Kultur : Kulturpolitische Debatte: Kein Geld mehr für Berlin

Bernhard Schulz

Über Föderalismus, Zentralismus und Hauptstadtkultur ist in den zurückliegenden Jahren so viel - und ergebnislos - diskutiert worden, dass eine neuerliche Runde am Montagabend in der Akademie der Künste allein wegen der prominenten Besetzung Aufmerksamkeit erwarten durfte. Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, Ex-Verfassungsrichter Gottfried Mahrenholz, Bayerns Kulturminister Hans Zehetmair, Berlins Kultursenator Christoph Stölzl und Ex-Festspiele-Intendant Ulrich Eckhardt saßen unter der Moderation des Fernsehjournalisten Joachim Braun auf dem Podium, um vor einem ebenso zahlreichen wie erwartungsfreudigen Publikum die trockene Materie zu beleben. Das gelang denn auch leidlich,nicht zuletzt dank der gewinnenden Formulierungsgabe Stölzls, von der sich Nida-Rümelins analytische Nüchternheit abhob.

So richtige Funken vermochten die Diskutanten aus dem Thema nicht zu schlagen, zum einen, weil die political correctness gebot, reihum die Vorzüge des Föderalismus zu preisen, zum anderen, weil ungeachtet aller abstrakten Bekenntnisse der Teufel natürlich im Detail steckt. Will sagen: Welche Institutionen soll und will der Bund fördern, und welche bleiben in der Obhut des armen Landes Berlin und müssen mangels Subventionen schließen? Da mochte Stölzl noch so beredt den Bund in die Pflicht als Erben Preußens nehmen und ihm quasi die Berliner Kulturszene ohne Abstriche zur Bezahlung andienen, während Zehetmair unablässig auf die Leistungen Bayerns verwies (die übrigens in der Art eines länderinternen Zentralismus fast ausschließlich der Landeshauptstadt München zugute kommen). Allein Nida-Rümelin redete Klartext, als er seiner Rechnung, dass der Bund ein Drittel seines Kulturetats Berlin zukommen lässt und damit genau so viel wie ganz Restdeutschland zusammen (das dritte Drittel fließt in die bundeseigenen Rundfunkanstalten), die harte Konsequenz folgen ließ: Es wird keine Erhöhung der Hauptstadtquote an den Bundesmitteln von insgesamt 1,8 Milliarden Mark geben. "Dies in großen Schritten noch weiter auszubauen, würde die Balance der Kulturförderung in Deutschland vollkommen zerstören."

Der Kulturstaatsminister ließ überhaupt erkennen, dass er für redselige Runden weniger, für klare Konzepte umso mehr übrig hat. Mit seiner Idee einer Bundeskulturstiftung, die er für die Förderung der Gegenwartskunst und eben nicht als Auffangbecken notleidender Altinstitutionen gegründet sehen will, zielt er auf ein neues Feld von Bundesbetätigung. Zehetmair ging darauf mit dem matten Zusatz ein, die Länder möchten bitteschön beteiligt werden. Ansonsten blieb die Runde, ob in Für oder Wider, auf die Hauptstadt Berlin mit ihren Staatsopern und Staatstheatern und Staatsmuseen fixiert, die nun einmal viel Geld kosten und mehr, als Berlin jemals allein wird aufbringen können.

Das wussten die Zuhörer vorher schon. Was sie aber erahnen konnten, war, dass Newcomer Nida-Rümelin eben nicht bloß der "Bundeskulturminister für Berlin" sein will, als den Zehetmair den Amtsvorgänger Naumann maliziös etikettiert hatte.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben