Kultur : Mazedonien-Einsatz: Voller Einsatz - Was in 30 Tagen geschafft sein muss

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Der Auftrag: Die Nato-Truppen sollen die Waffen der albanischen Rebellen einsammeln. Die erste "Sammelrunde", ein Drittel der insgesamt angeblich 3300 Waffen albanischer Rebellen, wollte die Nato-Truppe am Mittwoch abgeschlossen haben. Die Waffen sollen dann nach Griechenland zur Vernichtung gebracht werden oder, wenn sie nicht zu transportieren sind, direkt in Mazedonien entsorgt werden. Eine Verlängerung der 30-Tage-Frist ist nur nach einem neuen Beschluss des Nato-Rats möglich.

Das Rahmenabkommen: Das Abgeben der Waffen ist nur ein Teil des politischen Rahmenabkommens zwischen den je zwei größten Konfliktparteien, also zwischen den slawischen Mazedoniern und den albanischen Mazedoniern. Das Rahmenabkommen regelt, was während des 30-tägigen Prozesses des Waffeneinsammelns politisch umzusetzen ist. Nachdem ein Drittel der Waffen abgegeben ist, muss beispielsweise als nächster Schritt die parlamentarische Debatte um die Bestätigung des Friedensplans für Mazedonien folgen. Dieser Plan betont unter anderem, dass die territoriale Integrität Mazedoniens und der multiethnische Charakter der Gesellschaft unbedingt erhalten bleiben müsse.

Zum Thema Dokumentation: Fischers Bundestagsrede in Auszügen.
Chronologie: Auslandseinsätze der Bundeswehr
Hintergrund: Die NATO-Operation "Essential Harvest"
Die Aufgaben: Was die Bundeswehr in Mazedonien erwartet.
Die Beteiligten: Welches Land wieviel Soldaten nach Mazedonien schickt Das Abkommen beschreibt zudem die Grundsätze zur Entwicklung einer dezentralen Verwaltung in Form einer örtlichen Selbstverwaltung unter Berücksichtigung von Minderheiten in Mazedonien. Außerdem werden die Konfliktparteien in dem Abkommen verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die notwendigen Verfassungsänderungen umzusetzen, so dass ein gleichberechtigtes Zusammenleben zwischen slawischen und albanischen Mazedoniern gewährleistet wird.

Die Einsatzkräfte: Für die gesamte Operation wird ein multinationaler Großverband eingesetzt: die Task Force Harvest (TFH), die 3500 Soldaten umfasst. Insgesamt haben sich 13 Nato-Nationen bereit erklärt, sich an dem Einsatz zu beteiligen. Leitnation für die TFH ist Großbritannien, Leitnationen für jeweils ein Batallion sind Großbritannien, Frankreich, Italien und Griechenland.

Gewaltanwendung: Die TFH darf nur bei Notwehr und Nothilfe zum Schutz von Leib, Leben und Eigentum (auch Dritter, zum Beispiel Beobachter der EU oder OSZE) sowie zum Schutz der eingesammelten Waffen selbst Waffen einsetzen.

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