Kultur : Macht des Symbols

Warum die Kultur und ihr Staatsminister weiterhin ins Kanzleramt gehören

Peter von Becker

Das Amt ist fast machtlos. Machtlos, wenn man politische Kraft nur am Einfluss auf die großökonomischen Rahmenbedingungen misst oder an der Imposanz von Budgets und Planstellen. Doch bei der Frage, ob die Position eines Kulturstaatsministers im Kanzleramt auch in der künftigen Bundesregierung erhalten bleibt, geht es weder um machtbürokratischen Proporz noch um eine bloß administrative Notwendigkeit. Es geht um ein Stück neues, gewachsenes Selbstverständnis des Landes. Nicht nur aus Eigennutz sind Künstler und Intellektuelle inzwischen darüber irritiert, dass ausgerechnet ein Erfolgsmodell der rot-grünen Regierungszeit unter der Hand wieder zur Disposition gestellt scheint.

Natürlich gibt es in den Berliner Koalitionsverhandlungen derzeit drängendere Probleme. Aber es wäre, Kultur zuletzt, ein schlechter Witz, die Funktionen der bisherigen Kulturstaatsministerin Christina Weiss notfalls auf Staatssekretärsebene einem um die technologische Spitzenforschung geschmälerten Bildungsministerium von Annette Schavan als Trostpflaster zuzuschlagen. Seit die kommende Kanzlerin die Frage der WeissNachfolge als ohnehin nachrangig behandelt, kursiert auch diese Variante. Unterm Strich vermeintlicher Realpolitik zeigt das ein konzeptionelles Defizit.

Die Macht des von Gerhard Schröder 1998 neu geschaffenen Amtes ist zuerst eine symbolische. Doch anders als bei anderen Regierungsposten liegt gerade darin ihr besonderer Wert. Kultur ganz nah beim Kanzler – in der Chefetage des Regierungssitzes nicht nur räumlich auf Augenhöhe: Das war das erste Signal der Berliner Republik. In der neuen alten Hauptstadt wurde so ein fälliger Stilwechsel demonstriert.

Zur Bonner Republik gehörte das liebenswert Provinzielle (und Provisorische), das dem Wirtschaftswunderriesen nach allen historischen Exzessen des deutschen Nationalismus einen Anstrich von heilsamer Bescheidenheit gab. Der Wolf war jetzt lammfromm. Berlin aber ist keine Lämmerweide und keine Kulisse des verblassten Wirtschaftswunders. Für die Selbstfindung eines nicht mehr provisorischen, nicht mehr mit eingeschränkter Souveränität aus der Provinz regierten Staates bedarf es eines nicht allein topographisch oder bürokratisch definierten Orts.

Dafür steht Berlin. Denn der Umzug von der Peripherie ins Zentrum veränderte auch die politische Kultur – selbst wenn die Kulturpolitik im Wesentlichen auf föderalen, also die Peripherie bestärkenden Prinzipien beruht. Als Herzstück und Kopf des wiedervereinigten Deutschlands ist Berlin jedoch anders als Bonn kein schierer Regierungssitz. Sondern Kulturhauptstadt, mit einer internationalen Ausstrahlung wie wenig sonst made in Germany. Damit gibt der Kopf dem ganzen Land mit all seinen föderalen Gliedern ein Gesicht. Das Gesicht eines Staats, der gerade in der Krise lernen muss, dass eine Wirtschaftsgemeinschaft ohne Wertegemeinschaft zur Identitätsbildung und zum sozialen Zusammenhalt nicht reicht. Das gilt auch für Europa. Wer da von Leitkultur redet, sollte sich erst mal der Grundkultur versichern.

Trotz Verkrustungen oder Finanzierungsproblemen im Detail: Der Kulturstaat Deutschland mit seinem exemplarischen Netzwerk von Museen, Theatern, Orchestern und Literaturhäusern setzt international beneidete Standards. Hierin ist Deutschland, salopp gesagt: noch immer Spitze. Freilich geht es dabei nicht um anmaßende Spitzenreiterei. Sondern um Maßstäbe für das eigene Handeln. Die können für die Politik nicht allein aus der Politik gewonnen werden. So sehr man Gerhard Schröder Selbstherrlichkeit oder politischen Machismo vorwerfen kann, er hat in seinen Berliner Jahren doch immer wieder die Begegnung und den Austausch mit Künstlern und Intellektuellen gesucht.

Da war, da ist er so bedacht wie bescheiden: „Ihr könnt etwas, was wir Politiker nicht können und wo ich aus Kreativität und Fantasie nur lernen kann.“ Von diesen Worten ihres künftigen Vorgängers kann die musikalisch interessierte, indes vom Taktik- und Technokratieverdacht gezeichnete Merkel noch lernen.

Die neue alte Bundesrepublik hätte gewiss auch ohne die Einrichtung einer Bundeskulturstiftung oder der Berliner Bundes-Festspiele überlebt. Doch stehen hier nicht die Einzelerrungenschaften des kleinen Kulturstaatsminister-Amtes zur Debatte. Bildung, Forschung und Kultur sind, wie allseits beschworen, Schlüssel zur Zukunft der Gesellschaft. Eine Bundesbildungsministerin Schavan wird, gleich wie der konkrete Zuschnitt ihres – möglichst einflussreichen – Ministeriums sein wird, mit den Animierungs- und Koordinierungsaufgaben im Geflecht zwischen Bund und Ländern, Berlin und Brüssel, Wissenschaft und Wirtschaft so ausgelastet sein, dass sie keine Zeit und keinen Kopf hat, sich alltäglich und allabendlich präsent um Museen, Film, Theater oder Verlagswesen zu kümmern. Kultur, eingelagert in einem großen Querschnittsministerium, hätte so keine Stimme mehr am Kabinettstisch.

Und dabei steht nicht nur Symbolik auf dem Spiel. Deutschland braucht, von Brüssel bis zur Unesco, auch auf internationaler Ebene eine kulturpolitische Stimme. Zumal das erweiterte Europa über den wirtschaftlichen Freihandel seinen kulturellen Freiraum als Fundament nur allzu leicht vergisst. Innenpolitisch sind beispielsweise der Hauptstadtkulturvertrag oder das Stiftungsrecht längst nicht der Weisheit letzter Schluss. Auch in ethischen Fragen, von der Biotechnologie bis zur Frage des menschenwürdigen Sterbens, bedarf eine Bundesregierung der kulturellen, von Fachressorts unabhängigen Reflexion.

Die lässt sich nicht immer an Kommissionen delegieren. Und wenn ein Kopf wie Botho Strauß soeben über die konservativen Grundlagen politischen Fortschritts in einer naturwissenschaftlich und ökologisch rasend veränderten Welt nachdenkt, dann sollte sich eine schwarz-rote Regierung den gegebenen Resonanzraum im Kanzleramt nicht als Erstes verschließen.

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