Politische Literatur : "Strategischer Eskapismus"

Im zweiten Nuklearzeitalter: Michael Rühle über gute und schlechte Atomwaffen.

Oliver Thränert
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Der amerikanische Präsident Barack Obama hat mit seiner Prager Rede vom 1. April 2009 die nukleare Abrüstung ganz oben auf der internationalen Tagesordnung angesiedelt. Nicht nur soll schon bald mit Russland ein neues Abrüstungsabkommen unterzeichnet werden; vielmehr hat Obama sogar die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen als Fernziel anvisiert. Er hat dafür gute Gründe. Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag (NVV), der die Verbreitung von Atomwaffen verhindern soll, befindet sich in einer tiefen Krise. Zu ihrer Überwindung bedarf es amerikanischer Initiative. Washington hat ein massives Interesse an der Aufrechterhaltung des NVV, denn die Handlungsfähigkeit der Weltmacht Amerika würde durch immer mehr Kernwaffenstaaten empfindlich eingeschränkt. Sollte die ultimative Waffe gar in die Hände von Terroristen geraten, würden die USA für sie wohl zur ersten Zielscheibe. Mit seiner Prager Rede hat Obama gezeigt, dass er entschlossen ist, die drohende nukleare Anarchie zu verhindern.

In dieser Situation erscheint nun Michael Rühles kleiner Band. Der Autor, langjähriger Redenschreiber mehrerer Nato-Generalsekretäre, teilt Obamas Befund von der Krise der nuklearen Ordnung. Sie sei bereits seit dem Ende des Kalten Krieges dahin. Nunmehr befänden wir uns bereits in einem zweiten Nuklearzeitalter, in dem politisch unzuverlässige Staaten wie Nordkorea oder auch Pakistan bereits Kernwaffen besitzen und weitere wie Iran versuchen, sich den entsprechenden Zugang zur verschaffen. Im Zeitalter der Globalisierung seien moderne Technologien für den Bau von Atomwaffen nahezu unkontrolliert verfügbar. Traditionelle diplomatische Instrumente wie der NVV, schreibt Rühle, könnten dagegen kaum noch etwas ausrichten. Auch wenn Rühle das zweite Nuklearzeitalter etwas dramatisch darstellt – Unrecht hat er mit seiner Analyse nicht.

Rühles zweiter Befund lautet: Deutschland ist in dieser neuen nuklearen Realität noch nicht angekommen; die im Nahen Osten und in Asien entstehenden nuklearen Gefahren seien von Berlin aus gesehen weit weg. Das stimmt nur zum Teil. Immerhin bemüht sich Deutschland seit 2003 – also sowohl unter rot-grüner wie schwarz-roter Führung – auf höchstem diplomatischem Niveau im Rahmen der „E-3+3“ (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, USA, Russland und China) um Lösungen hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Insofern ist Rühles Vorwurf den Regierenden gegenüber unberechtigt. Seltsamerweise wird das Regierungshandeln in Sachen Iran jedoch nicht von einer breiteren öffentlichen Diskussion getragen, die sich mit deutschen Interessen in Zeiten neuer nuklearer Bedrohungen befasst.

Und Rühles Therapie? Seine Überschrift provoziert: Gibt es wirklich gute und schlechte Atomwaffen? Sicher macht es einen Unterschied, ob Amerika über diese Waffen verfügt oder Nordkorea. Richtig ist auch, dass westliche Demokratien in Europa wie in Asien lieber unter dem amerikanischen Nuklearschirm Zuflucht suchten, anstatt eigene Kernwaffen zu bauen. Insofern sind US-Atomwaffen, so paradox es klingen mag, Instrumente der nuklearen Nichtverbreitung. Dieser Umstand wird von vielen Abrüstungsenthusiasten oft übersehen. Doch was soll gegen antiwestliche nukleare Emporkömmlinge wie Iran unternommen werden? Sollte Teheran Atomwaffenmacht werden, könnten Saudi-Arabien, Ägypten und vielleicht sogar die Türkei folgen. Diese Sorge teilt Rühle mit vielen anderen Experten. Er vermag jedoch mit seinen Vorschlägen zur Verhinderung einer solchen gefährlichen Entwicklung nicht zu überzeugen. Ein bisschen mehr Exportkontrolle hier, verbesserte nachrichtendienstliche Zusammenarbeit dort – das dürfte nicht ausreichend sein.

Bei seiner Kritik an den Abrüstungsbefürwortern schießt Rühle dann weit über das Ziel hinaus. Er wirft all denjenigen, die alle Atomwaffen abschaffen wollen, einen „strategischen Eskapismus“ vor. Politische Haudegen wie Henry Kissinger oder George Shultz, die die „Globale Null“ schon vor Obamas Prager Rede in die Schlagzeilen brachten, sind aber keine friedensbewegten Latzhosenträger. Diese früheren hohen Amtsträger sind ob ihrer Erfahrungen in vielfältigen internationalen Krisen, in deren Verlauf auch die Möglichkeit von Atomschlägen eine Rolle spielte, zu Abschreckungspessimisten geworden. Für Kissinger und seine Mitstreiter gibt es somit nur einen Weg: die Vernichtung aller Kernwaffen. In der Tat trägt das von Rühle propagierte Argument, wonach westliche Nuklearwaffen gut, nichtwestliche aber schlecht sind, nicht mehr. Genau diese Haltung hat sogar zur Schwächung des NVV beigetragen. Viele Nichtkernwaffenstaaten konnten dem Westen eine Doppelmoral vorwerfen. In der Folge widersetzten sie sich stärkeren Überwachungsmaßnahmen im Rahmen des NVV. Indem Obama alle Atomwaffen abschaffen will, versucht er gerade, diesen Doppelmoralvorwurf zu entkräften.

Was wir insofern wirklich benötigen ist eine Debatte darüber, wie die „Globale Null“ realisiert werden kann. Das ist schwierig und verlangt nach unkonventionellem Denken. Das ist nicht Rühles Thema. Sein Essay mag in der Diagnose oft nicht falsch liegen; eine wirksame Therapie hingegen hat er nicht anzubieten.

Oliver Thränert ist Senior Fellow am Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit in Berlin.

Michael Rühle: Gute und schlechte Atombomben. Berlin muss die nukleare Realität mitgestalten. Edition Körber-Stiftung, Hamburg 2009. 95 Seiten, 10 Euro.

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