Kulturpolitik : Kommission legt Kulturbericht vor

Nach vier Jahren Arbeit hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" ihren Abschlussbericht verfasst. Ein Ergebnis lautet: Damit Berlin seiner Hauptstadtfunktion gerecht werden kann, braucht es die Unterstützung der Bundesländer.

Berlin Die Ergebnisse der Arbeit sollen eine Zustandsbeschreibung der Lage der Kultur und Künstler in Deutschland wiedergeben. Mit entsprechenden Handlungsempfehlungen soll der Bericht der Enquete-Kommission am 11. Dezember Bundestagspräsident Norbert Lammert überreicht und am 13. und 14. Dezember im Bundestag debattiert werden. Unter anderem spricht sich die Enquete-Kommission für ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz und eine gesetzliche Regelung der Hauptstadtkulturförderung des Bundes aus.

Damit liege ein einmaliges kulturpolitisches Dokument von über 1200 Seiten vor, betonten die Unions-Kulturpolitiker Wolfgang Börnsen und Jo Krummacher, der auch Kommissionsmitglied ist. Als Sachverständige wirkten unter anderem die Weimarer Festivalleiterin Nike Wagner, der Musiker Heinz-Rudolf Kunze und der frühere bayerische Wissenschafts- und Kunstminister Hans Zehetmair (CSU) an den Beratungen mit.

Kulturelle "Leuchttürme" der Stadt

Der Abschlussbericht behandelt 55 Einzelthemen unter Schwerpunkten wie "Öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur", "Wirtschaftliche und soziale Lage von Künstlern", "Kulturelle Bildung" und "Kultur in Europa/Kultur im Kontext der Globalisierung". Zur Sprache kamen auch Themen wie Kulturwirtschaft, Deutsche Sprache, Laienkultur und Brauchtum.

Zur Hauptstadtkulturförderung durch den Bund meint die Enquete-Kommission nach den bisher bekannten Einzelheiten unter anderem, Schwerpunkt müssten die kulturellen "Leuchttürme" der Stadt sein, die sich in besonderem Maße für die gesamtstaatliche Repräsentation eignen. Dies gelte auch aufgrund der historischen Rolle Berlins für den Erhalt und den Wiederaufbau "des reichhaltigen kulturell- architektonischen Erbes der Stadt, wo der notwendige Investitionsbedarf die finanzielle Leistungskraft Berlins übersteigt". Der Bund finanziert unter anderem die milliardenteure Sanierung und den teilweisen Wiederaufbau der Museumsinsel. Außerdem hat er Berlin angeboten, die Sanierung der historischen Staatsoper Unter den Linden mit 200 Millionen Euro weitgehend zu finanzieren.

Länder sollen die Hauptstadt stützen

Die Kommission hält es aber im Sinne eines "kooperativen Kulturföderalismus" für wichtig, dass auch die Bundesländer "durch eigene kulturelle Präsentation" in der Bundeshauptstadt vertreten sind. Berlin sei nicht "Deutschlands Kulturhauptstadt", da es in der Republik viele Kulturmetropolen gebe. "Berlin kann kein kulturelles Definitionsmonopol für sich beanspruchen." Aber damit Berlin seiner Hauptstadtfunktion gerecht werden könne, bedarf die Kultur in Berlin der Unterstützung "auch des Bundes und der Länder". (mit dpa)

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