Lothar de Maiziere : Der Mann in Kohls Schatten

Der ruhige Macher schreibt seine Biographie: Lothar de Maizière legt Zeugnis über seinen Beitrag zur Deutschen Einheit ab.

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Kohl war der Kanzler der Einheit. Was war er? Die Geschichte hat Lothar de Maizière nur wie im Fluge berührt. Als letzter Ministerpräsident der DDR hat er den ungeliebten zweiten deutschen Staat in die neue Bundesrepublik überführt. Kurz darauf ist er aus der Politik wieder ausgeschieden: Eine Gestalt des Übergangs, so halb vergessen und fallweise missdeutet wie dieser Übergang selbst es unter dem Gewicht der vergangenen zwanzig Jahre ist. Nun hat er sich zu Wort gemeldet, mit Erinnerungen, die er im Untertitel lapidar „Meine Geschichte der deutschen Einheit“ nennt.

Das Buch will Rechenschaft geben, und Lothar de Maizière, kein Mann der großen Worte, versteht dieses Ansinnen wohl auch als seine Verpflichtung im zwanzigsten Jahr der deutschen Vereinigung. Aber eine Rechtfertigung ist es natürlich auch. Es lenkt den Blick auf jenen Teil der deutschen Vereinigungsgeschichte, in dem sich die DDR neu zu erfinden versuchte, herausgewachsen aus dem Scheitern der SED, dem Sich-Winden der Blockparteien, dem Aufbruch von Bürgerinitiativen und demonstrierenden Massen. Diese Phase ist in der großen Erzählung von der deutschen Vereinigung, die heute die Öffentlichkeit beherrscht, ein bisschen verblasst, aber es hat sie gegeben – und Lothar de Maizière ist ihr herausragender Repräsentant. Akkurat am Tag vor dem Mauerfall wurde er ausersehen, Vorsitzender der Ost-CDU zu werden – noch von den verunsicherten alten Kadern –, trat als Vizepräsident und Kirchenminister in die SED-geführte Regierung Modrow ein, die noch irgendwie versucht, die DDR zu retten, um dann von dem Bergsturz der März-Wahlen an die Spitze der ersten und letzten demokratisch gewählten DDR-Regierung gehoben zu werden.

De Maizière drückt sich nicht um das Eingeständnis der Ambivalenz seiner Rolle. Als Anwalt habe er zwar Oppositionelle verteidigt, war aber „auch Teil des Justizbetriebs mit seinen Willkürakten“. Er ist weit davon entfernt, die Ost-CDU, in der er bis dahin kaum mehr als eine Karteileiche gewesen war, schönzureden. Sie war, so sein Urteil, „ein typisches DDR- Biotop, zwischen Anpassung und Abneigung“. Damit habe sie sich aber auch „nah am Lebensgefühl der Ost-Bürger“ befunden. Deshalb sei sie – und er – zu der historischen Rolle gekommen, die sie nach seiner Überzeugung gespielt hat.

Anhand seiner eigenen Entscheidungen beschreibt de Maizière den Weg durch die Umbrüche dieser wenigen Monate. Er macht die Leitlinie seiner Politik plausibel: die demokratische Veränderung des Landes, „ohne dass zuvor Chaos ausbrechen und die Revolution noch scheitern würde“. Mit dieser Überzeugung rechtfertigt er auch seinen viel kritisierten Eintritt in die Regierung Modrow, aber auch die oft umstrittene Politik seiner eigenen Regierung.

