Kultur: Mehr Engagement des Bundes für Berlin

Wie bereits in Teilen unserer gestrigen Ausgabe gemeldet, will der Bund sein kulturelles Engagement in der Hauptstadt „erhalten und ausbauen“. Das ist das in Fachkreisen eher mit Enttäuschung zur Kenntnis genommene Ergebnis der Koalitionsverhandlungen im Bereich Kultur. Auf konkrete Projekte des Bundes in Berlin wie die „Übernahme der Verantwortung“ für das Literarische Colloquium, die Akademie der Künste und die Stiftung Deutsche Kinemathek konnten sich die Vertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nicht einigen. Auch die im Vorfeld ins Auge gefasste „strategische Partnerschaft bei der Opernstrukturreform“ konnte nicht durchgesetzt werden. Außenminister Fischer und Umweltminister Trittin sprachen sich gegen solche Festlegungen im Detail aus. Bundeskanzler Schröder sagte, es handle sich hier um einen Koalitionsvertrag und nicht um einen Haushaltsentwurf, konkrete Beispiele müssten also nicht genannt werden. Darüber hinaus will der Bund sein Engagement bei den Stätten des Weltkulturerbes in Deutschland verstärken. Auch sollen die Konventionen der UNESCO von 1970 und ein Übereinkommen zum Thema „Gestohlene Kulturgüter“ ratifiziert werden. Das Filmförderungsgesetz wird wie geplant novelliert, und der verminderte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent bleibt der Kultur erhalten. Die Regierung will sich auch weiterhin intensiv mit dem Thema „Gewalt in den Medien“ beschäftigen. Tsp

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