Kulturerbe-Streit: Mediation um Waldschlößchenbrücke gescheitert

Dresden - Das Verfahren sei gescheitert, gab die Moderatorin und Beauftragte der Kultusministerkonferenz für das Unesco-Welterbe, Birgitta Ringbeck, bekannt. Falls eine der beiden Streitparteien Dresden und Sachsen nun beantrage, das derzeit ruhende Gerichtsverfahren wieder aufzunehmen, wird das Oberverwaltungsgericht wohl im Februar einen Beschluss fassen.

Die Experten schlagen den Kontrahenten indes vor, sich an einen Tisch zu setzen, um sich auf eine neue Lösung zu einigen. Ringbeck zufolge wäre eine kleinere Brücke mit weniger Verkehr nach Ansicht der Sachverständigen möglich und beim Unesco-Welterbekomitee "verhandelbar". Dafür sei ein neues Planfeststellungsverfahren allerdings unumgänglich.

Die Stadt, das Regierungspräsidium und das Unesco-Welterbekomitee streiten seit Monaten über die neue Elbquerung über das zum Welterbe zählende Flusstal. Die Unesco droht mit der Aberkennung des Titels, falls die Waldschlößchenbrücke in der bislang geplanten Form gebaut wird. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine Entscheidung zugunsten einer gütlichen, außergerichtlichen Einigung ausgesetzt. Dazu war auf Anraten der Richter Ende 2006 eine aus fünf Experten bestehende Mediatorengruppe eingerichtet worden. (tso/dpa)