Kultur : Kurzmeldungen

Bundeskanzler Schröder sucht bereits zum dritten Mal einen Kulturstaatsminister. Das Amt wäre machtlos, käme ein Funktionär und nicht ein Visionär Der Diskurswerfer

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Von peter von Becker

Ein Kulturstaatsminister im Kanzleramt ist kein Frühstücksdirektor der Bundesregierung und auch nicht das, was man im Süddeutschen nur den Grüßgottaugust nennt. Der von Gerhard Schröder 1998 geschaffene Posten hat längst Hand und Fuß – und braucht wieder einen Kopf. Nach Michel Naumann, dem ersten Amtsinhaber, wird jetzt auch Julian Nida-Rümelin etwas abrupt in seinen angestammten Beruf zurückkehren. Der eine ein Publizist, der andere ein Professor der Philosophie. Beide waren sie politische Quereinsteiger – und haben für die Politik und die Philosophie des Kulturstaatsministers die Latte nicht nur quer, sondern hoch gelegt. Wer nun glaubt, den Posten mit einem intellektuellen Leichtgewicht oder mit einem auf mehr Lametta erpichten Parteisoldaten (oder auch einer Parteisoldatin) besetzen zu können, der läuft drunter durch. Und landet im Abseits.

Ein notwendiger Luxus

Der Kulturstaatsminister sitzt im Kanzleramt auf demselben Stockwerk wie der Regierungschef (im etwas kleineren Büro, aber mit der schöneren Aussicht); dabei leitet er keine große Behörde und verfügt mit rund einer Milliarde Euro, verglichen mit eigenständigen Ministerien, über einen sehr schmalen Etat. Sein Amt hat wenig exekutive Power und am Kabinettstisch keine genuine Schwerkraft. Macht oder zumindest Einfluss hat der Kulturstaatsminister also nicht durch seine Funktion. Sondern durch seine Person. Sein politisches Kapital ist er selbst, ist sein Kopf. Darum bedarf es bei der Chefsache, zu der Gerhard Schröder den Kulturstaatsminister von Anfang an gemacht hat, auch diesmal keiner Routineentscheidung, sondern einer vergleichsweise extravaganten Lösung.

Das klingt vielleicht nach Luxus. Aber das kleine, feine Amt ist längst auch eine Notwendigkeit. Durch die Kulturhoheit der Bundesländer (und Kommunen) besitzt Deutschland zwar im Unterschied zu anderen Staaten ein breites kulturelles und kulturpolitisches Fundament. Doch darauf singt auch dann ein Chor, wenn es nur auf eine Stimme ankäme. Das beginnt außenpolitisch in Brüssel, wo Europas Einigung über die Agrarsubventionen hinaus auch ein kulturelles Projekt bedeuten müsste und wo schon in Fragen der Buchpreisbindung oder der Medienpolitik nicht jedes Mal mit 16 deutschen Länderkultusministern verhandelt werden kann. Und das setzt sich innenpolitisch fort beim Verhältnis des Gesamtstaats zu seiner neuen alten, mit dem Provisorium Bonn nicht mehr vergleichbaren Hauptstadt Berlin und ihrem nationalen Erbe. Erst Naumann und Nida-Rümelin haben die endlosen, verzettelten Diskussionen etwa um das Holocaust-Mahnmal oder das Hohenzollernschloss in förmliche, zielgerichtete Verfahren verwandelt. Und mit der Erfindung des Kulturstaatsministers hat auch die längst überfällige Klärung der konkurrierenden Länderzuständigkeiten und die so genannte Entflechtung von Kompetenzen bei föderalen oder gar nationalen Kulturstiftungen begonnen.

Den Nachfolger (oder die Nachfolgerin) Nida-Rümelins erwartet zu Beginn der neuen Legislaturperiode ein langer Aufgabenkatalog: von der Beendigung jeglicher „Verfassungsfolklore“ im erwähnten Bund-Länder-Verhältnis über die nationale Filmförderung, das europäische Medienrecht (Stichwort: Berlusconi) bis zur Zukunftssicherung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und einem für Berlin fast überlebenswichtigen neuen Hauptstadtkulturvertrag. Doch etwas Zweites ist ebenso dringlich: Diese wiedergewählte Bundesregierung läuft auch im zweiten Anlauf schon wieder wie der alte Hamster im Rad, keucht in hektischem, oft widersprüchlichem Pragmatismus – aber auf keinem der bekannten Problemfelder ist eine Vorstellung über den Tag, nein: die Minute hinaus erkennbar. Es harzt nicht, sondern hapert: an gestaltender Fantasie. Man soll das Wort Vision nicht überstrapazieren, doch ein paar Visionäre statt Funktionäre tun Not. Rot-Grün beansprucht in Deutschland die politisch-kulturelle Mehrheit. Dann freilich braucht die Politik auch mehr geistige, kulturelle Substanz.

Die K-Frage: Kandidat oder Kandidatin

Würde das Amt des Kulturstaatsministers, mit seinem realen Symbolwert, gerade in diesem Kontext unter Wert besetzt, wäre das ein trübes Signal. In des Kanzlers Nachbarschaft fehlte in diesem Fall neben dem Kopf auch der Querkopf, der scharfsinnige und eben auch kultivierte Animateur. Ein Mann wie Wolf Lepenies, langjähriger Chef des Berliner Wissenschaftskollegs, der Intellekt und Bildung, Organisationstalent und internationale Reputanz vereint, sollte dem Kanzler immerhin eine Anfrage wert sein.

Auch die neben anderen Spekulationen neuerdings ins Spiel gebrachte Christina Weiss ist eine Kandidatin von Rang. Die Literaturwissenschaftlerin und frühere Kritikerin hat sich zehn Jahre lang, bis 2001, als Hamburger Kultursenatorin glänzend bewährt. Weiss ist ein heller, mit Klugheit und Charme begabter Geist. Nicht bloß ein Geister. Sie könnte etwas vom originellen, überraschungsfähigen Denken eines Michael Naumann und die ordnungspolitische Stringenz von Nida-Rümelin auf ihre eigene Art verbinden. Naumann übrigens galt manchen dank seiner Lust, Debatten anzuregen, als erster Diskurswerfer der bundesdeutschen Politik.

Es darf, ja muss nun weiter geworfen werden. Und diesmal wirklich vier Jahre lang.

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