Kultur : Kurzmeldungen

Das Stiftungsmodell für die Berliner Opernhäuser soll den Weg in die Zukunft eröffnen. Doch ist es wirklich so gut, wie es sein könnte? Eine Polemik zur Opernreform Das Alibi

Monika Grütters

Mit der Errichtung einer „Stiftung Oper in Berlin“ sollte Berlin eine Vorreiterrolle in der deutschen Kultur spielen – so jedenfalls lautete die Begründung der Staatsministerin für Kultur dafür, dass der Bund Berlins Kulturhaushalt künftig um 16,8 Millionen Euro dauerhaft entlastet und zusätzlich sechs Millionen Euro als Starthilfe für eine neue Opernstruktur zur Verfügung stellt.

In Berlins Kultur hat man bereits gute Erfahrungen mit Rechtsformänderungen gemacht: Das Berliner Ensemble und die Schaubühne sind GmbHs, das Stadtmuseum, das Deutsche Technikmuseum und die Berliner Philharmoniker sind gut funktionierende Stiftungen. Eine Stiftung bietet die Chance, sich unabhängig zu machen von öffentlichen Tarifen und von der kameralistischen Haushaltswirtschaft. In der kaufmännischen Rechnungslegung kann losgelöst von der titelabhängigen Finanzzuweisung das Geld dort eingesetzt werden, wo es aktuell benötigt wird. Eine Stiftung ist nicht an allen Stellen an tarifvertragliche Regelungen des Landes gebunden. Beides schafft Flexibilität.

Stiftungen kann man noch besser als nachgeordnete Einrichtungen mit längerfristigen Verträgen ausstatten, damit sie dem Elend jährlicher Spardebatten entkommen und sich um ihre eigentlichen Aufgaben kümmern können. An den Berliner Universitäten wird dies seit 1997 praktiziert. Hier entstehen Anreize für Sponsoren, die Häuser oder Einzelproduktionen zu unterstützen, weil ihr Geld nicht ohne weiteres mit dem für fünf Jahre vertraglich zugesicherten Staatszuschuss verrechnet werden kann. Es ist höchste Zeit, auch Kulturinstitutionen mit mehrjährigen Verträgen zu sichern.

Und: In einer Stiftung kann man leichter Neues erproben als in den herkömmlichen Staatsbetrieben. Zum Beispiel kann man Haftungsfragen der Intendanten neu regeln, man könnte Zielvereinbarungen treffen für den Spielbetrieb und das Programm.

Die rot-rote Regierung hat das entweder nicht verstanden oder nicht gewollt. Denn der vorliegende Gesetzentwurf für eine Stiftung Opern in Berlin ist beinahe eine Verkehrung dieser Chancen in ihr Gegenteil: Statt Staatsferne zu erreichen, will man in den Opern-Stiftungsrat nicht nur den zuständigen Kultursenator schicken, sondern den Finanzsenator gleich obendrein. Damit wird der Bock zum Gärtner gemacht. Vor allem wird verhindert, dass zuviel unabhängiger Geist in den Stiftungsrat und in die Aufsicht einer Kulturinstitution einzieht. Statt weniger Staat in der Aufsicht also mehr als heute.

Dabei könnte die Opernstiftung Anlass sein, endlich die Debatte um die längst fälligen Veränderungen im Tarifvertrag Kultur (TVK) anzustoßen. Gerade eine solche Initiative hätte bundesweite Bedeutung. Änderungen beim TVK könnten sich erleichternd auf die Alltagsarbeit der Bühnen und letztlich auch entlastend auf die Budgets auswirken. Der jüngst erfolgte Ausstieg Berlins aus dem Tarifvertrag bietet den besten Anlass, die Gründung der Opernstiftung den besten Zeitpunkt. Die nächstliegende Änderung wäre eine Änderung aller Tarifverträge an den Berliner Bühnen in einen berlineinheitlichen Branchentarifvertrag. Innerhalb eines solchen Tarifvertrages könnten leistungsbezogene Qualifikationsanreize ermöglicht werden.