Zum politischen Profil de Maizières gehört eine auffällige Distanz zur Szene der Bürgerrechtler. Die dort verbreiteten Vorstellungen von einem veränderten Sozialismus lagen ihm, so bekennt er unverbrämt, „eher fern“, ebenso wie allerdings „einer Mehrheit der DDR-Bürger“. Der Vorbehalt betrifft auch den Runden Tisch, dem er selbst angehörte. Er erkennt an, dass dessen Vermittlungsleistung die zusammenbrechende DDR „vor dem Chaos“ bewahrt habe. Doch sieht er in ihm auch das Spielfeld für verstiegene Träume, etwa einer eigenständigen, ökologisch erweckten und politisch neutralisierten DDR. Auch die Behauptung, am Runden Tisch sei der vorbildliche Verfassungsentwurf entstanden, an dem es nach einer verbreiteten Überzeugung dem vereinigten Deutschland gefehlt habe, verfolgt er ingrimmig als Legende.

Nachdrücklich verteidigt de Maizière die Eigenständigkeit seiner Politik und ihren Anteil an der Einheit. Das sind die Passagen des Buches, in denen der nüchterne Jurist zu ungewohnter Leidenschaft aufläuft. Die Aufgabe der Staatlichkeit der DDR zugunsten der Einheit, ihr Austritt aus dem Warschauer Pakt und die Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages: Das alles sei „nicht in Bonn geregelt worden. Die DDR hat deutsche Geschichte geschrieben, nicht nur 1989 in den Demonstrationen, auch 1990 in einer entstehenden Demokratie.“

Gerade diese Leistung des kurzlebigen Staatswesens liegt ihm am Herzen. De Maizière möchte im öffentlichen Bewusstsein als Verdienst der DDR anerkannt sehen, dass „das Volk nicht nur die Mauer niedergedrückt hat, die Diktatur weggefegt hat, sondern selbst das Land verändert hat, hin zu einem freiheitlichen Rechtsstaat“. Zum Beleg verweist er auf die von seiner Regierung vorangetriebene Wiederherstellung der Länder und der kommunalen Selbstverwaltung, die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit und zu marktwirtschaftlichen Strukturen. Seine DDR habe zur deutschen Einheit nicht nur den „Beitrittsbeschluss“ beigetragen.

Das klingt trotzig, und der Unwillen darüber, dass die Verdienste der ostdeutschen Selbsterneuerung in der Öffentlichkeit nicht wirklich angekommen sind, drängt sich de Maizière immer wieder in die Feder. Es wirkt ja im Rückblick auch grotesk, wie fremd der Osten auch vielen von denen war, die im Westen die deutsche Einheit hochhielten. Lange zeigte die CDU-Führung im Bonner Adenauer- Haus ihm die kalte Schulter. Während die CDU-Basis in Ost und West längst aufeinanderzuging, bekam ihr Ost-Vorsitzender keinen Termin bei Kohl, der auf den Demokratischen Aufbruch setzte – die kleine Gruppierung, aus der zum Beispiel Angela Merkel kam, landete bei den Märzwahlen 1990 bei 0,9 Prozent. Als die CDU die Wahlen im Osten gewonnen hatte, trat Kohl dann allerdings auf, als betrachte er – so de Maizière – die DDR „als sein Operationsgebiet“.

Die Sichtweise, nach der er und seine Regierung nur Befehlsempfänger und Ausführungsorgan der Regierung Kohl gewesen seien, erbittert de Maizière noch heute. Tatsächlich bestimmt sie ja, wie er annimmt, das Bild dieser Übergangsphase weitgehend. Vermutlich ist sie auch der tiefere Grund dafür, dass diese Phase im öffentlichen Bewusstsein unterbelichtet ist. Der Eindruck ist so abwegig nicht; de Maizière veranlasst das zu einem seiner raren harschen Urteile: „Diese Sicht ist schlichtweg falsch und geradezu grotesk angesichts der Reibereien zwischen meiner Regierung und der Bundesregierung, die es in den wenigen Monaten vor der Einheit noch gegeben hat“.

