• Mazedonien-Einsatz: Von Dauer? Die heikelste Frage für das Einsatzmandat lautet: wie lange

Kultur : Mazedonien-Einsatz: Von Dauer? Die heikelste Frage für das Einsatzmandat lautet: wie lange

bib

Das Mandat für den Mazedonien-Einsatz existiert bisher allenfalls auf dem Konzeptpapier. Trotzdem sind die groben Umrisse des politischen Einsatzbefehls, mit dem die rot-grüne Koalition die Bundeswehr zu ihrer dritten Balkan-Expedition entsenden will, am Donnerstagabend beim Gespräch mit den Fraktionschefs im Bundeskanzleramt deutlich geworden.

Der Beschluss steht immer unter der Voraussetzung, dass die Friedensabsprache zwischen Albanern und Slawen in Mazedonien hält. Dann sollen 350 bis 400 Bundeswehr-Soldaten zu dem insgesamt etwa 3000 Mann starken Nato-Kontingent stoßen, das die freiwillige Entwaffnung der Albaner-Rebellen überwachen soll.

Die Deutschen, voraussichtlich Fallschirmjäger der Luftlandebrigade 26 aus dem Saarland, sollen in einer gemischten deutsch-französischen Brigade eingesetzt werden. Die militärische Leitung der Gesamtoperation in der Krisenregion liegt bei den Briten.

Heikelster Punkt ist die Frage, wie lange der Einsatz dauern soll. Ursprünglich war die Nato von nur 30 Tagen ausgegangen. Selbst der Kanzler hält das für unrealistisch. Die Rede war im Kanzleramt daher von 30 "oder vielleicht 40" Tagen. Doch selbst an eine Begrenzbarkeit auf 40 Tage glaubt niemand. Alle gehen davon aus, dass eine Stationierung Monate, wenn nicht Jahre dauern kann.

Die Regierung könnte daher versuchen, das Mandat, dem der Bundestag zustimmen soll, an den Nato-Beschluss anzugleichen. Der enthält schon eine Erweiterungsklausel. So oder so - wenn die Bundeswehr erst mal in Mazedonien ist, kommt wohl spätestens im September die Frage einer Verlängerung auf den Bundestag zu.

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