Ebenfalls notwendig ist eine Änderung des TVK für Orchestermusiker, mit der sich alle Orchestermusiker zur Aushilfe in fremden Berliner Orchestern im Rahmen ihrer Arbeitszeit verpflichten. Außerdem sollte man die Arbeitszeit der Musiker künftig nach Arbeitsstunden statt nach Diensten berechnen.

Die neue Opernstiftung böte hierfür einen Anlass, ohne den in der Politik unpopuläre Änderungen im Musikleben nur schwer anzustoßen sind. Leider sind derartige Überlegungen nicht einmal im Ansatz erkennbar.

Die Stiftung soll mit einem auf fünf Jahre bemessenen Zuschuss starten. Der Vertrag dazu steht allerdings unter Haushaltsvorbehalt. Das ist eine Zumutung. Statt der Arbeitsweise von Opern Rechnung zu tragen und sie deshalb auf längere Sicht von den nerven- und zeitraubenden Haushaltsdebatten zu verschonen, wird hier der Vorbehalt sogar ausdrücklich betont. Einen solchen Vertrag kann kein Intendant guten Gewissens unterschreiben. Von Planungssicherheit gibt es hier keine Spur, zumal die für die nächsten fünf Jahre geplanten Zuschusssenkungen fast dem derzeitigen Zuschuss an die Komische Oper entsprechen. Dann soll die Politik doch ehrlich sein und die Häuser gleich fusionieren.

Ein weiteres Problem stellen die bereits jetzt aufgelaufenen Defizite der Komischen und der Deutschen Oper dar. Diese gut sieben Millionen Euro sollen im abgesenkten Zuschuss ebenfalls erwirtschaftet werden – das ist aussichtslos. Den Abfindungsfonds hierfür zu verwenden, bedeutet, dass das Geld für den Zweck fehlt, für den es einst bereitgestellt wurde. Für diese Abfindungen wird es aber dringend benötigt, denn wegen der geltenden Tarifverträge ist ein Personalabbau über Kündigungen bis 2009 nicht möglich, sondern er müsste über Abfindungen finanziert werden. Anders sind die massiven Zuschusssenkungen nicht zu realisieren.

Warum verfährt man mit den Opern nicht wie mit den Hochschulen? Diese leben gut mit einer Zielvereinbarung und leistungsbezogener Mittelvergabe, für die sie die Kriterien miteinander verabredet haben. Dort werden zehn Prozent der nicht personalgebundenen Mittel vom gemeinsamen Plafond abgezogen und nach der Evaluierung dem Leistungsstärksten zuerkannt. Die Opernhäuser könnten sich auf Spielpläne einigen, keine Schließtage mehr zulassen, jeden Abend in Berlin wenigstens eine Oper spielen, auch im Sommer zumindest ein Haus öffnen, den Nachwuchs fördern, Ensemblepflege betreiben. Das ist besser als jegliche Art der Quersubventionierung. Doch statt sich Gedanken über den Wettbewerb der Häuser zu machen, werden dem noch zu findenden Generaldirektor diffuse Allmachten eingeräumt.

Und leider stimmen neben dem Gesetzentwurf auch die Voraussetzungen für eine „Stiftung Oper in Berlin“ nicht: In der Deutschen Oper fehlt seit Monaten ein Intendant, der auf Augenhöhe mit den anderen Häusern und später mit einem Generaldirektor verhandeln könnte.

Beim Ballett wird die Chance verplant, an die Idee eines eigenständigen BerlinBalletts anzuknüpfen, für das man sogar einen William Forsythe gewinnen könnte. Und statt ein ausgewogenes Werkstättenkonzept vorzulegen, wird mit heißer Nadel eine Service-GmbH gestrickt, die wenig geeignet erscheint, Opern und Tanz effektiv zu fördern.

Die Gründung einer Stiftung birgt für Kulturinstitutionen theoretisch große Chancen. Sie nicht zu nutzen und ein schlechtes Gesetz zu entwerfen, spielt den Kritikern dieser Rechtsformänderungen in die Hände. Die „Stiftung Opern in Berlin“ darf kein Alibi werden für die kalte Fusion zweier Bühnen.

Die Autorin ist kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. – Der Kulturausschuss berät heute abschließend über den Kulturhaushalt.

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