De Maizières Buch bietet eine fesselnde Innensicht der Vereinigungsgeschichte. Es wird erklärt, es fließen Tränen, es fallen Bekenntnisse. Und die Schilderung des Ost-CDU-Parteitags im Dezember 1989 bewahrt zum Beispiel etwas von dem heute nur noch schwer nachvollziehbaren Bewusstseins-Zustand der alten Blockpartei, der Ausdruck in dem von de Maizière erhobenen Anspruch fand, auch sie habe „unter diesem System gelitten und in ihm trotz allem versucht, Demokratie und Vernunft zur Geltung zu bringen“.

Nicht zuletzt überliefert er auch Pointen des historischen Prozesses wie den Beschluss des „Runden Tisches“, die Teilnahme an ihm sei „gesellschaftliche Arbeit“, die nach dem Arbeitsgesetzbuch der DDR von der Arbeit befreite – bislang hatten dafür Urlaubstage verwendet werden müssen. Die Revolution in den Bahnen deutsch-sozialistischer Ordnung.

Der Stasi-Mitarbeit, die de Maizière vorgeworfen worden ist, widmet er einen eigenen Abschnitt. Neu ist daran die Schilderung eines IMs, der als Assistent in seinem Büro arbeitete und der Stasi die Papiere der Synode der Evangelischen Kirche verschafft haben könnte, die die Vorwürfe gegen ihn vor allem begründeten. Insgesamt geben de Maizières Erinnerungen ein Bild dieses Themas ab, in dem nur der einen ernsthaften Vorwurf sehen kann, der von der Wirklichkeit der DDR nichts verstanden hat oder verstehen will. Gewiss hat sein Rückzug aus der Politik damit zu tun. Aber zutreffender ist, dass er mit dem politischen Umfeld Bonns und dem westdeutschen Parteienbetrieb nicht zurechtkam. Was wohl auch an ihm lag, wie er zugibt.

Vor allem wirft de Maizières Beschreibung die Frage nach dem Verständnis der Revolution in der DDR auf. Den Bürgerinitiativen sind – berechtigterweise – die ehrenden Kränze gewunden worden. Aber müsste die Überwindung der DDR nicht stärker auch auf die zivile Selbstbehauptung zurückgeführt werden, die viele im Alltag bewiesen haben? Auf die in der DDR bewahrte, lebendig gebliebene reservatio mentalis gegenüber der Ideologisierung des Lebens? Man könnte sie wohl als ein bürgerliches Widerstreben begreifen, auch wenn dieses aus der Welt des freien Westens nicht leicht als solches auszumachen ist.

Dafür steht jedenfalls die Leistung des kurzzeitigen Ministerpräsidenten bei der mühsamen Um- und Neugestaltung des Landes. Ebenso sein Bekenntnis, dass es ihm darauf angekommen sei, die Revolution „in der girondistischen Phase zu halten und dafür zu sorgen, dass wir nicht in eine jakobinische Phase rutschen“. De Maizières Beitrag zur Definition der friedlichen Revolution besteht in der Einsicht, „gerade in revolutionären Zeiten ist es wichtig, nicht alle Strukturen über Bord zu werfen“. Wer will, mag diese Haltung genügsam, ja hausbacken finden, die Geschichte hat sie auf ihrer Seite.

De Maizières politische Existenz dauerte nur gut ein Jahr, aber es war, wie er schreibt, „ein Jahr für die Geschichtsbücher“. So viel Stolz darf sein bei einem Mann, dessen Verdienste der Bundesrepublik, zu deren Einheit er doch wesentlich beigetragen hat, nicht einmal ein Bundesverdienstkreuz wert waren. Sein Buch, das bescheiden daherkommt, fern aller literarischen Extravaganzen, sollte gelesen werden – und es ist gut zu lesen – als wichtiger Beitrag im Jahr der zwanzigsten Wiederkehr der deutschen Vereinigung.



Lothar de Maizière: Ich will, dass meine Kinder nicht mehr

lügen müssen.

Meine Geschichte der deutschen Einheit.

Herder-Verlag,

Freiburg 2010,

320 Seiten, 19,95 Euro.

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