Kultur: Kulturpolitik: Zwei Münchner im Berliner Himmel

Es gab einmal eine Zeit, da war Kulturpolitik in Berlin unglaublich wichtig. Da brachte der plötzliche Rücktritt einer Kultursenatorin die Stadt an den Rand einer Führungskrise, und wenig später schien die Zukunft einzig und allein von der Frage bestimmt, wie viele Opernhäuser Berlin braucht - und in welcher organisatorischen Verfassung. Die sogenannte Opernreform - was so bedeutungsschwer klingt wie die Renten- oder Steuerreform - behauptete sich an den Debattenfronten ungewöhnlich lange, bis auch sie den Weg aller Debatten in die Archive des Zeitgeistes ging. Und mit einem Mal trat auch die Kulturpolitik ins zweite Glied zurück.

Kultur zuletzt: Dies Schlagwort hat in den neunziger Jahren ein verbitterter ehemaliger Berliner Kultursenator geprägt. So verzweifelt ist die Lage nicht, war sie vielleicht auch nie. Aber es herrscht Ruhe im Karton. Trügerische, gefährliche Ruhe.

Ein Jahr ist es her, dass Christoph Stölzl jenes Amt übernahm, dem so viel Bedeutung zugemessen wird, das aber kein anderer wollte: das des Berliner Kultursenators. Allzu eng scheint der Handlungs- und Gestaltungsspielraum, und dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen wird von jeher eine gewisse Kulturferne attestiert. Doch all dies hat Stölzl nicht gestört. Er ließ sich nicht abschrecken. Er verzichtete auf dringend gebotene Nachverhandlungen über seinen Etat, sprang und erklärte: "Die Zukunft gehört den Fröhlichen."

Ein Jahr Stölzl - was ist geschehen? Die Opernreform zerrieben, die Haushaltslage desolater denn je. Dennoch verströmt der Kultursenator jenen eigentümlichen Optimismus, in den sich von Anfang an sein bayrisches Gottvertrauen und eine gute Portion Fatalismus mischten. Stölzls Leistung scheint darin zu bestehen, dass er die stets hoch erregte Berliner Kulturszene beruhigt hat. An dieser Aufgabe waren zuvor professionelle Politiker wie Christa Thoben und Peter Radunski gescheitert. Paradoxerweise gelang dies einem Mann, der seit vielen Jahren der erste Kultursenator ist, der aus der Kultur kommt, vom Deutschen Historischen Museum. Wahrscheinlich fühlen sich die Künstler und Intendanten, trotz aller Enttäuschung über verpuffte Energien und geplatzte Projekte, bei Stölzl noch am besten aufgehoben. Eine personelle Alternative ist derzeit auch gar nicht denkbar in der Großen Koalition - so lange sie hält. Sollte sich die Parteien-Konstellation im Senat durch mögliche Neuwahlen ändern, könnte dies auch bedeuten, dass Berlin wieder einmal einen neuen Kultursenator braucht. Denn Christoph Stölzl hat sich festgelegt. Er trat kürzlich in die CDU ein.

Noch lässt sich das Ausmaß des Finanzskandals um den CDU-Fraktionsvorsitzenden und Banker Klaus Landowsky gar nicht absehen. Aber sicher ist, dass jene fragwürdigen Kreditgeschäfte der landeseigenen Bankgesellschaft den Berliner Haushalt dramatisch belasten. Unter diesen Umständen wird man es dem Kultursenator zuletzt anlasten können, wenn die kulturellen Einrichtungen der Stadt in Mitleidenschaft gezogen werden. Schwer vorstellbar, dass der Senat nun doch noch die Tarifsteigerungen bei den Theatern und Opernhäusern übernimmt. Die nächste große Kulturfinanzkrise scheint damit programmiert, für den kommenden Herbst und Winter. Und eine Legitimationskrise droht: Wie wollen Abgeordnete und Senatoren die Intendanten zur Sparsamkeit aufrufen, ihnen womöglich Verschwendung von Steuergeldern vorwerfen, wenn Landowsky & Co. Verluste in Milliardenhöhe zu verantworten haben? So wurde die Hauptstadt vom Opern- zum Operettenstaat.

Berliner Kulturpolitik verläuft in Zyklen. Der momentane Abschwung liegt auch darin begründet, dass die Landespolitiker um härtere Themen kämpfen. In anderen Phasen hat die Kulturpolitik ein Spielfeld geboten, auf dem sich Klaus Wowereit, ehrgeiziger Fraktionschef der SPD, mit dem ungeliebten Koalitionspartner und dessen Kultursenator Stölzl schlagzeilenträchtig duellieren konnte. Das unterscheidet Wowereit unter anderem von Diepgen: Der SPD-Mann hat die Wertigkeit der Kultur für das politische Geschäft erkannt.

Ebenso funktioniert es im Bund. Seltsamerweise ist es die SPD, der lange eine Kleingärtnerspießigkeit nachgesagt wurde, die Kultur stärker für sich beansprucht, als es die "bürgerliche" CDU tut. Gerhard Schröder erfand im Wahlkampfsommer 1998 das Amt des Kulturstaatsministers, was ihm erheblichen Prestigegewinn brachte. Mit Michael Naumann hatte Schröder einen glänzenden Politik-Darsteller engagiert. Und Naumann legte ein atemberaubendes Tempo vor, riss den kulturpolitischen Diskurs an sich, dominierte so unterschiedliche Themen wie die Entscheidungsfindung beim Holocaust-Mahnmal, die Buchpreisbindung, die Grundsatzfragen der Hauptstadt-Kultur mit all ihren föderalen Komplikationen.

