Kultur : Mazedonien-Einsatz: Keine Gewalt - Der Beschluss des Bundestags

Der Bundestag hat am Mittwoch den Antrag für den Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien beschlossen. Die wichtigsten Punkte in Auszügen:

Ziel der Nato-Operation "Essential Harvest" ist das Einsammeln und Zerstören der Waffen, die albanische Gruppen in Mazedonien abgeben. Die eingesetzten Kräfte dürfen keine Gewalt anwenden, um die Abgabe zu erzwingen.

Der Einsatz ist für 30 Tage vorgesehen und kann nur durch einen neuen Beschluss des Nato-Rats verlängert werden. In diesem Fall ist der Verteidigungsminister ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Außenminister eine längere Stationierung der deutschen Kräfte bis zu einem neuen Beschluss des Bundestages anzuordnen.

Für die Operation werden bis zu 500 deutsche Soldaten abgestellt. Eingesetzt werden nur Berufs- und Zeitsoldaten sowie Wehrpflichtige, die sich freiwillig zu einem Auslandseinsatz verpflichtet haben.

Für den Einsatz werden bereitgestellt: mechanisierte Kräfte, Unterstützungskräfte einschließlich Aufklärung, Kräfte in integrierter Verwendung und Kräfte im Hauptquartier.

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