Kultur : Koalitionspapier: Bund bekennt sich zu Hauptstadt-Kultur

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Die rotgrüne Bundesregierung strebt eine „klare Verantwortungsteilung im kooperativen Kulturföderalismus“ an. Das geht aus den Eckpunkten zur Kultur- und Medienpolitik im Koalitionsvertrag hervor. So steht die Koalition zu ihrer besonderen Verantwortung für Berlin. „Deshalb wird der Bund sein kulturelles Engagement für seine Hauptstadt erhalten und ausbauen.“ Auch der Verantwortung für den Kulturstandort Bonn will er weiter nachkommen. Ob die von Berlin angestrebte Bundesbeteiligung an der lindenoper damit in greifbare Nähe gerückt ist, lässt das Koalitionspapier offen.

Ein weiterer Schwerpunkt gilt der „Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur“. Außerdem sollen wie geplant das Filmförderungsgesetz novelliert, die Filmförderungsanstalt gestärkt und die Abgaben dafür, insbesondere der TV-Sender, erhöht werden. Ein neuer Medienerlass soll eine „attraktive Beteiligung von Medienfonds an deutschen Produktionen“ ermöglichen. Weil die Kommunen die meisten Kulturausgaben leisten „und immer schwerer leisten können“, soll eine Enquete-Kommission gemeinsam mit den Ländern eingesetzt werden. Vorgesehen sind auch eine Ausstellungsvergütung für bildende Künstler sowie eine Art „Künstlergemeinschaftsrecht“: Alte Meister unterstützen junge Künstler.

Die designierte Kulturstaatsministerin Christine Weiss begrüßt insbesondere die Idee, einen neuen Fonds für junge Künstler zu prüfen. Auch das in der Koalitionsvereinbarung festgehaltene Vorhaben, neue Gesetze einer „Kulturverträglichkeitsüberprüfung“ zu unterziehen, bewertet sie positiv. Erfreulich sei, dass in den Eckpunkten alles bewahrt werde, was bei der Installation des Kulturstaatsministers vereinbart worden sei. Die größte Tugend des Amtes müsse weiterhin „die Gesprächsbereitschaft“ zwischen Kultur und Politik sein. Was den unveränderten Zuschnitt ihrer Behörde betrifft, setzt Weiss auf ressortübergreifende Zusammenarbeit. Die „kulturelle Repräsentanz Deutschlands“ müsse in enger Abstimmung mit anderen Behörden, etwa dem Auswärtigen Amt, geschehen. Auch über die künftige Konzeption des Goethe-Instituts wolle man gemeinsam nachdenken. Christina Weiss tritt ihr Amt am 22. Oktober an. Tsp

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