Dem Staatsminister Naumann seine Entertainer- und Paradiesvogelqualitäten vorzuwerfen, hieße, die Natur des Amtes verkennen. Ohne nennenswerte Hausmacht, mit nur geringen finanziellen Möglichkeiten und einer schwierigen Behördenkonstruktion, muss der Kulturminister in der Öffentlichkeit sein Heil suchen. Ein Neuling in einem neuen Amt muss zudem kräftiger und mit mehr Aplomb auftreten als die alteingesessenen Politiker in ihren Kasten. Nach der alten russischen Dichterparole sei das Wort hier auch die Tat!

So schnell er gekommen war, so schnell ist er wieder verschwunden. Michael Naumanns Blitztransfer zur "Zeit" brachte über Nacht den Münchner Kulturreferenten Julian Nida-Rümelin ins Kanzleramt. Die ersten hundert Tage des Neuen sind vorüber. Der Philosoph hat sich als Minister eingearbeitet. Und plötzlich sieht es auch auf Bundesebene so aus, als habe sich die Kulturpolitik in ihr Schneckenhaus zurückgezogen. Land und Hauptstadt Berlin gehen mit einem Mal seltsam synchron. Als wären zwei große Beruhiger am Werk: Christoph Stölzl und Julian Nida-Rümelin. Zwei Münchner im Hauptstadt-Himmel obendrein. Man könnte die Sache noch zuspitzen: Der eine, Stölzl, kann nicht, der andere, Nida-Rümelin, will wohl nicht allzuviel bewegen.

Nida-Rümelin ging äußerst behutsam an die neue Aufgabe heran, die auch darin bestand, sich von einem erfolgreichen Vorgänger zu unterscheiden. So hat er das Tempo der Bundeskulturpolitik erst einmal gedrosselt. Seine Einlassungen zum Kulturföderalismus sollten die Kultusminister der Länder, allen voran Bayerns Hans Zehetmair, beruhigen, die Naumann mit seiner unter schwerstem Zentralismusverdacht stehenden Politik gegen sich aufgebracht hatte. Viele öffentliche Äußerungen des Nachfolgers enthielten mehr oder weniger explizite Negationen. So jedenfalls konnte er in Berlin verstanden werden: mehr "Butzenscheibenromantik" (Naumann über Zehetmair) als "Pickelhaube" (Zehetmair über Naumann).

Noch im Spätherbst waren Kanzler Schröder und Minister Naumann mit ungeahntem Berlin-Enthusiasmus vorangeprescht. 3,5 Millionen Mark für Daniel Barenboim und die Staatskapelle (was das endgültige Aus für die Opernreform bedeutete), 200 Millionen Mark für den Ankauf der Sammlung Berggruen und zum Jahresbeginn die hundertprozentige Übernahme des Jüdischen Museums, des Gropius-Baus, der Berliner Festspiele und des Hauses der Kulturen der Welt durch den Bund - das war einiges. Und damit hat es sich erst einmal.

Nun ist Nida-Rümelin auch die undankbare Aufgabe zugefallen, nein zu sagen. Der Bund wird keine Berliner Oper übernehmen. Und er will beim Dokumentationszentrum der Topographie des Terrors nicht endlos draufzahlen. Es ist eine Frage des politischen Temperaments, aber auch eine unterschiedliche Sicht der Dinge, die Naumann und Nida-Rümelin unterscheidet. Naumanns Lust auf Berlin war ohne Zweifel stärker ausgeprägt als - bisher - das hauptstädtische Engagement Nida-Rümelins, dessen Herkunft aus der kommunalen Kulturpolitik immer noch spürbar ist. Mag der Spielraum einer Bundeskulturpolitik für Berlin auch nicht sehr groß sein, so ist doch schon deutlich geworden, dass Naumann hier die Möglichkeiten ausschöpfte und auch über die Grenzen des Status quo hinaus zu gehen bereit war, während Nida-Rümelin die Hauptstadt-Anforderungen eher restriktiv betrachtet.

Eine Frage des Tons, der Lautstärke: Als Nida-Rümelin kürzlich eine Grundgesetzänderung anregte, um das Engagement des Bundes in den Ländern (nicht nur in Berlin) auf eine solide Grundlage zu stellen, rührte sich kaum etwas. Bei Naumann gab es zumeist heftige Reaktionen. Nida-Rümelins politische Performance ist solid, bedacht - und wenig mitreißend. Das Land Berlin aber braucht in seiner augenblicklichen Situation einen starken, leidenschaftlichen Partner, der freilich auch dafür sorgen muss, dass Bundesmittel im Berliner Sumpf nicht versickern. Auf die Bundesländer und den Kulturföderalismus wirkt eine ausstrahlende, keineswegs zentralistisch absorbierende Hauptstadt-Kultur übrigens nicht lähmend. Sondern animierend, wie das Beispiel Düsseldorf zeigt. Die dort geplante NRW-Triennale unter der Regie Gerard Mortiers, die eine Aufwertung der Region mit internationalen Ambitionen verbindet, deutet schon jetzt finanzielle und künstlerische Dimensionen an, die die augenblicklichen Möglichkeiten des Berliner Kulturbetriebs weit übersteigen. Eine starke Hauptstadt, das zeigen auch Entwicklungen in München, Stuttgart, Hamburg oder Dresden, belebt in Deutschland den Kulturföderalismus wie Konkurrenz das Geschäft. Dies wäre die Botschaft, die der Kulturstaatsminister Nida-Rümelin lernen und lehren sollte.

Rüdiger Schaper