LESESTOFF : LESESTOFF

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Christoph Seils:

Parteiendämmerung. Oder: Was kommt nach den Volksparteien? wjs, Berlin 2011. 195 S., 16,90 €.

Bessere Begleitmusik hätte sich Christoph Seils für seinen Abgesang auf die deutschen Volksparteien nicht wünschen können: Das jüngste Schauspiel um die Hartz-IV-Reform werten viele als Beleg dafür, dass sich Politik und die ihr eigene Logik von den vermeintlichen Bedürfnissen der Menschen entfremdet haben – ein Poker, der kein Vertrauen in die Großen der Politik produziert hat, sondern nur Unverständnis. Und das ist für Seils ein Merkmal der Tatsache, dass das Ende der Volksparteien gekommen ist. Seils, der für den Tagesspiegel gearbeitet hat und inzwischen Ressortleiter von Cicero Online ist, liefert einen fundierten Überblick über den Status quo – nicht nur der deutschen Parteienlandschaft, sondern der Republik insgesamt. Ihre real existierende Verfasstheit in Stichworten: Gemauschel beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Irrwege des deutschen Föderalismus, Parteienstaat, Medienmacht und die Entfremdung von Politik und Bürgern. Seils seziert die Erosionsprozesse der Volksparteien anhand fundierter Daten und zeichnet neue gesellschaftliche Konfliktlinien auf, die aus den Themen Globalisierung und Individualisierung, Digitalisierung, Demografie und Einwanderung folgen. Er modifiziert tradierte Konflikte wie Arbeit und Kapital. Stringent formuliert er seine These vom Ende der Volksparteien: „Parteien sind ratlos, denn die Wähler sind ungeduldig und unberechenbar geworden.“ Regie führt bei diesem Abschied von den Volksparteien der Wechselwähler. Am Ende geht Seils jedoch die Puste aus. Denn auf die Frage, was danach kommt, weiß auch er keine befriedigende Antwort. Parteien an sich, so Seils, wird es weiter geben. Es werden sogar mehr, weil das Entstehen einer neuen rechtspopulistischen Partei für Seils absehbar ist. Entscheidend werde die Frage nach demokratischer Teilhabe sein. Und da setzt Seils auf die Zivilgesellschaft. Nur was bedeutet das? Der Wutbürger, der sich sich bei Stuttgart 21 gezeigt hat, als neuer Souverän? Oder ist es nicht eher so, dass die alte deutsche Volkspartei CDU den Demonstranten mit dem Schlichtungsverfahren den Wind aus den Segeln genommen hat? Seils fordert „neue direktdemokratische Entscheidungsverfahren“. Das Volk als „Vetospieler gegen die politische Klasse“. Gleichzeitig warnt er vor Risiken direkter Demokratie: „Eine Alternative zur Parteiendemokratie und zum Parlamentarismus sind die Bürgergesellschaft und Volksabstimmungen somit nicht.“ Christoph Seils liefert einen wichtigen Anstoß zur Debatte. Er zeigt Spannungen auf, unter denen große Parteien stehen. Wie diese Konflikte gelöst werden können, überlässt er den Parteien.Christian Tretbar

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