• Mazedonien-Mandat: Abstimmung - Was bis zur Bundestagsentscheidung am Mittwoch passiert

Kultur : Mazedonien-Mandat: Abstimmung - Was bis zur Bundestagsentscheidung am Mittwoch passiert

Zum Thema Online-Umfrage: Soll sich die Bundeswehr am Mazedonien-Einsatz der Nato beteiligen?
Chronologie: Auslandseinsätze der Bundeswehr
Hintergrund: Die NATO-Operation "Essential Harvest"
Die Beteiligten: Welches Land wieviel Soldaten nach Mazedonien schickt Diese Woche ist politisch geprägt von der Entscheidung des Bundestages über den deutschen Mazedonien-Einsatz am Mittwoch. Von den 666 Abgeordneten müssen mindestens 334 Parlamentarier für eine Beteiligung an der Nato-Operation stimmen, bei dem die Waffen albanischer Rebellen eingesammelt werden sollen. Die Regierungskoalition verfügt zwar über 341 Mandate, einige ihrer Abgeordneten könnten aber gegen den Einsatz stimmen. Diese Nein-Stimmen werden vermutlich kompensiert, weil die FDP für den Marschbefehl stimmen will. Die Union will weiterhin nur zustimmen, wenn die Regierung auf die Unionsforderungen nach einer langfristigen neuen Finanzierung der Bundeswehr eingeht.

Die Spitzen von SPD, CDU, Grünen, FDP und PDS treffen sich am Montag, um die Sondersitzung am Mittwoch vorzubereiten. Die Abgeordneten von Rot-Grün werden am Abend von Balkanexperten über den Einsatz informiert. Die Grünen beraten zudem im Parteirat. Am Dienstag werden die Bundestagsfraktionen ihr Abstimmungsverhalten abstimmen. Am Mittwoch wird in namentlicher Abstimmung über den Einsatz deutscher Soldaten entschieden.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben