Kultur : Korrektur im Kabinett: Niedrige Mehrwertsteuer für Kultur bleibt erhalten

-

Der Mehrwertsteuersatz für Kunst und Kulturgüter wird nicht angehoben. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch den Entwurf des Steuervergünstigungsabbaugesetzes. Danach bleibt es bei dem ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent für Kunst- und Kulturgüter sowie für Bücher und Zeitschriften. Finanzminister Eichel hatte im Zuge des Abbaus von Steuersubventionen den ermäßigten Mehrwertsteuersatz nur noch für wenige Produkte zulassen wollen. Bundesweit hatten Kultur- und Künstlerorganisationen dagegen protestiert. Kulturstaatsministerin Weiss würdigte die Entscheidung als Erfolg: „Die niedrigere Mehrwertsteuer ist ein wichtiges Instrument der mittelbaren Kunst- und Kulturförderung.“

Antje Vollmer, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, „gratuliert zu dieser klugen Entscheidung“. Eine höhere Mehrwertsteuer hätte den Kulturmarkt schwer belastet. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, forderte die Kulturminister der Länder auf, nun dafür Sorge zu tragen, dass die Entscheidung bei anstehenden Beratungen nicht in Frage gestellt werde. Der Bundesverband Deutscher Galerien zeigte sich erleichtert. Der Kunstmarkt könne „etwas aufatmen - auch wenn die Pläne, den privaten Verkauf von Kunstwerken mit einer Spekulationssteuer zu belegen, unveränderlich bedrohlich sind“. Der Bundesverband Bildender Künstlerlinnen und Künstler betonte, der Schaden sei im letzten Augenblick abgewendet worden.

Der volle Mehrwertsteuersatz beträgt 16 Prozent. Der ermäßigte Satz gilt der Kabinettsentscheidung zufolge außer für Kulturgüter künftig nur noch für Lebensmittel, Bücher, Zeitschriften und Öffentlichen Personennahverkehr. Das Maßnahmepaket zum Abbau steuerlicher Vergünstigungen und die Ausnahmen müssen noch von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden. Tsp

0 Kommentare

Neuester Kommentar