Kultur : Koalititionspoker

sib

Keiner der Berliner Koalitionspartner wollte gestern konkret über Streichungen im Kulturbereich sprechen, doch ausschließen will sie auch niemand. Nach den Verhandlungen über die Bereiche Wissenschaft und Kultur erklärte SPD-Landeschef Peter Strieder am Abend, dass es beim Kulturetat in Höhe von 750 Millionen Mark zwar "keinen freien Fall nach unten gebe". Doch müsse jede der Senatsverwaltungen ihr Scherflein - auch die Kultur - dazu beitragen, das Berliner Haushaltsdefizit von 10,2 Milliarden Mark zu reduzieren.

Die Grünen lehnen eine Streichung im Kulturbereich ab. Kultursenatorin Adrienne Goehler drohte ihren Rücktritt an, sollte es zu Kürzungen im Kulturbereich kommen. Sie werde "bis zum Umfallen" dagegen kämpfen. "Wenn der Etat auf 700 Millionen Mark gesenkt oder der Senatsbeschluss nicht eingehalten wird, dass die Erlöse aus der Privatisierung des Theaters des Westen in den Etat fließen, muss der Senat sich eine andere Kulturverwalterin suchen." Mit einem "Steichkonzert" schneide Berlin sich den eigenen Ast ab. Durch diesen "Domino-Effekt" würde dann kaum noch ein renommierter Intendant den Gang in die Hauptstadt wagen, warnte Goehler.

Die Koalitionspartner in spe hatten gestern zwar nicht über Schließungen diskutiert. Allerdings war strittig, ob die Kulturförderung so wie bisher weiterlaufen könne, sagte FDP-Chef Günter Rexrodt. Zur Frage nach möglichen Einschränkungen für Bühnen, Museen und Konzerthäuser äußerte sich Strieder mit den Worten: "Die SPD wird darauf achten, dass es gerecht zugeht." Da die Ampelparteien durch die geplante Personalkostensenkung den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ein "Solidaropfer" von zwei Milliarden Mark abverlangen wollen, "können auch die Beschäftigten im Kulturbereich nicht unbedingt von Tarifsteigerungen ausgehen", so Strieder.

Einig waren sich die Ampelparteien darin, dass auf dem Schloßplatz ein "kultureller Mittelpunkt" geschaffen werden soll. Außerdem sollen zwei Mahnmale für Opfer des NS-Regimes errichtet werden: eines zur Erinnerung an die ermordeten Homosexuellen, eines für die Sinti und Roma.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben