Kultur : Kurzmeldungen

Amerikas Alleingänge haben der Alten Welt dazu verholfen, in der Friedensbewegung eine gemeinsame Identität zu entdecken. Jetzt fehlt nur noch die neue Politik Europas Chance

Jeremy Rifkin

Tiefe Angst füllte unlängst die Flure der Macht in Brüssel, als sich die Europäischen Staatschefs zu ihrem jährlichen Frühjahrsgipfel trafen und die Zukunft der Europäischen Union besprachen. Jeder drückte seine Besorgnis über den Riss aus, den die gescheiterten diplomatischen Bemühungen im Irak-Konflikt zwischen den europäischen Mächten offenbart haben. Viele fragten sich laut, ob nicht wachsende Differenz und Verbitterung zwischen den europäischen Ländern das Projekt der Europäischen Union aus der Bahn werfen könnte. Doch während sich die europäischen Staatschefs im Händeringen üben, haben sie nicht den Wandel bemerkt, der sich in den letzten Monaten bei den Menschen in Europa vollzogen hat.

Die Irak-Krise hat Europäer auf dem gesamten Kontinent vereint und ihnen ein klares Gefühl für ihre gemeinsamen Werte und Visionen gegeben. Millionen von Menschen sind auf die Straße gegangen, es war der größte gemeinsame öffentliche Protest in der Geschichte Europas. Zum ersten Mal haben sich Menschen aus allen Schichten, Altersstufen, politischen Lagern und aus dem gesamten bunten Strauß ethnischer Überzeugungen zusammengetan, um die unilaterale Politik der Bush-Regierung zu verdammen. Damit haben sie einer neuen europäischen Identität den ersten dramatischen Ausdruck verliehen. Für mich, als amerikanischen Beobachter, ist es offensichtlich, dass sich die Emotionen auf den Straßen und die leidenschaftlichen Gespräche in den Salons grundlegend von allem unterscheiden, was ich in meinen vielen Jahren in Europa erlebt habe. Diese Menschen sprechen nicht mehr nur als Franzosen, Italiener, Ungarn oder Iren – sie sprechen als Europäer.

Auch in Großbritannien, Spanien und Italien, wo die Regierungen offiziell auf Seiten der USA stehen, zählt sich die große Mehrheit der Bevölkerung zur Opposition gegen den Krieg. Gerade in diesen Ländern gab es die größten öffentlichen Proteste. Die wahre Bedeutung dieser Proteste besteht darin, dass ein neues Gefühl von „Europäischsein“ die nationalen Loyalitäten abgelöst hat . Sogar im so genannten „Neuen Europa“ – den zehn zentral- und osteuropäischen Ländern, die demnächst der Europäischen Union beitreten werden – sind mehr als 70 Prozent der Bevölkerung gegen die gemeinsame Sache ihrer Regierungen mit Washington.

Was wir erleben, hat historische Dimensionen. Die Europäer finden ihre Identität. Das heißt nicht, dass Millionen von Menschen sich nun plötzlich mit der jetzigen Europäischen Union identifizieren. Ich bezweifle, dass ein einziger Demonstrant sich schon an erster Stelle als Bürger der Europäischen Union versteht. In den Köpfen der meisten ist Brüssel weit weg. Was die Europäer vereint, ist vielmehr ihre Ablehnung der Geopolitik des 20. Jahrhunderts und ihr Eifer, im 21. Jahrhundert endlich eine neue „Biosphären“-Politik verwirklicht zu sehen.

Die Zeichen dieser neu erwachenden Identität sind überall zu erkennen. Europäer sind besorgt über die globale Erwärmung und andere Umweltprobleme. Sie unterstützen den Internationalen Gerichtshof, um die universellen Menschenrechte zu sichern. Sie sind für die Bekämpfung wachsender Armut und für großzügige Entwicklungshilfe für die Dritte Welt – und sie stehen hinter den Vereinten Nationen als dem angemessenen Forum, um Konflikte zwischen Nationen zu lösen.

Eine wachsende Zahl von Europäern sieht, wie die US-Regierung vieles, was ihnen so wichtig ist, offen bekämpft. Selbst bei Fragen, die sie als grundlegend für unsere Moral erachten – etwa die Todesstrafe –, spüren die Europäer, wie die Kluft zur anderen Seite des Atlantiks wächst.

Die US-Regierung hat sich geweigert, das Abkommen von Kyoto zu unterzeichnen, sie hat den Vertrag zur biologischen Vielfalt und die überarbeitete Biowaffen-Konvention abgelehnt, sie hat den Vertrag gegen ballistische Raketen zurückgezogen und zuletzt entschieden, den Sicherheitsrat zu umgehen und unilateral gegen den Irak vorzugehen. Das hat viele Europäer davon überzeugt, dass die US-Regierung sich hoffnungslos hinter einer von Gewalt und Macht geprägten Hobbeschen Sicht auf die Welt verschanzt hat. Europäer haben genug von Kriegen und Jahrhunderten von Konflikten. Sie suchen nach Immanuel Kants Vision vom universellen Ewigen Frieden und betrachten die Politik der USA immer stärker als Fluch für ein sich mühsam vorankämpfendes globales Bewusstsein.

Doch während Europäer, besonders die jungen, zutiefst pazifistisch sind und statt Konfrontation und Konflikten lieber den Dialog sähen, bleibt eine Tatsache unbestreitbar: Die Kämpfe zwischen verfeindeten ethnischen und politischen Gruppen und Staaten hätten die Welt vielleicht schon vor langem in den nicht endenden Hobbeschen Alptraum verwandelt, den so viele Europäer verabscheuen, wären die USA nicht immer wieder bereit gewesen, überall in der Welt militärische Gewalt zu zeigen und anzuwenden: um den Frieden zu bewahren.

Wo also steht Europa? Die neu entdeckte europäische Identität muss sich erst noch in Beziehung setzen zu dem, was Europas politisches Rahmenwerk sein soll – die Europäische Union. Es wird nicht gelingen, Identitätsempfinden und politische Realität zusammenzubringen, so lange Europas Länder und auch der Regierungsapparat der Europäischen Union kein funktionierendes Modell finden, um eine eigene Außenpolitik zu gestalten und eine Militärmacht zu schaffen, die den Frieden sichern kann.

Die Europäer können nicht beides haben: sich weiterhin auf die militärische Macht der USA verlassen, um Frieden und Ordnung in Europa und im Rest der Welt aufrechtzuerhalten, und die USA dafür geißeln, dass sie ihre eigene Vorstellung davon verfolgt, wie der Friede erhalten werden soll. Ob sie es mögen oder nicht: Die amerikanische Regierung wird immer weniger bereit sein, das Leben ihrer jungen Männer und Frauen in Gefahr zu bringen und große Summen amerikanischer Steuergelder auszugeben, um Europas Sicherheit zu unterstützen, vor allem, wenn mindestens die Hälfte der US-Bevölkerung die Weltlage ganz anders einschätzt als die meisten Europäer.

Die Schnelle Eingreiftruppe, eine 60000 Mann starke Armee der Europäischen Union, soll im Mai einsatzbereit sein. Sie hat drei Aufgaben: Zivilisten in Krisenregionen außerhalb der Europäischen Union zu helfen, für Friedensmissionen der Vereinten Nationen bereitzustehen und einzuschreiten, um kriegsführende Parteien zu trennen. Die neuen Einsatzkräfte sollen mehr als nur Polizeiaufgaben erfüllen, aber weniger Verantwortung übertragen bekommen als eine traditionelle Armee. Es handelt sich um eine neue Art Militär, mehr dazu gedacht, den Frieden zu erhalten als Kriege zu führen. Die Zeit wird zeigen, ob dieses Militär glaubwürdig genug sein wird, den Europäern in einer sich rasch verändernden, instabilen Welt Sicherheit zu geben.

Ein gemeinsame Währung und eine gemeinsame Handelszone werden nicht genügen, um die Menschen in Europa zu vereinen. Das neue Gefühl des „Europäischseins“, das aus den traumatischen Ereignissen der vergangenen Monate hervorgegangen ist, bietet eine unverhoffte Chance. Nun ist die Frage, ob diese neue Identität in der Europäischen Union auch eine institutionelle Heimat findet.

Der Autor ist Präsident der Foundation on Economic Trends (Gesellschaft für wirtschaftliche Entwicklung) in Washington. Er veröffentlichte zuletzt „Access. Das Verschwinden des Eigentums" (Campus Verlag, 2000).– Aus dem Amerikanischen von Sibylle Salewski

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