Koalitionsverhandlungen : Mehr Geld für Berlin

Die Arbeitsgruppe Kultur der Großen Koalition hat getagt und demonstriert Einigkeit. Kein Wunder, denn bei der Kultur gibt es zwischen Union und SPD ohnehin kaum Dissens. Und Berlin kann sich freuen: Für die Kulturbaustellen der Hauptstadt soll mehr Geld vom Bund her.

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Deutschlands größte Kulturbaustelle: der Wiederaufbau des Berliner Schlosses. Laut Bundestagsbeschluss wird er überwiegend vom Bund finanziert. Kostenpunkt derzeit: 590 Millionen Euro.
Deutschlands größte Kulturbaustelle: der Wiederaufbau des Berliner Schlosses. Laut Bundestagsbeschluss wird er überwiegend vom...Foto: Kitty Kleist-Heinrich

Dass die Kulturpolitiker von Union und SPD sich bei ihrer Koalitions-Arbeitsgruppe schnell auf eine Linie verständigt haben – wen wundert’s. Die gemeinsame Wunschliste – mehr Geld für Berlin, bessere soziale Absicherung der Künstler, stärkere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, starke Filmförderung und „aktive“ Erinnerungspolitik – enthält lauter Punkte, die die Parteien auch einzeln auf dem Zettel hatten. Also freuen sich die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe, Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer und Klaus Wowereit für die SPD, über das gute Arbeitsklima.

Der Dissens steckt im Detail. Etwa in der Frage, wie man die Künstlersozialkasse besser ausstattet. Mit dem Vorhaben, die Abgabepflichtigen effizienter zu überprüfen, war der scheidende Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) gescheitert, auch in den eigenen Reihen. Aber die Details können im parlamentarischen Alltag ausgehandelt werden – vorausgesetzt, die große Verhandlungsrunde am 19. 11. stimmt der Kulturliste zu. Und zum heißesten Eisen, der Reform des Urheberrechts, erklingt bislang nur das alte Lied: dass es fairer zugehen soll zwischen Verwertern und Kreativen.

Immerhin baut die Kulturkoalition in Sachen Berlin vor. Der Schloss-Wiederaufbau als größte und die Museumsinsel als langwierigste Kulturbaustelle der Nation werden in den nächsten Jahren viele 100 Millionen Euro kosten, auch zusätzliches Geld. Die Kostensteigerung bei der aktuellen Sanierung des Pergamonmuseums (bislang veranschlagt: 385 Millionen Euro) ist bereits annonciert, wenn auch noch nicht die genaue Höhe. Ein Ende der Staatsopern-Sanierung samt Kostenexplosion ist nicht in Sicht. Und beim avisierten Neubauprojekt eines Museums der Moderne hinter der Neuen Nationalgalerie drängt die Zeit, wenn große Teile der Klassischen Moderne in Berlin einschließlich der Sammlung Pietzsch nicht auf Jahre im Depot lagern sollen. Also wollen die Koalitionäre den Bauetat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhöhen, trotz knapper Kassen. Kretschmer beeilt sich, bei aller Liebe zu Berlin dennoch die Bedeutung der „vielen kulturellen Einrichtungen in der Fläche“ hervorzuheben. Und Wowereit freut sich, bekennt man sich doch ebenso einmütig zum Hauptstadt-Kulturvertrag.

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