Politische Literatur : Die blöden Nachbarn

Europas Clowns oder Demagogen? Zwei Annäherungen an die Politik der polnischen Kaczynski-Brüder.

Sebastian Bickerich
Kacyinski
Der Polnische Premier Jaroslaw Kaczynski -Foto: dpa

Was haben die nur gegen uns? Gönnen unserer Kanzlerin nicht den Erfolg beim EU-Gipfel, stänkern ständig gegen doch nur gut gemeinte Vorschläge aus Deutschland, kommen ewig mit dem Zweiten Weltkrieg und sind undankbar, schließlich haben wir doch nach dem Krieg nicht nur auf ein Drittel des Landes verzichtet, sondern später noch Milliarden für die EU hinterhergeworfen. So oder ähnlich wird derzeit in deutschen Kneipen das Bild über die Staatslenker im Nachbarland gezeichnet – oder in Karikaturen, die die Ratlosigkeit der Deutschen in Bilder fassen: Wenn man sie schon nicht mehr versteht, dann kann man sich eben nur noch über sie lustig machen.

Stimmen die Klischees? Wo sind die Wurzeln der diesseits der Oder so schwer verständlichen EU- und Deutschlandkritik? Zwei neue Bücher bemühen sich um Antworten, und um es gleich vorweg zu sagen: in beiden Fällen hat sich die Arbeit gelohnt.

Im Vordergrund des Buches des deutschen Politologen Holger Münch steht die Frage nach europapolitischen Leitbildern und Grundverständnissen der polnischen Politik. Der Politikwissenschaftler Adam Holesch interessiert sich in „Verpasster Neuanfang“ stärker für die Rückkoppelungen der polnischen Innenpolitik mit Deutschland. Vor allem im Zusammenspiel sind beide Bücher interessant: Holesch liefert den ausführlicheren zeithistorischen Hintergrund und rekonstruiert präzise die Wurzeln der deutsch-polnischen Entfremdung, Münch bietet die tiefenschärfere Analyse der Programmatik der Parteien, vor allem auf Seiten der Rechten. Schade nur, dass der Leser in beiden Büchern vergeblich nach Namensverzeichnissen sucht.

Die Entfremdung zwischen Deutschland und Polen war aus Sicht beider Autoren nahezu unvermeidlich – und sie begann bereits Jahre vor dem Amtsantritt der Kaczynski-Brüder. Nach der Phase der deutschen Einheit, die von Polen bedingungslos unterstützt wurde, und dem vom „Anwalt“ Deutschland maßgeblich vorangetriebenen EU-Beitrittsprozess Polens ging der freundschaftlichen Dynamik bereits Ende der Neunzigerjahre allmählich die Puste aus.

Holesch führt das auf einen „Versöhnungskitsch“ zurück, der einer konstruktiven Politik im Wege stand. Zudem macht er eine „fehlerhafte polnische Perzeption der deutschen Interessen im Osten“ aus: Anders als in der polnischen Öffentlichkeit dargestellt, liege das Problem der Beziehungen nicht „in der Möglichkeit eines deutschen Drangs nach Osten“, sondern „im fehlenden Interesse der deutschen Politik an seinem östlichen Nachbarn“. Mangelnde Kommunikation, fehlerhafte Wahrnehmung – Holesch findet dafür in der deutschen Politik viele Beispiele. So zitiert er etwa Äußerungen des damaligen Sonderbeauftragten für Zwangsarbeiterentschädigung Otto Graf Lambsdorff aus dem Jahr 2000, der polnische Agrarhelfer von einer Entschädigung mit der Begründung ausnehmen wollte, dass polnische Arbeiter auf deutschen Äckern eine „natürliche historische Erscheinung“ seien. Auch die deutsch- russische Ostsee-Pipeline und aus Sicht des Autors „bewusst offen gehaltene“ Vermögensfragen hätten auf polnischer Seite zu Recht für Unruhe gesorgt. Holesch führt diese Verstimmungen auch auf das handelnde politische Personal in Deutschland zurück. Hatte sich Helmut Kohl „noch von der Geschichte leiten lassen, kam für Gerhard Schröder zuerst die Praxis und dann die Moral“. „Alles, was Kohl gelang, erschien bei Schröder verdächtig“ – so wurde „aus dem deutschen Anwalt ein deutscher Verzögerer, aus dem polnischen Musterschüler ein Sorgenkind“. Im von Polen unterstützten Irak-Krieg spitzte sich der Konflikt weiter zu, als aus Deutschland Stimmen laut wurden, die die „fehlende Dankbarkeit“ Polens bemängelten.

