Kultur : KSK abschaffen? Proteste gegen Bundesländer

Die Künstlersozialversicherung sorgt erneut für Streit, ein Jahr nachdem sie reformiert wurde: Mehrere Bundesländer wollen die Versicherung für freiberufliche Künstler und Publizisten abschaffen oder „unternehmerfreundlich“ reformieren, warnte der Deutsche Kulturrat am Dienstag. Dies gehe aus der Empfehlung für einen Gesetzentwurf hervor, über den der Bundesrat am 19. September abstimme. Der Antrag zur Reform der Künstlersozialkasse, die rund 160 000 Mitglieder zählt, gehe auf eine Initiative von BadenWürttemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein zurück. Die Länder wollen insbesondere das Handwerk um Bürokratiekosten entlasten – in Ergänzung zum Anfang August beschlossenen „Mittelstandsentlastungsgesetz“. Gleichzeitig dementierten Länder wie Schleswig-Holstein, Bremen und Sachsen-Anhalt, dass es bereits eine Bundesratsinitiative gegeben habe. Es gebe dazu noch keinen Kabinettsbeschluss in den Ländern.

Trotzdem protestieren nun alle Parteien. Der Deutsche Kulturrat, der Musikrat und Verdi warnen vor der Zerschlagung der KSK, die sich zur Hälfte aus Versichertenbeiträgen finanziert, zur anderen Hälfte aus Abgaben des Bundes und der Auftraggeber. „Sie abzuschaffen würde bedeuten,“ so der Kulturrat, „dass die Mehrzahl der Künstler keine Kranken-, Pflege- oder Rentenversicherung“ mehr hätten. Aus den SPD-regierten Ländern hieß es allerdings, dass es in der Länderkammer eher keine Mehrheit gegen die KSK geben werde.dpa/Tsp

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