Kultur : Länderfinanzausgleich: Kommentar: Auf dem Weg zur Einheit

lha

Die Dramaturgie hätte kaum besser sein können. Nachtsitzungen, offener Streit, drohendes Scheitern und ein Happy End. Bund und Länder haben für die nächsten 20 Jahre ihre finanziellen Beziehungen miteinander geregelt. Das gibt Planungsicherheit, unterdrückt unnötigen Streit und stärkt den Föderalismus. Mit den Regelungen zum Finanzausgleich und Solidarpakt II ist - mindestens - zweierlei passiert: Zum einen hält unter den Ländern verstärkt der Wettbewerb Einzug, eigene Erfolge machen sich auch im eigenen Haushalt bemerkbar. Das ist gut und richtig. Zum anderen haben die West-Länder mit dem Solidarpakt II dem Osten ein wirkliches Zeichen der Solidarität gegeben. Das war und ist unverzichtbar.

Das ganze System gilt der Angleichung der Lebensverhältnisse - nicht der Gleichmachung, wie Kanzler Schröder betont. Auch in Zukunft wird es starke regionale Unterschiede in deutschen Landen geben. Aber Finanzausgleich und Solidarpakt sind ein wesentlicher Baustein dafür, dass das Leben im Osten und Norden der Republik genauso lebenswert ist wie im Süden und Westen. Erst wenn das erreicht ist, kann von deutscher Einheit im eigentlichen Sinne gesprochen werden.

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