Kulturpolitik: Dank für Engagement in der Hauptstadt

Berlin - In diesem Zusammenhang sei auch die geplante Aufnahme der Hauptstadtklausel im Grundgesetz von nicht zu unterschätzender Bedeutung, sagte Wowereit (SPD) am Dienstagabend in einer kulturpolitischen Grundsatzrede auf einem Empfang des Kulturforums der Berliner SPD. «Berlin ist die Hauptstadt aller Deutschen, nicht nur der Berliner und der Bundesbeamten, sie nimmt damit eine Funktion stellvertretend für die ganze Republik wahr.»

Das gelte auch für den Kulturbereich. «Wir werden den Kulturstaatsminister Neumann beim Wort nehmen, zum Beispiel beim Hauptstadtkulturfonds, der darf nicht in Frage gestellt werden.» Der Bund finanziert den Fonds jährlich mit zehn Millionen Euro und unterstützt damit einzelne Kulturprojekte in der Stadt.

Wowereit nannte die angekündigte Bereitschaft des Bundes, sich an der 120 Millionen Euro teuren Sanierung der Staatsoper zu beteiligen, ein erfreuliches Signal. Berlin werde «selbstverständlich seinen Anteil» dazu beitragen. Aber auch die Finanzierung des Schlossprojektes nach dem Abriss des Palastes der Republik müsse bald konkrete Gestalt annehmen, wenn der Neubau mit der historischen Schlossfassade zu 70 Prozent öffentlich genutzt werden soll. «Wir brauchen hier eine Grundsatzentscheidung in aller nächster Zeit, sonst gibt es auf dem Schlossplatz lange Zeit eine Lücke, die danach schreit, gefüllt zu werden.» (tso/dpa)