Kultur : Konjunktur: Volles Programm - Merkel und Merz wollen die Konjunktur retten - und wie

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Von Einigkeit in der CDU konnte in letzter Zeit kaum die Rede sein. Immer wieder musste sich vor allem CDU-Chefin Merkel Führungsschwäche vorwerfen lassen, oft genug verbreitet von den eigenen Leuten. Anscheinend geht es auch anders, und vielleicht sogar gemeinsam - gegen Rot-Grün. Das Stichwort dafür lautet: Abschwung. Schröders Abschwung.

Mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm will die CDU die Konjunktur retten. So will es Merkel - und Friedrich Merz will es fast genauso. Am Donnerstag hatte der Unionsfraktionschef in der Europa-Debatte den Kanzler angegriffen: "Das, was Sie hier in Deutschland machen, gefährdet das europäische Projekt." Merz schlug Schröder vor, an "einem Fünf-Punkte-Programm" für Aufschwung, Beschäftigung, Wirtschaftswachstum und politische Zukunft in Europa mitzuwirken.

So kann es kommen: Gerade noch warf Merz Merkel fehlende Programmatik vor, und kurz darauf reagiert sie - programmatisch. Wieder einmal über die "Welt" ließ sie ihr eigenes Zehn-Punkte-Programm verbreiten. Wer Merz und Merkel gegenliest, stellt fest, dass Merkels zehn Punkte verkürzt in den fünf von Merz enthalten sind: 1. Das Betriebsverfassungsgesetz müsse sofort gestoppt werden. 2. Die Steuerreform, die für 2005 geplant war, solle auf den 1. Januar 2002 vorgezogen werden, um "damit insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen in diesem Lande eine Chance haben". 3. Die nächsten beiden Stufen der Ökosteuer sollen ausgesetzt werden, "damit die Menschen das Geld in der Tasche behalten und nicht durch ihre verfehlte Politik ein weiterer Inflationsschub auf Deutschland zukommt." 4. Rot-Grün solle endlich mit einer "grundlegenden Reform unseres Gesundheitssystems" beginnen. 5. Arbeitsmarktreformen.

Merz und Merkel: Beide wollen sich profilieren, beide programmatisch. Zur Abwechslung dieses Mal gemeinsam?

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