Kultur : Kulturstaatsminister: Bund renoviert Museumsinsel

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin stellte gestern in Berlin seinen Haushalt für das kommende Jahr vor und erneuerte dabei sein Angebot, die Baumaßnahmen auf der Berliner Museumsinsel zu finanzieren. Daran knüpfte er allerdings Bedingungen: Er sehe durchaus, sagte der SPD-Politiker, dass Berlin "haushaltsmäßig in einer ziemlich verzweifelten Lage" sei. "Ich kann mir daher vorstellen, dass der Bund im Rahmen eines Pakets die Investitionskosten übernimmt, wenn auch Berlin etwas in das Paket hineinlegt." Von welchen Verpflichtungen der Bund entlastet zu werden wünscht, verriet Nida-Rümelin nicht. Es geht um einen Restbetrag von jährlich 62 Millionen Mark.

Die Bundesregierung wird 2002 insgesamt 1,9 Milliarden Mark für Kultur bereitstellen. Sie hat damit den Haushaltsanteil nach Angeben des Staatsministers um drei Prozent gesteigert. 186 Millionen Mark gehen in die Hauptstadt, weitere 336,4 Millionen sind für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz vorgesehen. Den größten Einzelposten nimmt mit 582 Millionen Mark die Deutsche Welle ein, die bis 2004 zudem 40 Millionen für den Aufbau eines in Kooperation mit ARD und ZDF eingerichteten Auslandskanals erhält. 52 Millionen Mark fließen weiterhin in die Bonner Kulturszene.

Was die Errichtung der von Nida-Rümelin angestrebten Bundeskulturstiftung anbelangt, so rechnet der Staatsminister mit einer Entscheidung am 20. Dezember, wenn die Länderchefs mit dem Bundeskanzler zusammentreffen. Er warnte davor, eine Länderbeteiligung weiter hinauszuzögern und stellte die Stiftungsgründung auch für den Fall in Aussicht, dass die Ministerpräsidenten sich seinen Plänen verweigern. Ein Beitritt der Länder zu der bis 2004 mit einem Jahresetat von 75 Millionen Mark ausgestatteten Stiftung stünde den Ländern auch zu einem späteren Zeitpunkt frei.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben