Kultur : Mehr Staat wagen

Im Kampf mit der eigenen Partei: Gerhard Schröder regiert heute schon länger als Willy Brandt

Peter Siebenmorgen

Kontrafaktische Geschichte, das Spielen mit der Frage „Was wäre gewesen, wenn?“, ist Lust und Schrecken jedes Historikers. Doch was wäre geschehen, hätte es in Willy Brandts Kanzleramt keinen Ost-Spion gegeben? Dann wäre Brandt wohl noch ein wenig länger Regierungschef geblieben – und wahrscheinlich ein paar Monate später am Ende seiner politischen Fortüne gewesen. Oder was wäre, wenn dieser Tage ein vergleichbarer Spionagefall in Gerhard Schröders Umgebung entdeckt würde? Dann müsste Schröder heute wohl nicht mehr abwarten, ob er mit der Agenda 2010 als Kanzler scheitert.

Da beides nicht der Fall, ist Schröder soeben länger im Amt als Brandt. Doch die Probleme des „Enkels“ sind in mancher Hinsicht vergleichbar mit jenen, die Großvater Brandt in seinen letzten Kanzlermonaten plagten. Beide - der eine 1972, der andere 2002 – hatten erst in fast letzter Sekunde ihre Wiederwahl geschafft. Im Spätsommer des vergangenen Jahres, als Schröders Schicksal in den Sternen stand und er eine Rede über Willy Brandts Vermächtnis zu halten hatte, überlegte man im Kanzleramt, hieran zu erinnern: Wie sich für Brandt erst in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl das Glück wendete, was kaum jemand mehr für möglich gehalten hatte. Am Ende aber nahm man dann doch Abstand von solcherart historischer Koketterie. Denn erstens vergleicht man sich in der deutschen Sozialdemokratie nicht mit der längst zum Mythos gewordenen Lichtgestalt von einst. Und, zweitens, war die Ablehnung des Irak-Kriegs ein besseres Argument für Schröders Wiederwahl als das Beschwören von Geschichte, die sich, bitte, wiederholen möge.

Die Geschichte wiederholte sich dann tatsächlich. Allerdings auch der große Katzenjammer, der sich schon kurz nach Brandts Triumph eingestellt hatte. Damals wie heute mobilisierten die Tradtionscorps der Arbeiterbewegung gegen die Politik des Kanzlers, die ihnen zu wenig sozialdemokratisch anmutete: Die Linken erwarteten, die Belastungsgrenzen des Staates auszureizen; die Gewerkschaften forderten den Dank für ihre Unterstützung gnadenlos ein. Es sei gar an der Zeit, propagierte im Jahr nach Brandts Wiederwahl die Gallionsfigur der SPD-Linken, Jochen Steffen, dem Kanzler und Parteivorsitzenden „auch mal kräftig auf den Schlips zu spucken".

Die Attacken aus den eigenen Reihen, denen sich Schröder heute ausgesetzt sieht, sind ungleich trockener, aber nicht minder gefährlich. Vieles spricht dafür, dass er sie parieren kann, so wie es zunächst auch Brandt gelang. Eine Zeitlang kann man so gewiss regieren, doch irgendwann, wenn sich die Durchsetzung der eigenen Politik im Ringen mit der eigenen Partei erschöpft und nicht als Werben um deren Seele begriffen wird, erreicht die Entfremdung zwischen Führung und Gefolgschaft einen letalen Grad der Entfremdung.

Mehr oder weniger gilt dies für jede politische Formation - am stärksten jedoch für die Sozialdemokratie. „Nicht alles anders machen“, sondern „vieles besser“ – der Pragmatismus des Wahlslogans aus Schröders erster Kampagne 1998 war im Grunde für die Seinen eine unerhörte Provokation, die sich nur aushalten ließ, weil sie als Preis auf den Machtwechsel entrichtet werden musste.

Auch diese Erfahrung war Brandt nicht fremd. Als er am 25. November 1960 erstmals zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten bestimmt wurde, hatte die Partei ihr Godesberg zwar längst absolviert. Dennoch hielt es Brandt für angebracht, in seiner ersten Kandidatenrede darauf hinzuweisen, dass er als Bundeskanzler nicht einfach der „Willensvollstrecker der Partei sein“ könne. Vielmehr müsse er „nach ernsthafter Überlegung in eigener Verantwortung jene Entscheidungen... treffen, die im Interesse des Volkes erforderlich sind“.

Ganz unvorstellbar, dass so oder ähnlich ein Unionspolitiker sprechen würde, auch nicht auf einem Parteitag. Denn die in jener Formel zum Ausdruck kommende Distanz, das Anders-Sein der Partei im Vergleich zum größeren Ganzen, gab es im kollektiven Selbstbewusstsein der Christdemokraten nie. CDU und CSU verstanden sich selbst stets als Idealparteien der Bundesrepublik. Denn nicht etwa die Gründungsakte, das gemeinsam von Union, FDP und SPD ausgehandelte Grundgesetz, war in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik Fixpunkt der gesellschaftlichen und staatlichen Entwicklung, sondern die zwischen den beiden Großparteien strittigen Projekte Marktwirtschaft und Westbindung.

Wie aktuell jene Formel geblieben ist, auf die Willy Brandt im November 1960 die Partei einzuschwören versuchte, daran erinnert Gerhard Schröder immer wieder: „Erst der Staat, dann die Partei“, so lautete die Kurzfassung des Kanzlerkandidaten 1998. Und dass er als Regierungschef auf das Ganze und dessen Wohl zu achten habe, ist zum Cantus Firmus seiner Kanzlerschaft geworden.

So richtig dies ist, so bezeichnend ist doch auch, dass eine solche Selbstverständlichkeit immer wieder ausgesprochen werden muss. Für den politischen Gegner ist der Fall dabei einfach, er liegt auf der Hand: Schröders Partei ist demnach immer noch nicht in der Gegenwart angekommen; und in Teilen will sie bestimmt auch immer noch eine andere Republik. Vielleicht drückt sich im zwanghaften Bekenntnis zum Primat der Staaträson aber etwas gänzlich anderes aus: ein immer noch gebrochenes Selbstbewusstsein der SPD, die sich, anders als die Union, nicht als geborene Regierungspartei – schon gar nicht nicht als Staatspartei in demokratischer Variante – begreift.

Brandt immerhin war es gelungen, eine übergreifende Formel für beides – Staatszweck und Parteiseele – zu finden. 1960, in seiner Kandidatenrede, zitierte er die Inschrift des Holstentors von Lübeck, seiner Heimatstaat: Concordia domi foris pax, Eintracht im Inneren, die den Frieden fördert. 1969, in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler, wurde daraus das Versprechen, dass Deutschland ein Volk der „guten Nachbarn“ sein wolle, im Inneren wie im Äußeren. Ostpolitik und innenpolitische Reformwerke waren damit mehr als bloße Einsichten in Notwendigkeiten oder „Zwang zum Wagnis“, wovon Brandt noch 1963, als Regierender Bürgermeister von Berlin, gesprochen hatte. Sie wirkten über den Tag, über den Rücktritt, über Brandts Tod hinaus – und auch über die Kanzlerschaft seines Enkels. Von Schröder hingegen lässt sich einstweilen nur sagen, dass er Brandt jetzt in der Zahl seiner Amtstage übertrifft. Er regiert allerdings auch nicht zu Zeiten, in denen die Teilung Europas zu überwinden wäre. Politische Größe hat heute kleinere Parameter.

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