. chp

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