Kulturpolitik : EU will Fernseh- und Kultur-Branche stärken

Die Kulturbranche soll ein wirtschaftliches Zugpferd in Europa werden. Die Fernsehanbieter in der Europäischen Union können auf neue Spielregeln hoffen, die sie im globalen Wettbewerb stärken.

Berlin - Das sind die zentralen Ergebnisse eines zweitägigen Treffens der EU-Medien- und Kulturminister, das in Berlin zu Ende ging. Angesichts der rasanten technischen Revolution beim Fernsehen will die EU ihre fast 20 Jahre alten Spielregeln für die Branche von Grund auf überholen. Dem Ministertreffen unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft gelang, Differenzen über einen neuen Gesetzestext mit dem Europaparlament weitgehend auszuräumen. Ratspräsident und Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sagte: "Ich glaube, dass wir im Mai zu einer guten Einigung kommen." EU-Medienkommissarin Viviane Reding kündigte an, bis Ende Februar einen mit dem Parlament abgestimmten Entwurf vorzulegen. "Wir haben uns auf die europäischen Grundwerte verständigt."

Die Richtlinie soll Fernsehanbieter beispielsweise beim Jugendschutz und der Werbung gleichstellen. Die Platzierung von Produkten - beispielsweise von Autos oder Lebensmitteln - soll grundsätzlich und ausdrücklich in Nachrichten- und Kindersendungen verboten sein. Um Europas Anbieter im Wettbewerb mit China, Indien und den USA aber nicht zu benachteiligen und Produktplatzierung als Finanzierungsinstrument zu erhalten, sollen Ausnahmen eindeutig festgelegt und die Zuschauer entsprechend informiert werden. "Schleichwerbung ist und bleibt verboten", sagte Reding.

Europa ist Supermacht

Um die expandierende Kulturwirtschaft in der Zukunft abzusichern und ihr neue Möglichkeiten zu eröffnen, will Kulturkommissar Jan Figel im April eine entsprechende Strategie vorlegen. "Europa ist in der Kultur eine Supermacht", sagte Figel. Beispielsweise boome der Tourismus rund um das kulturelle Erbe Europas. Neumann sagte, die Bedeutung der Kultur mit ihrem milliardenschweren Umsatz werde noch unterschätzt. Dabei erwirtschafteten - neben großen Medienkonzernen - auch Künstler und Kreative inzwischen einen bemerkenswerten Beitrag zur Wirtschaftsleistung der EU.

Nach Angaben des Arbeitskreises Kulturstatistik in Bonn spielt die "Kreativ-Industrie" in einer Liga mit traditionellen Branchen wie Chemie, Auto- und Maschinenbau sowie Ernährungswirtschaft. Nach den Angaben erzielten die Medien- und Kulturschaffenden 2002 einen Umsatz von 556 Milliarden Euro. Das Ernährungsgewerbe kam auf 791 Milliarden Euro. (tso/dpa)

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