Aus der „Interessengemeinschaft“ der frühen Neunzigerjahre wurde so schon vor dem EU-Beitritt Polens eine „Konfliktgemeinschaft“. In den unterschiedlichen Wertungen des Nizza-Vertrages kam das besonders zum Ausdruck: Von Deutschland als Behinderung der Handlungsfähigkeit der EU gedeutet, war Nizza für Polen ein beachtlicher Gewinn. Die Stellung Polens durch den späteren Konventsvorschlag sei „eindeutig verschlechtert worden“, stellt Münch fest – und verweist auf den parteiübergreifenden Konsens durch alle Lager in Polen in dieser Frage, der in Deutschland bewusst ignoriert wurde.

Präzise arbeitet Münch die programmatischen Wurzeln der Politik der nach den Wahlen 2005 an die Macht gekommenen Kaczynski-Partei PiS heraus. Dabei kommt er zu verblüffend prophetischen Ergebnissen, wenn man bedenkt, dass das Buch bereits im März erschien. So sieht er den zentralen Widerspruch der reaktionären europapolitischen Vorstellungen der Kaczynski-Partei und ihrer Vasallen darin, „dass eine Einschränkung der eigenen Handlungsfähigkeit strikt abgelehnt, die Einschränkung der Handlungsfähigkeit der anderen, ’Großen’ jedoch als selbstverständlich erachtet wird. Diesen Widerspruch lösten sie dadurch auf, dass sie Finanztransfers als eine Art Prämie bzw. Reparationsleistung begreifen, die Polen aufgrund des Weltkrieges und des Kalten Krieges zustehen.(…) Die Identität Polens wird dabei als die eines moralischen Gläubigers präsentiert, der EU-Beitritt als eine Art Abzahlung historischer Schulden, die die westeuropäischen Staaten angehäuft haben.“ In dieser Logik ging es nicht darum, Polen zu modernisieren, sondern darum, „schlicht all das einzufordern, was Polen zusteht.“ Das Ergebnis dieser Haltung bekamen die „Partner“ Polens auf dem Brüsseler Gipfel 2007 zu spüren.

Der Gedanke einer Einbindung Deutschlands in einen supranationalen Rahmen – für Frankreich bis heute zentrales Moment seiner Europapolitik – werde dabei von Polens Rechter „offensichtlich noch nicht angemessen verstanden“. Stattdessen plädiere die PiS für einen Rückzug auf die Nation als identitäre Festung. Grundprinzip sei dabei „ein tief verwurzelter Minderwertigkeitskomplex“ und die Wahrnehmung „permanenter historischer Unterlegenheit“.

Perspektivisch, so schreibt Münch, habe eine solche Politik indes kaum Aussicht auf Erfolg. Eher vertraut der Autor auf die normative Kraft des Faktischen: wenn die „farbenprächtig ausgemalten Untergangsszenarien dauerhaft ausblieben“, so Münch, erkenne auch der Wähler, dass die nationale Kampfrhetorik rückwärtsgewandt ist. Ohnehin sieht Münch trotz seiner scharfen Kritik an den europapolitischen Leitbildern der polnischen Rechten langfristig keinen Grund zur Sorge. Die in Europa weit verbreitete Vorstellung, in Polen seien europa- und deutschlandpolitische Vorstellungen „fast kompromisslos dem Nationalen verhaftet“ und von einem „fundamentalen Katholizismus getränkt“, sieht er als unbegründetes Vorurteil, das die große inhaltliche Bandbreite der polnischen Innenpolitik schlicht ignoriere. Ein solcher „Tunnelblick“ missverstehe zudem den dramatischeren Stil der politischen Auseinandersetzung an der Weichsel. Schließlich bildeten PiS und ihre Vasallen gerade mal ein Drittel des polnischen Wählerpotentials ab.

Auch Holesch plädiert für einen sachlicheren Blick auf die polnische Innenpolitik. So sei die „antideutsche Rhetorik“ kein zentraler Punkt der Kaczynski- Agenda, dies werde in deutschen Medien „überbewertet“. Münch sieht den Integrationsprozess Polens nicht nur als „nachholende Modernisierung“, sondern auch als eine nachholende Integration selbst, da innerhalb von weniger als 15 Jahren ein Großteil der gesamten Entwicklung der EU-6 von mehr als einem halben Jahrhundert gleichsam im Zeitraffer einzuholen versucht wurde und wird. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Kaczynski-Brüder und ihre Vasallen als Gespenster der Vergangenheit, die sehr bald wohl keine Rolle mehr spielen werden. Wann das der Fall sein wird, wagen beide freilich nicht vorherzusagen.

Adam Holesch: Verpasster Neuanfang? Deutschland, Polen und die EU (Forum Junge Politikwissenschaft, Band 7). Bouvier Verlag, Bonn 2007, 182 Seiten, 18,90 Euro.

Holger Münch: Leitbilder und Grundverständnisse der polnischen Europapolitik (Studien zur Europäischen Union , Band 6). VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2007, 312 Seiten, 36,90 Euro.

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