• Kultursenator stellt Haushaltsentwurf für 2018/19 vor: 119 Millionen mehr für Berlins Kultur

Kultursenator stellt Haushaltsentwurf für 2018/19 vor : 119 Millionen mehr für Berlins Kultur

Klaus Lederer will mit seinem Haushalt demonstrieren, wie integrativ und partizipativ die rot-rot-grüne Koalition ist.

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Zoomeffekt. Die Volksbühne geht an den Start, vor dem Berliner Abgeordnetenhaus trafen sich noch einmal die Gegner und übergaben anlässlich des Kulturausschusses eine Petition.
Zoomeffekt. Die Volksbühne geht an den Start, vor dem Berliner Abgeordnetenhaus trafen sich noch einmal die Gegner und übergaben...Foto: Paul Zinken/dpa

Sie können einfach nicht aufhören. Am Montag sind die Fans der Castorf-Volksbühne ins Berliner Abgeordnetenhaus gekommen, um Kultursenator Klaus Lederer eine von 40 000 Menschen unterzeichnete Petition zu überreichen, die den Fortbestand des Theaters in altbekannter Form fordert. Den Linken-Politiker bringen sie damit in eine Zwickmühle. Einerseits steht auch er dem neuen Intendanten Chris Dercon skeptisch gegenüber, andererseits findet im Kulturausschuss die 1. Lesung seines Etatentwurfs für 2018/19 statt. Und mit diesem Doppelhaushalt will Lederer ja gerade zeigen, wie innovativ die rot-rot-grüne Koalition ist, wie integrativ und partizipativ.

In seinem einleitenden Statement erwähnt der Senator die Volksbühne gar nicht, betont lieber, dass er endlich mit der unrühmlichen Tradition brechen konnte, nach der Kultureinrichtungen Tariferhöhungen aus ihren eigenen Budgets finanzieren mussten. Unter Lederer werden die Gehaltserhöhungen der Mitarbeiter künftig voll vom Senat ausgeglichen. 11 Millionen Euro sind 2018 dafür vorgesehen, 18 Millionen im Jahr darauf. Und auch in der Freien Szene sollen künftig soziale Mindeststandards gelten.

Neuer Festivalfond

6,5 Millionen Euro zusätzlich stehen für den Bereich der Off-Kultur zur Verfügung, wenn das Parlament Lederers Entwurf genehmigt. Außerdem will er für Events wie die „Fête de la musique“ einen mit vier Millionen Euro gespeisten Festivalfonds schaffen, den Senatszuschuss für bezirkliche Kulturarbeit auf jährlich 1,5 Millionen Euro verdoppeln sowie bei Kinder- und Jugendtheatern eine Million Euro drauflegen. 38,5 Millionen sollen für Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung stehen. 2018 würde der Kulturetat dadurch um 52 Millionen Euro wachsen, 2019 sogar um 67 Millionen.

Hinzu kommt dank des neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrags auch viel Geld vom Bund. Allein die Opernstiftung erhält zehn Millionen Euro zusätzlich. Drei Millionen davon gehen an Barenboims Staatskapelle, weitere 600 000 Euro an die Staatsoper. Auf die Deutsche Oper entfallen 2,6 Millionen, auf die Komische Oper 500 000. Der Rest ist, siehe oben, für Tariferhöhungen vorgesehen.

Volle 23 Seiten umfasst der Fragenkatalog an Klaus Lederer, den die Parteien nach Lektüre des Entwurfs für 2018/19 zusammengestellt haben. 55 schriftliche Berichte zu konkreten Haushaltstiteln muss die Verwaltung bis zum 25. September liefern, natürlich auch zur Volksbühne. Die Generaldebatte findet dann am 9. Oktober statt, bei der 2. Etat-Lesung im Kulturausschuss.

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